humane Vernetzung
Das Spinnennetz des Überwachungswahns wird erweitert und ermöglich Verfolgung von unbescholtenen Bürgern, nur weil sie komisch aussehen z. B. Wer fliegt dann noch in die USA? Banker? Ja gut, bei denen ist Überwachung sicher sinnvoll. Flugdatenabkommen mit USA EU ermöglicht Zugriff auf Passagierdaten Europaparlament setzt sich über Datenschutzbedenken hinweg Tolle Fahndungserfolge. Gerade haben in Frankreich … Weiterlesen
Haben sie eine Schattenbank? Und wissen Sie wo die Insel ist? Nein? Dann haben sie einen Schatten aber keine Bank. Wenn eine Bank keine ist, dann ist sie Schattenbank und reif für die Insel, eine Insel mit Steuer-Oase. Wenn man Bürger und Verbraucher ist, dann will man von diesem staatsgelenkten Schattendasein nichts wissen, weil es … Weiterlesen
Derivate fressen Wert der Arbeit auf Jetzt haben wir einen neuen Präsidenten und hoffentlich jetzt mal für fünf Jahre. Auch wenn es Herr Gauck albern finden sollte, müssen sich die Politiker jetzt der Umwelt zuwenden: Es wimmelt nur so von Heuschrecken. Die Derivate müssen verboten werden, sonst lohnen sich keine Rettungsanstrengungen, egal für welchen … Weiterlesen
„Solange die Finanztransaktionssteuer nicht eingeführt ist, kann die SPD einem Fiskalpakt nicht zustimmen.“ „Vor allem Großbritannien blockiert weiter die Steuer auf Börsengeschäfte – deswegen suchen die Länder nun nach neuen Wegen – das könnte eine andere Form der Besteuerung oder eine Lösung im kleineren Kreis sein. Details seien noch zu klären. „Man muss sich anschauen, … Weiterlesen
Wettbewerb im Gesundheitswesen ist zu Fuchsjagd der Lobbyisten mutiert Im Moment läuft das, was im Gesundheitswesen seit Beginn der Gesundheitsreformen unter Seehofer angelegt wurde: die Kostenträger, Anbieter von Gesundheitsleistungen und die Administration der Kommunen sollen gegeneinander ausgespielt werden. Im Ergebnis bleibt jeweils etwas übrig, was dann als effektive und wirtschaftliche Versorgung genannt wird. Beschönigend nennt … Weiterlesen
Politisches Weltklima verändert sich. In mühsamen Gipfeltreffen und Marathonsitzungen bis in die Morgenstunden versuchen die EURO-Länder die Rettungspakete für Griechenland zu komplettieren. Die Finanzkrise bindet seit 2007 die politischen Kräfte von Europa und den USA. In der Zwischenzeit hat sich die Weltlage deutlicher profiliert. China erhebt immer häufiger ihre Stimme nach Führungsanspruch und möchte, ihres … Weiterlesen
Nicht nur die Banken und Hedgefonds verdienen an der Spekulation Griechenland, sondern auch die Rechnungen der Rüstungsindustrie werden aus dem Rettungsfonds der EURO-Länder bezahlt. Der griechische Bürger sieht von dem Geld nichts. Wenn ich die Entwicklung der Griechischen Krise beobachte, dann kommt es mir einer Übernahme von einem Wirtschaftsunternehmen durch Privat Equity gleich. (Selbst wenn … Weiterlesen
„Der ganze Staat soll neu gegründet werden“ Wir wollen hoffen, dass die griechische Bevölkerung dazu auch genug Zeit hat. Die seit Monaten dauernde Hängepartie um die Erfüllung von Forderungen der EU, IWF und der EZB hat die griechische Bevölkerung an den Rand der existentiellen Möglichkeiten und die politischen Führungen der EU-Staaten an den Rand des … Weiterlesen
EU-Kommission lässt ACTA juristisch prüfen Vorlage beim EuGH – Reaktion nach Protesten Wieder mal zeigen junge Leute auf der Straße an, dass es in den oberen Etagen der Politik und der Wirtschaft nicht mit rechten Dingen zugeht. Wozu brauchen wir ein Urheberschutz-Abkommen, wenn wir Gesetze haben, die es erlauben, kriminelle Handlungen polizeilich zu verfolgen? Hier … Weiterlesen