„…Die SPD im tiefen Tal der Tränen Sechs Millionen! So viele Einwohner haben Berlin, Hamburg und München ungefähr zusammen. Und so viele Wähler sind der SPD innerhalb der letzten zehn Jahre davongelaufen…Die „alte Tante“ leidet unter vielen Krankheiten: Abspaltungen, Flügelkämpfe, Personalprobleme, inhaltliche Unschärfen…“
Willy Brandt (1980)
Auf jeden Fall hat die SPD bei der Wahl 2009 einen Denkzettel bekommen. Sie wird sich in Klausuren zurückziehen und überlegen müssen, wie sie sich von dem Hemmschuh „Schröderismus“ befreien kann und ein Programm für die innovative Entwicklung der Gesellschaft mit Basisinnovationen und sozialem Ausgleich ohne Rücksichten auf die anderen Parteien aufstellen kann. Eigentlich begann die Spaltung der SPD schon mit dem Rücktritt von Oskar Lafontaine. Schon damals wurde sichtbar, dass es einen realisierbaren Plan für den wirtschaftlichen Teil des gesellschaftlichen Lebens nicht gibt – vor allem keine Antworten, wie mit Arbeitslosigkeit umgegangen werden kann. Dann hat sich die SPD von Herrn Harz und Co ein Programm zur regulierung der sozialen Ausgaben schreiben lassen. Die Auswirkungen von dem sog. HARZ IV Gesetz haben dafür wohl gesorgt, dass 30 % der SPD-Wähler zu Hause geblieben und nicht in WAhlkabine gegangen sind. Damit hat diese Fraktion der Nichtwähler entschieden, dass sich die SPD in der Oposition erneuern kann. Eigentlich gar kein dumme Gedanke des Wählers und zeichen dafür, nicht ob sondern wie mündig der Bürger ist. Er sucht sich da, was ihm als Rettung aus dem Arbeitslosigkeits Kreislauf sinvolle und nachvollzierbare Politik über den Weg läuft.
Zu den 30% Nichtwähler muss man ja noch die hinzu zählen, die aus lauter Frust Die Linke gewählt haben. Und das ist die Situation, die die SPD auf der Opositionsbank vorfinden wird. Die Linke, die ihr nicht nur Themen sondern auch Stimmen absaugt, in den meisten Fällen für Ideen, die aus der SPD stammen und nicht in großen Koalitionen oder beim Schröders-Kniefall vor den Industrie-Lobbyisten mit der Agenda 2010. Das Frank-Walter Steinmeier bei dem Projekt Agenda 2010 kräftig mitkonstruiert hat, ist kein Geheimnis. Genauso wenig, wie die Option, die SPD könnte nach den negativen Erfahrungen und vor allem durch die Agenda 2010 bedingte Unbeweglichkeit auf die Idee kommen, Agenda 2010 muss abgeschafft oder gemessen an einem sozialen Ausgleich erheblich angepasst werden.
Frank-Walter Steinmeier Bundestag
Die SPD wird wissen, dass auch die Anpassungen der AGENDA 2010 nur vorrübergehend sein werden, weil die AGENDA 2010 die Zukunft der veränderten Arbeitswelt und der Weltarbeitsteilung nicht berücksichtigt. Sie berücksichtigt auch nicht den Faktor der psychosozialen Gesundheit. Deshalb hat die SPD viele Chancen zu einer Erneuerung. Eigentlich ist die Opositionsrolle für die nächsten 4 Jahre der neuen Regierung für die SPD ein Segen. Sie hat endlich Zeit, die Linkspartei wieder zurück auf unter 5 % zu schicken, so dass wir in den Vorstellungen der Zukunft nicht mit kommunistischen Restbdeständen der SED im Bundestag rechnen müssen. Auch das ist ein sozialer Ausgleich. Unterm Strich ist die Wahl gar nicht so schlecht gelaufen – Denkzettel sind auf der Magnettafel immer gut aufgehoben – man vergisst seine Aufgaben nicht so leicht.