„Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, wenn ihr die Starken schwächt.“
(Johann Heinrich Pestalozzi (1746-1827), schweizer. Pädagoge)
Frühaufstehen kann krank machen
Langschläfer werden oft als faul belächelt – zu Unrecht, finden Mediziner: „Spättypen ticken tatsächlich anders als Frühtypen.“ Umerziehungsversuche versprechen wenig Erfolg: Ob jemand Frühaufsteher oder Langschläfer ist, sei genetisch bedingt.
Und anders. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sprach gestern im Bundestag zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz, das die Bundesregierung im schnellen Verfahren eingebracht hat. Es war Zeit zu handeln, so der Bundesfinanzminister. Eine systemische Antwort war gefragt, nicht mehr Fall-zu-Fall-Lösungen.
Auch Vertreter aus der Realwirtschaft und des Finanzsektors hätten dies in den letzten Tagen bestätigt. Die Bundesregierung hat für Deutschland ein Maßnahmenpaket vorgelegt (zum Schaubild kommen Sie hier). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück begrüßte die Bereitschaft aller Fraktionen, gemeinsam Verantwortung zu tragen. Auch Europa habe sich entscheidungs- und handlungsfähiger gezeigt, als oft behauptet wird.
Finanzmarkt als öffentliches Gut
„Wenn es auf den Finanzmärkten brennt“, so Bundesfinanzminister Steinbrück, „dann muss gelöscht werden, auch wenn es sich um Brandstifter handelt.“ Anschließend müssten sie aber auch gehindert werden, so etwas wieder zu machen. Brandbeschleuniger müssen verboten werden. Der Brandschutz müsse verbessert werden.
Es gehe bei den geplanten Maßnahmen des Staates nicht um Gratifikationen für den Banksektor oder darum, Bankmanager vor dem Ruin zu bewahren. Es gehe um Stabilität und Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte. „Die Finanzmärkte gehören nicht Banken. Sie gehören nicht Bankern. Sie sind ein öffentliches Gut“, so Steinbrück.
Denn sie seien unverzichtbar für jeden Handwerker, der Kredite aufnehmen will, für den Unternehmer, der investiert und Arbeitsplätze schafft. Kommunen brauchen sie für Kassenkredite, sie seien unverzichtbar für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen, für Menschen, die für das Alter sparen und für alle Sparer, die an einem wettbewerbsfähigen Finanzsektor interessiert sind, um günstige Konditionen zu bekommen.
Fall Lehman Brothers als Wasserscheide
Auf die Vorwürfe, die Krise hätte man frühzeitiger erkennen können, verweis Steinbrück auf Gespräche mit Finanzmarktakteuren und internationalen Experten. Einhellige Meinung sei, dass die Wasserscheide der Fall der US-Bank Lehman Brothers gewesen sei. Die Einschätzungen hätten sich nach der Insolvenz der Bank deutlich verändert, dies gelte auch für seine eigene Einschätzung der Lage, so der Bundesfinanzminister. Die Erschütterungsdynamik, die von der Insolvenz von Lehman Brothers auch in Europa ausging, war fast mit einem Dominoeffekt vergleichbar, der sich unter anderem auf die Hypo Real Estate ausgewirkt habe.
Keine Abstriche bei Leistungen für Bürger
Mit Blick auf die Vorhaben der Bundesregierung betonte Steinbrück, es werde keine Investitionskürzungen, keine Kürzungen der Sozialleistungen und keine Mehrbelastungen der Bürger aufgrund ausfallender Einnahmen geben. Überlegt wird, gegebenenfalls gezielt Programme mit antizyklischem Effekt über die KfW und die Europäische Entwicklungsbank zu verstärken. Ein Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger in Höhe von 14 bis 15 Mrd. hat die Bundesregierung bereits verabschiedet.
Nach der Finanzkrise, so die Einschätzung des Ministers, werde sich viel verändern, das Verhältnis von Staat und Markt könne neu ausbalanciert werden. Es könne keine Marktwirtschaft ohne Regeln geben. Deshalb sieht es gut aus, dass die soziale Marktwirtschaft chancenreich aus der Krise hervorgehen könnte.
…und weiter?