Wem das Konjunkturpaket wie viel bringt
Durchgerechnete Beispiele – und die Einschätzung eines Finanzwissenschaftlers
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von (unternimm-die-zukunft)
1. Erfolg: 52.976 Bürger zeichnen e-Petition
Dramatischer hätte der Zeichnungsverlauf der e-Petition an den Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen konsumsteuerfinanzierten Grundeinkommens kaum enden können. Der enorme Andrang sorgte immer wieder zum Beinahe-Absturz der technisch mangelhaft ausgestatteten Server, über die die e-Petition lief, was das Mitzeichnen für viele Zeichnungswillige verhinderte oder zumindest sehr erschwerte. Daher wurde die Zeichnungsfrist um eine Woche bis zum 17. Februar verlängert. Offensichtlich war man nicht darauf vorbereitet dass dieses Element direkter Demokratie einmal tatsächlich in größerem Umfang genutzt werden würde!
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Die für das Gewicht der Petition entscheidende Hürde von 50.000 Mitzeichnern wurde erst in den Abendstunden des 17. Februar genommen. Lange hatte es so ausgesehen, als würde die Petition diese Grenze nicht überschreiten können, die die Chance auf eine persönliche Anhörung der Hauptpetentin Susanne Wiest vor dem Petitionsausschuss bedeutet. Doch in einem lawinenartigen Endspurt wurde die endgültige Mitzeichner-Anzahl von 52.976 erreicht, wobei Stimmen, die per Fax oder Postkarte beim Bundestag eingingen, noch nicht mitgezählt wurden. Übrigens ist es während der gesamten Dauer der parlamentarischen Beratung der Petition noch möglich, per Fax oder Postkarte mitzuzeichnen. Ein Vordruck dazu findet sich hier:
VORDRUCK
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Die Tageszeitung „Die Welt“ schrieb in ihrer Online-Ausgabe:
„Diese Geschichte könnte ein Lehrstück werden, wie sich im Multimedia-Zeitalter eine Form von direkter Demokratie durchsetzten kann.“ Außerdem verweist sie darauf, dass erst durch den Newsletter von „Unternimm die Zukunft“ vom 18. Januar der Run auf die e-Petition deutlich zunahm.
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(mentalnet) Drohende Rezession – Zeitfenster für bedingungsloses Grundeinkommen
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Weitere Medien berichteten daraufhin von diesem spektakulären Erfolg, unter anderem Süddeutsche-Online, FAZ Printausgabe, Badische-Zeitung. Eine Übersicht über das
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Susanne Wiest zur e-Petition (Video)
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MdB Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn wirbt für Grundeinkommensdebatte im Bundestag