Demokratie

ESM – hoffnungslos versklavt

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Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Goethe: “Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein“ Geschichte? http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69 Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene … Weiterlesen

Target – mit Treffern Bürger hintergehen

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Diese Selbstverständlichkeit ist wohl spätestens seit den PISA-Studien nicht mehr so selbstverständlich vorzufinden. Nicht nur bei den Schülern, nicht nur bei den Schulabgängern – es ist a)      ein Problem des Zeitgeistes: es muss alles kurz und knapp lesbar sein und schon die Lösung vorhalten b)      eine Frage der mündigen Selbstverpflichtung: sich über das Gelesene auch … Weiterlesen

Kraft der Kraft – soziale Gerechtigkeit

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Risikofreie-Anlagen ©Dr. M. E. Waelsch

Es scheint, in NRW hat die Glaubwürdigkeit gewonnen. Was auch immer die Wähler an der Rot-Grünen Koalition in der Zeit der Minderheitsregierung schätzen gelernt haben, sie haben es heute erneut gewählt. Frau Kraft scheint die Gabe zu haben, ihre Ziele klar und glaubwürdig zu vermitteln. Unterstütz durch die Grünen mit deren Erfahrung in Konsensbildung ist … Weiterlesen

Öffentliche Kastration im Bundestag

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SchrottBagger ©Dr.M.E.Waelsch

Abgeordnete des Deutschen Bundestages wollen sich als Volksvertretung kastrieren lassen. Der Fraktionszwang, unter dem die demokratische Meinungsfindung bei Beschlüssen im Bundestag eh schon leidet, soll nun durch weitere Einschränkungen der Redezeiten und Verstärkung der Auswahl der Redner durch die Fraktionen erweitert werden. (Wer im Bundestag sprechen darf, entscheiden die Fraktionen der Parteien vor den Debatten. Nur … Weiterlesen

EZB will ohne Parlament

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Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Nach Meinung der EZB sollen sich Abgeordnete im Deutschen Bundestag in Zurückhaltung üben. In den letzten Tagen häufen sich solche Anzeichen dafür, wie sehr die Finanzwelt demokratische Institutionen fürchtet und deshalb beschnitten haben will. Nach der Chaos- und vernebelten Veranstaltung, die von den EU-Finanzministern am Freitag in Kopenhagen durchgezogen wurde kommt nun das nächste Osterei … Weiterlesen

Skandal zu Ostern – Deutschland haftet für nicht genehmigte 209 Milliarden

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RohrStein©Dr.M.E.Waelsch

Wo geht es hier bitte zum Bundestag? „…Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte heute.de, dass Deutschland durch die Zusammenlegung der Rettungsfonds im schlimmsten Fall mit rund 420 Milliarden Euro haften würde. Das ist weitaus mehr, als eingeplant und wesentlich mehr als die vom Bundestag abgesegneten 211 Millliarden Euro Bürgschaft für den EFSF. Dieser Fall tritt jedoch … Weiterlesen

Märkte – die Geldverbrennungsanlage

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Die Märkte sind ein gut funktionierendes Wahnsystem. Gerade eben vor einigen Wochen haben sich die Banken für 1% Zins bei der EZB mit frisch gedrucktem Geld eingedeckt. Zugleich schreien alle nach Schuldenabbau, die EU redet über Fiskalunion und die Koalition will Deutschland in den Fokus des Haftungsrisikos für die Rettungsschirme ESM und EFSF in Stellung … Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung und RFID – im Spinnennetz des Überwachungswahns

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Das Spinnennetz des Überwachungswahns wird erweitert und ermöglich Verfolgung von unbescholtenen Bürgern, nur weil sie komisch aussehen z. B. Wer fliegt dann noch in die USA? Banker? Ja gut, bei denen ist Überwachung sicher sinnvoll. Flugdatenabkommen mit USA EU ermöglicht Zugriff auf Passagierdaten Europaparlament setzt sich über Datenschutzbedenken hinweg Tolle Fahndungserfolge. Gerade haben in Frankreich … Weiterlesen

Derivate – gefährliche Finanzprodukte der Banken

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Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

  Derivate fressen Wert der Arbeit auf Jetzt haben wir einen neuen Präsidenten und hoffentlich jetzt mal für fünf Jahre. Auch wenn es Herr Gauck albern finden sollte, müssen sich die Politiker jetzt der Umwelt zuwenden: Es wimmelt nur so von Heuschrecken. Die Derivate müssen verboten werden, sonst lohnen sich keine Rettungsanstrengungen, egal für welchen … Weiterlesen