„Am liebsten erinnere ich mich an die Zukunft.“
(Salvador Dalí (1904-89), span. surrealist. Maler)
Bildungsgipfel in Dresden hat die Katastrophe gezeigt, unter der das Bildungswesen in Deutschland leidet. Unter grundsätzlichem Uverständnis der Politiker für die Bildung von Bürgern. Angela Merkel träumt von einer Bildungsrepublik. Dabei wäre es an der Zeit, dass ein Regierungspolitiker, eine Bundeskanzlerin in der Lage wäre, einen realitätsnahen Traum auch umzusetzen. Aber nein. Der Gipfel endet mit verbliebenen Streitpunkten, angesichts der Milliarden, die gerade für die Bankenwelt zur Verfügung gestellt wurden in einer Kleinkrämerei. Nur Ideologie, keine Gerechtigkeit. Keine Förderung, keine neuen Lehrer. Frau Merkel wirtschaftet die Bundesrepublik zu einem Entwicklungsland mit wachsenden Analphabetismus herunter. Nach der Bankenwelt und der hoffnungslos subventionierten Realwirtschaft nun auch noch die Demontage der heranwachsenden Elite des Landes. Offensichtlich haben wir in der Bundesrepublik die Planwirtschaft und Politik der Seilschaften dermaßen etabliert, dass es einen Herrn Oskar Lafontaine gar nicht mehr braucht – das Debakel der Politik ist auch ohne ihn bereits erfolgt. Aber vielleicht ist es auch Strategie von Frau Merkel, in der realen Politik zu zeigen, wie es aussehen würde, wenn Oskar Lafontaine wieder näher an die Schalthebel der Macht heran käme. Nicht auszudenken, wenn jetzt die CDU die Linkspartei als möglichen Koalitionspartner für 2009 im Koffer hätte. Frau Merkel bleibt unverdrossen dabei, ihre Versetzung nach der Bundeswahl 2009 zu gefährden.
Bildungsgipfel: Merkel & Co. feiern Minimalziel
Zankapfel Bildung: Bund und Länder haben sich beim Qualifizierungsgipfel in Dresden unter heftigem Streit auf ein Minimalziel geeinigt. Bis 2015 sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.
Bundeswehrverband: Regierung mitschuldig am Tod der Soldaten
Scharfe Kritik am Afghanistan-Einsatz
Mehr als drei Milliarden Euro für Georgien zugesagt
Deutschland größter Geldgeber in Europa
Und diese Beispiele zeigen, wie locker der Bundesregierung das Geld am Gürtel sitzt, wenn es sich nicht gerade um Bildung, Gesundheitswesen oder Banke handelt. Auch Pharmaindustrie und die Realwirtschaft erfahren mehr an Subventionen, wie die Basisbereiche des Gemeinwesens würdige Grundsichderung, Bildung und Gesundheitswesen. Jeder, der gerecht behandelt werden will, bekommt den grimmigen Hinweis, es wäre Zeit, den Gürtel enger zu schnallen. Für was und für wen?
Seit 2002 bewachen deutsche Soldaten in Afghanistan Ideen von Frieden . Während sie dort verletzt und traumatisiert werden, manche sogar ihr Leben lassen müssen, wird in Afghanistan knapp 70% der Welt-Opiumproduktion angebaut, geerntet und außer Lande auf die Drogenstraßen gebracht. Richtung auch deutscher Städte.
4500 Soldaten sollen noch weitere 14 Monate neben der Opiumproduktion in Afghanistan gefährliche Wache schieben. Kostete bis jetzt 3 Mrd EURO, die Erhaltung und Beschaffung von Wehrmaterial 1,1, Mrd EURO und die Entwicklungshilfe für Afghanistan gerade noch 830 Millionen EURO. Die Verlängerung wird nochmals mit 700 Millionen EURO zu Buche schlagen. Macht zusammen knapp 6 Mrd. EURO.
Dabei ist Opiumproduktion, Verarbeitung und Transport auf mafiöse Strukturen angewiesen, die zielorientiert konspirative und terroristische Methoden anwenden müssen und ihren inneren Zusammenhalt mit Terror stabilisieren. Also gerade die Strukturen, die im Afghanistan bekämpft werden sollen, gedeihen im Drogengeschäft des Opiums offensichtlich hervorragend. Was sollen wir also von „Deutschland am Hindukusch“ verteidigen?
Die von der Bundesregierung propagandistisch dargestellte Unterstützung der kränkelnden deutschen Krankenhäuser macht gerade mal 3 Mrd. EURO aus und reicht nicht einmal zu Rekonstruktion des vergangenen Geschäftsjahres. Der Proporz der Politik hat den Blick für Proportionen des Lebens des Gemeinwesens Deutschland im Größenwahn einer Rettungsregierung völlig verloren. Deutschland muss nicht gerettet sondern klug regiert werden.
Bayern: Huber geht, Regierungsbildung stockt
Es sind dramatische Stunden für die Politik in Bayern. Das neue, riesige Milliarden-Loch bei der BayernLB führt binnen weniger Stunden zum Rückzug von Finanzminister Erwin Huber (CSU) – und bringt den Zeitplan für die Regierungsbildung in Gefahr.
KfW-Vorstand im Visier der Ermittler
Verdacht auf Untreue im Zuge der Lehmann-Pleite