Erst Mehrwert

„Der Königsweg heißt Steuererhöhung“

„…Steuern runter, Steuern hoch? Manch ein Politiker rauft sich die Haare, wenn er das Wort Steuererhöhung schon hört, doch einige sehen darin die einzige Möglichkeit, den Haushalt zu sanieren. Der reduzierte Steuersatz von sieben Prozent könnte auf 19 Prozent angehoben werden.[Video starten] …“ (by ZDF)

Königswege. Eigentlich stelle ich mir darunter etwas einzigartiges vor – im Hermelin. Was hier als Diskussion von ZDF referiert werde zeigt die Hilflosigkeit, die sich im Moment während der Wirtschaftskrise bei den Entscheidungsträgern breit macht – weiter Flucht in Wertverlust durch Beleihung der Beleihung. Das ist genau der gleiche Weg, mit dem die sog. schmutzigen Papiere entstanden sind, für die nun Bad Banks weltweit gegründet werden sollen. Endlagerstätten für häßliche Teile der Bilanzen.

Bundespräsident im Sommer

„Die Grundvoraussetzung für die Frage, wie wir mit unserer Steuer umgehen, ist, dass wir wieder eine wirtschaftliche Dynamik bekommen, die auch die Steuereinnahmen verstärkt“, erklärt Köhler und betont, dass die Bundesregierung nun genau darauf ihren Fokus legen müsse. Seiner Meinung nach sei es wichtig und richtig, „dass diejenigen, die hauptsächlich mit dafür sorgen, dass in diesem Land etwas produziert wird, dass Ideen, Innovationen und damit Arbeitsplätze entstehen, das Gefühl haben, ihre Anstrengungen, ihre Ideen werden belohnt.“

Banken dürfen faule Wertpapiere auslagern

Kreditgeschäft soll wieder angekurbelt werden

Nur mit dem Unterschied, dass die Parteien den Steuerzahler schon vorher, also vor der Wahl im Unklaren lassen: einerseits Steuererhöhung, andererseits nicht. Diese Situation zeigt, dass trotz aller Ankündigungen der Politik, der Regierung, der Warnungen von Fachleuten und zum Trotz der allgemeinen alltäglichen Erfahrungen keine Veränderung stattfindet oder geplant werde – man macht so weiter wie vorher, das Rad drehen. Dabei wäre es so wichtig, so schnell wie möglich aus dem Hamsterrad von Fiat Moneys auszusteigen

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Ich-lass-Euch-nicht-im Stich-Rhetorik

Kurzfristig bringt der Erhalt jedes Arbeitsplatzes Wählerstimmen. Langfristig wurde in der Vergangenheit häufig nur eine Insolvenz hinausgezögert. Der US-Staat pumpt sei Monaten Milliarden von Dollar in General Motors – eine Besserung trat nicht ein. Und immer mehr Staatshilfen können zum sogenannten „moral hazard“ führen – der Staat wirkt dann wie eine Versicherung auch für schlechtes unternehmerisches Handeln. Dadurch werden Fehlentwicklungen eher gefördert, befürchten manche Experten.

Droht ein Fass ohne Boden bei Staatshilfen?

 

Ein Fass ohne Boden droht nicht mehr, sondern ist schon lange da und bestimmt unsere wirtschaftliche Realität. Vor zwei drei Wochen wurde noch über einen Betrag von 1,2 Billionen EURO gesprochen, die verschiedene Rettungsschirme zusammengerechnet ausmachen. Eine gigantische Zahl, bei der es zwingend notwendig ist, sich zu überlegen, wo das Geld versickern könnte, oder ob es im Fass bleibt.

Überwiegende Menge von diesem Betrag fließt bekannter Maßen in die Banken und soll den Kreditkreislauf für die Wirtschaft anwerfen. Ebenfalls die Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank zielen in die gleiche Richtung. Es tut sich aber im Kreditbereich verdammt wenig, die Wirtschaftsbetriebe stöhnen über unrealistische Vergabepraxis und Angst der Banken. Angst. Auf einmal.

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Trauer – traurig und aufmerksam

Auch Deutsche in Unglücks-Airbus von Air France

Wir haben höchstwahrscheinlich 26 Tote bei dem Flugzeugunglück zu beklagen. Die Trauer ist bei den Angehörigen und bei denen, die sich den traumatischen Verlust vorstellen können übermächtig. Beileid reicht dabei gerade um Mitmenschlichkeit und Mitgefühl zu zeigen – das unermäßliche Leid wird sie nicht lindern können.

In Deutschland 28 Erkrankte, um 9 neue Fälle angestiegen.

Angesichts dieser Tatsache wäre es aber auch unmenschlich, wenn wir die Entwicklung der Schweineinfluenza aus den Berichten verdrängen lassen würden.

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Drogen sollen Steuern vermehren

Linke: Legales Kiffen hilft auch gegen die Krise

Legalisierung der Drogen – Nebeneffekt: Mehr Steuereinnahmen

Drogen legalisieren?

Nun sind wir soweit. Mühsam verabschiedet sich die Politik von den Mehrwertsteuerneinnahmen beim Verkauf von von Paintball, Gotcha oder Laserdom.

Koalition einig: Kampfspiele bald verboten

Bußgeld geplant – Gesetz bis zum Herbst
Die Proteste der Jäger und Schützen haben nichts genutzt: Die Koalition will nun definitiv die Kontrollen für Waffenbesitzer verschärfen und Kampfspielen wie Paintball, Gotcha oder Laserdom verbieten. Darauf verständigte sich jetzt die Koalition.

Nun kommt Die Linke auf die Idee, Drogen zu legalisieren und mit einer Steuerbanderole

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Vergewaltigung

„…Damit aber habe er deutlich machen wollen, dass jeder, der die körperliche Integrität eines Menschen so angreift, eine schwere Straftat begehe. Ob er nun als erster handelt oder es anderen nachmacht, ändert nichts an seinem Vergehen…“

Der Vergleich mit Sexualstraftätern ist gar nicht so daneben: beide Gruppen – Randalierer und Sexualstraftäter nehmen sich das Recht aus, die private Sphäre, die persönlichen Grenzen des Anderen zu missachten und nehmen dabei Verletzungen in Kauf. Senator Körting hat richtig erkannt, dass es in beiden Fällen um triebhaftes Verhalten ohne Impulssteuerung. Die feige Art von „Nachschlagen“ und „Nachwerfen“ hat Herr Körting treffend mit seinem Vergleich getroffen. Von solchen Situationen ist es nicht weit zu den Gewaltausbrüchen, die wir in den Balkankriegen erlebt haben.

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Ärzte wollen gesunde Zukunft

Honorarreform

Ärzte drohen offenbar mit Streiks

Die Ärzteschaft in Deutschland hat laut Pressebericht für das Wahljahr 2009 flächendeckende Proteste und Praxisschließungen angekündigt, um ihre Honorarforderungen durchzusetzen. Es solle Druck auf die Politik ausgeübt werden.


Aufruf der

 

aktionsgemeinschaft junge ärzte

 

Die „aktionsgemeinschaft junge ärzte“ ist keine Organisation. Sie ist ein Zusammenschluss von jungen, idealistischen Ärzten, die auch in den nächsten 25 Jahren ihren Beruf frei ausüben wollen.

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Geh Denken

Demonstranten auf Heimfahrt von Neonazis angegriffen Die Demonstrationen in Dresden verliefen weitgehend friedlich: Doch auf der Heimfahrt wurden mehrere hessische Teilnehmer von Rechtsextremen angegriffen. An einem Autobahnparkplatz in Jena griffen Neonazis einen Bus an und verletzten fünf Menschen.   Diese Stadt hat Nazis satt oder 13. Februar in Dresden Dieser Satz steht für die verschiedensten … Weiterlesen

Weltuntergang zwischen Kapitalismus und Sozialismus

Auch Milliarden – Dramatischer Weltuntergang
Das war’s dann: Nach neuen Berechnungen von Wissenschaftlern wird die Erde in 7,59 Milliarden Jahren untergehen. Davor steht ein dramatischer Todeskampf.

Konjunkturpaket II

Koalition beschließt Entlastungen für Bürger

Das größte Konjunkturpaket in der deutschen Nachkriegsgeschichte steht und bringt Entlastungen für Bürger und Unternehmen: So sollen Krankenkassenbeitrag und Eingangssteuersatz sinken, Familien sollen Kinderzuschläge bekommen und Unternehmen erhalten Kredite und Bürgschaften.

Weltuntergang? Könnte man fast meinen, so wie alle darüber reden, was aus einer Krise für andere Krise kommen wird. Den Untergang des Sozialismus haben wir ja schon hinter uns. Nun wird zunehmend der Kapitalismus angesichts des moralischen Versagens der sogenannten Elite in Frage gestellt.

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Besinnung 2009 mit Aufruf

„Diese erfolgsbedingte Faulheit wird uns jetzt durch die Krise gespiegelt.“
(Matthias Horx)

Die beste Zukunftsforschung ist die Besinnung auf die wichtigsten, fundamentalen Werte, die unser Leben, unsere Gemeinschaft stützen und die Zukunft erlebbar machen. „Tue anderen nicht das an, was du nicht willst, dass es dir angetan wird!“, ist einer davon. Der andere geht davon aus, dass auch der Erfolg des Schwächsten die Stärke von allen gemeinsam bedeutet. Wenn wir uns daran orientieren, sind Krisen nur Randerscheinungen des alltäglichen Lebens und keine globalen Schraubstöcke mehr.

Aufruf

Bis 10.2.2009 besteht die Möglichkeit, eine Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) mitzuzeichnen.
Dem Deutschen Bundestag liegt sie unter

vor.

Es haben bereits über 7150 Menschen (Stand 30.1.2009) mitgezeichnet.
Bei einer derzeitigen Gesamtanzahl von ca. 440 Petitionen in der Mitzeichnung und in der parlamentarischen Prüfung ist die BGE-Petition damit die meistunterstützte und die meistdiskutierte Bundestags-Onlinepetition.
Je mehr Abrufe und Unterstützer die Petition erhält, umso deutlicher wird dem Petitionsausschuss
(http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/fotoliste.html) das Themeninteresse der Bevölkerung.

Falls Ihnen die BGE-Idee unbekannt sein sollte, fragen Sie die Suchmaschinen nach „Grundeinkommen“ oder „Bürgergeld“.
Sie werden bemerken, dass Politiker, Parteien und Wissenschaftler das BGE schon längst diskutieren.
Aber erst ein breites Interesse beim Wähler wird die Gesetzgebungsmaschinerie in Gang setzen.

Falls Sie mit der Idee sympathisieren, zeichnen Sie mit und verbreiten Sie diesen oder ähnliche Hinweise in Ihren Online-Communities. Je schneller und früher desto wirkungsvoller!

Setzen Sie ein Zeichen, dass Sie das BGE für eine diskussionswürdige Idee halten!

Eine Auswahl von Websites, Foren, Blogs und Mailinglisten, welche bereits auf die BGE-Petition verweisen

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