„Der Königsweg heißt Steuererhöhung“
„…Steuern runter, Steuern hoch? Manch ein Politiker rauft sich die Haare, wenn er das Wort Steuererhöhung schon hört, doch einige sehen darin die einzige Möglichkeit, den Haushalt zu sanieren. Der reduzierte Steuersatz von sieben Prozent könnte auf 19 Prozent angehoben werden.[Video starten] …“ (by ZDF)
Königswege. Eigentlich stelle ich mir darunter etwas einzigartiges vor – im Hermelin. Was hier als Diskussion von ZDF referiert werde zeigt die Hilflosigkeit, die sich im Moment während der Wirtschaftskrise bei den Entscheidungsträgern breit macht – weiter Flucht in Wertverlust durch Beleihung der Beleihung. Das ist genau der gleiche Weg, mit dem die sog. schmutzigen Papiere entstanden sind, für die nun Bad Banks weltweit gegründet werden sollen. Endlagerstätten für häßliche Teile der Bilanzen.
„Die Grundvoraussetzung für die Frage, wie wir mit unserer Steuer umgehen, ist, dass wir wieder eine wirtschaftliche Dynamik bekommen, die auch die Steuereinnahmen verstärkt“, erklärt Köhler und betont, dass die Bundesregierung nun genau darauf ihren Fokus legen müsse. Seiner Meinung nach sei es wichtig und richtig, „dass diejenigen, die hauptsächlich mit dafür sorgen, dass in diesem Land etwas produziert wird, dass Ideen, Innovationen und damit Arbeitsplätze entstehen, das Gefühl haben, ihre Anstrengungen, ihre Ideen werden belohnt.“
Banken dürfen faule Wertpapiere auslagern
Kreditgeschäft soll wieder angekurbelt werden
Nur mit dem Unterschied, dass die Parteien den Steuerzahler schon vorher, also vor der Wahl im Unklaren lassen: einerseits Steuererhöhung, andererseits nicht. Diese Situation zeigt, dass trotz aller Ankündigungen der Politik, der Regierung, der Warnungen von Fachleuten und zum Trotz der allgemeinen alltäglichen Erfahrungen keine Veränderung stattfindet oder geplant werde – man macht so weiter wie vorher, das Rad drehen. Dabei wäre es so wichtig, so schnell wie möglich aus dem Hamsterrad von Fiat Moneys auszusteigen und Veränderungen schaffen, die werthaltige Ergebnisse ermöglichen. So ist zum Beispiel nicht mehr einzusehen und wirtschafstpolitisch auch nicht mehr zeitgemäß darüber nachzudenken, ob es faule und nicht faule Leute gibt. Bei knapp 4.000.000 Arbeitslosen ist eindeutig, dass diese Fragestellung völlig unwichtig ist. Es muss erstmal Arbeit da sein. Wenn wir Steuern erheben, dann für die Organisation des Gemeinwesens für alle und nicht für die rettung von Einzelnen. Die Politik kann sich daran orientieren, den Finanzkreislauf nicht stören zu wollen, besser aber daran, wenn dieser Kreislauf schon gestört ist, dann müssen die Werte wo anders geschaffen werden. Den Banken ordnungpolitisch das Feld überlassen, so dass wieder munter drauf los Derivate produziert und gehandelt wird, bis wir wieder da sind, wie in den letzten Monaten. So lange wir auf eine bstimmte Leistung Wetten abschließen, hat diese Leitung für das Gemeinwesen keinen Sinn. Sie ist nicht kalkulierbar und durch Fleiß oder Technologie nicht beeinflußbar. Schafft also auch keine Werte. Erwirtschaftete Zinsen sind kein Mehrwert, sondern von einem Haufen auf den anderen verschobenes, im besten Fall gedrucktes Geld. Im Moment ist zweierlei zu beobachten: die Anleger versuchen die kurze Phase der Steigerung von Börsenwerten dazu zu nutzen, von dem staatlischerseits reichlich geflossenen Rettungsschirmgeld einiges vom Geldmarkt auf ihre Privatkonten via Aktie umzuleiten. Sie wissen auch schon, wann sie wieder verkaufen – die Chartsysteme zeigen den Ausstieg an. Im zweiten Strang findet das vorhandenes Geld mehr als früher den Weg in die Immobilie, etwa 5% Steigerung gegenüber Vorjahr. Eine gut gewählte Immobilie wird nicht so schnell ihren Wert verlieren, wie das reine Geld alleine und deshalb ist es in einer guten Immobilie besser aufgehoben, als bei einer Bank, der man nach den Efahrungen der letzten Monate eh nicht traut. Innovationen in der industriellen Herstellung oder in Dienstleistungen sind nicht sichtbar. Schon gar nicht welche, die denn erforderlichen Alleinstellungsmerkmal hätten. Es werden also Werte nicht produziert und das steuerlich zur Verfügung gestellte Geld dazu benutzt, ein System am Leben zu erhalten, vor dem Kollaps zu bewahren, das ohnehin kein Garant für bessere, stabilere Zukunft ist.
Allen diesen Ansichten, Einsichten und Beschönigungen feht der Respekt vor Werte schaffenden Arbeit. Alles und jeder beschäftigt sich mit Banken, die Werte vernichten und keine Werte schaffen – selber nicht und als Finanzinstitute helfen sie der produzierenden Wirtschaftweder bei Investitionen der laufenden Geschäfte noch bei der Fiannzierung von Innovationen. Weder die Banke noch die Regierung haben begriffen, dass es uns nichts nutzt, etwas mit irrsinnigen Summen am lazfen zu halten, wenn wir gleichzeitig keinen Wiederaufbau in beginnen. An dieser Schwelle befinden wir uns gerade.
Es fehlt der Mut, die geselschaftlichen Strukturen an die Anforderungen der veränderten Verhältnisse in der Arbeitswelt und in de Produktion anzupassen. Nicht einmal Die Linke hat begriffen, dass wir bei unserem Kapitalwert „Mensch“ beginnen müssen, sonst können wir alle Anstrengungen schenken. Das wäre dann der nächste Artikel.
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