Die Parteien in Deutschland überschlagen sich alle in verbalen Bemühungen um soziale Gerechtigkeit. In den Medien, führend an allen Kanälen der der deutschen TV-Landschaft werden Diskussionen von Spitzenpolitikern geführt, die man nicht mehr hören kann. Erst gestern Abend habe ich mich beim Zuschauen von Anne Will Sendung gefragt, wissen die denn überhaupt wo von sie reden, wenn sie Bildung, Fördern und Fordern, Anhebung des Selbstbehaltes von Hartz IV Empfängern, von besseren Berücksichtigung der Leistungsträger, von Ganztagesschulen, von Steuersenkungen, Steueranhebungen und Länderzuständigkeiten atemlos reden, sich gegeseitig an stellen in Wort fallen, wo es nichts zu holen gibt (abgesehen davon, dass es ungezogen und dazu für den Zuschauer auch noch nervig ist). Und dann ist Sendeschluss. Im wahrsten Sinne des Wortes. Es passiert nichts. Seit Jahren nicht. Egal bei welcher Koalition sind die Regeirenden nur damit beschäftigt schnell von einer Stelle zu anderen zu kommen und auf dem Weg Zeitungen lesen und evtl. ein wenig nachdenken. Das Nachdenken haben sie aber in der modernen Politik mehr dem, einem anderen ins Wort zu fallen überlassen. Offensichtlich ist es mittlerweile entscheidend, wer bei dem „Ins-Wort-Fallen“ Spiel gewinnt. Soziale Gerechtigkeit ist diese Art Politik sicher nicht. Während die Politiker damit beschäftigt sind, sich die Redezeit streitig zu machen, werkeln fleißig Lobbyisten an neuen gesetzen, die Politiker dann schnell entscheiden können, weil zu eigenem Entwurf sind sie vor lauter Machtkampfgehabe nicht gekommen. Ein Weg wäre, die Gesellschaft als System zu sehen und alle Bürger dabei gleichermaßen als systemrelevant zu bewerten. Dann wären Stellschrauben für gefällige Korrekturen nicht mehr von Bedeutung, sondern die Regierenden müssten sich um die Rahmenbedingungen für das menschliche Wohlergehen kümmern. Ob das Schwarz-Gelb vorhat wird sich zeigen, ob es Schwarz-Gelb auch umsetzen will, kann wird sich heraustellen.
Weiterlesen
