Finanzcrash – Chancen für Wahl Avantgarde
„Das Durchschnittliche gibt der Welt ihren Bestand, das Außergewöhnliche ihren Wert.“ (Oscar Wilde (1854-1900), ir. Schriftsteller)
Merkel will keine Große Koalition in Hessen
Kanzlerin Merkel hat von einer Großen Koalition in Hessen nach der Landtagswahl abgeraten. Das, was Union und SPD auf Bundesebene „auf den Weg gebracht“ hätten, wäre in Hessen unmöglich. Kritik übte Merkel an der hessischen SPD-Kandidatin Ypsilanti.
Die große Koalition hat sich leider nicht wie vom Wähler erwartet für die Lösung von großen Problemen bewährt. Für die jeweiligen Partner CDU und SPD bedeutet der Zwang, sich auf einen faulen Kommpromis zu einigen meistens eine Zerreißprobe – für die jeweilige Parteiidentität und Parteiprogramm (wenn überhaupt Parteiprogramme noch für die Parteien in der Realpolitik eine Bedeutung haben).
Die jüngsten Beispiele für die Unwegsamkeiten der großen Koalition ist der Abschied von Herrn Müntefering nach unüberbrückbaren Differenzen bezüglich der Grundsicherung und die Eingriffe des RWE-Lobbyisten Clement im hessischen Wahlkampf gegen die eigene SPD-Partei. Herr Beck und die SPD insgesamt tun sich schwer dabei, klare zukunftsorientierte Konzepte zu formulieren, die den Bürgern eine Neuorientierung im eigenen Land innerhalb der globalen Wirtschaftsentwicklung ermöglichen würden. Statt dessen lässt sich die SPD aufs Glatteis zum herumdoktern an Symptomen verführen.
Bismarck hat seinerzeit in der beginnenden Industrialisierung erkannt, dass die Daseinsvorsorge in der Entwicklung zur Kleinfamilie leiden und sich nicht mit der lohnabhängigen Arbeit alleine absichern lässt. Das konsequente Durchdenken der Folgen der Industrialisierung und Fabrikarbeit führte zu Einführung der Rente, zu Rentenversicherung.
Die bisherige lohnabhängige Verteilung von Wirtschaftslasten hat unter dem Diktat der Massenproduktion (Massenware gibt den meisten Profit) zu überproportionalen Konsumabhängigkeit geführt. Damit musste aber auch die Produktion immer billiger werden, in Folge dessen mussten immer Länder mit billigeren Arbeitskräften aufgesucht werden, so dass die Weltarbeitsteilung tatsächlich zu einer ständigen Wanderung der Hersteller in Karawanen führte. Im eigenem Land bedeutet diese Entwicklung eine immer größer werdende Schere zwischen Lohnhöhe und Preisen. Massenkonsum, Lohnschere und Profitplanungen führen dann zum Preisverfall, den wir tagtäglich erleben. Wenn auf der anderen Seite die Finanzinstitute die gleiche Masche versuchen, in dem sie „faule Kredite“ für Anschaffungen und immer neuer „Zocker-Instrumente“ für die Börse entwickeln, und das ganze mit einer gigantischen Ausweitung der Geldmenge durch die Regierungen begleitet wird – um Kriege und ähnliche Lebensgrundlagen vernichtende Aktionen finanzieren zu können – dann müssen wir uns nicht wundern, wenn das System eines Tages umkippt. Das ein System immer einen Siedepunkt hat, an dessen Gipfel es umkippt um sich aus der entstandenen Unordnung wieder zu einer neuen Ordnung restrukturieren zu können, müsste spätestens seit der Spieltheorie und Systemtheorie allen Wirtschafts- und Staatlenkern bekannt sein. Der Crash, den wir seit paar Tagen erleben, ist ein Warnzeichen zu Umkehr und Aufforderung zu nachhaltigen, existentielle Abhängigkeiten beseitigenden Systemveränderung.
Die „Neue Konsequenz“ zu denken, zu planen und die Bevölkerung für diese Ziele zu mobilisieren ist ein zentrales Wahlthema – nur keine Partei hat es im Programm.
Es geht um Durchsetzen von Bürgerrechten:
Grundsicherung
Gesundheit
Psychosoziale Gesundheit
Kommunikation
Transport, Verkehr
Autonomie statt Abhängigkeit
Bildung (Bildungsoffensive, Edukation)
Saubere Luft, Boden und Wasser
Bislang ist der Staat damit beschäftigt, mit tausenden Kontrollen abgesichert ein zergliedertes System an Alimentierung, Wahlgeschenken und Subventionen über die Bürger zu ergießen. Die entwürdigenden Überprüfungen bei HARZ IV sind ein letztes Bespiel dafür, wie sich ein so angelegtes System selbst lähmen kann. Das zentrale Problem dabei ist der Unglaube, der Mensch würde nicht arbeiten und gestalten, wenn er die Wurst vor der Nase nicht riechen würde. Deshalb ist man der Meinung, das auch Sozialhilfeleistungen so überprüft werden müssen, als ob der Bürger nur dahinter wäre, den Staat zu hintergehen. Dabei ist es umgekehrt – der Bürger hat ständig das Gefühl, vom Staat über den Tisch gezogen zu werden. Nicht nur HARZ IV sondern auch das überaus komplizierte und undurchsichtige Steuersystem erzeugen solche Aversionen. Der Helfer (Staat) lähmt sich selbst, in dem er dem Hilfesuchenden zum Opfer von Institutionalisierung mache. Und in Deutschland ist beinah alles mittlerweile zu Institution geworden.
Wenn auf der anderen Seite die Entwicklung der Wirtschaft entlang den Transportwegen von Arbeit und Material immer weiträumiger, globaler wird, sind auch die Auswirkungen im und auf das Gemeinwesen eines Landes erheblich. Jedes mal, wenn eine neue Strategie die Wirtschaft in Bewegung setzt wirkt es sich für einen ganzen Teil der Bürger mit Verlust an Sicherheit, an Arbeitsplätzen und Identität (als Tätiger) aus. Somit ist der Lauf nach dem Wachstum zugleich eine Falle für die Freiheiten und Sicherheiten der Bürger.
Wenn wir das von der EU gerade festgelegte Minimum für Lebenshaltung von 9.372,- €/Jahr zu Grunde legen, dann brauchen wir für das bedingungslose Grundeinkommen bei zur Zeit 82.000.000 Bundesbürger 768.504.000.000 €. Bei existierendem bedingungslosem Grundeinkommen sind dann diverse Subventionen an die Bürger nicht mehr nötig, wie z.B. Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld . Damit können ca. 234.000.000.000 € genutzt werden. Der größere Rest würde sich dann aus Wegfall des Steuerfreibetrages und anderen diversen Subventionen finanzieren.
Unterm Strich also die gleichen Ausgaben bei gleichen Einnahmen – mit dem Unterschied, dass keiner fragt, ob man bezugsberechtigt sei und das Eigentum nicht vor dem Bezug verbraucht werden muss.
Für die Wirtschaft bedeutet es, dass sie es mit autonomen Bürgern zu hat, womit die Debatte über Mindestlohn und Eingriffe Seitens des Staates in die freie Wirtschaft vom Tisch wären.
Die Daseinssicherung der Bürger würde andererseits die Wirtschaft befähigen, sich um ihre eigene Daseinsvorsorge kümmern und ihrer sozialen Verantwortung besser gerecht werden zu können.
Das Entscheidende dabei ist die Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens, was deshalb auch gut als BÜRGEREINKOMMEN genannt werden kann, wenn es auch so verstanden wird – jeder Staatsangehörige der Bundesrepublik ist ein legitimier Bezieher des bedingungslosen Grundeinkommens = BÜRGEREINKOMMEN.