CDU, CSU und FDP – auf Kollisionskurs gegen das Grundgesetz

Welle©Dr.M.E.Waelsch

Es ist gerade eine Woche her, als am 29.6.2012 die schwarz-gelbe Koalition nach Raubrittermanier den ESM  und den Fiskalpakt mit Hilfe der SPD und der Grünen durch den Bundestag gepeitscht haben; mit denen der Steuerzahler auf unabsehbare Zeit wie die Weihnachtsgans ausgenommen werden soll. Voll auf die Wünsche der Bankenwelt eingegangen meint die Bundesregierung, sie … Weiterlesen

Fiskalpakt wird das Leben aller grundlegend verändern

Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Nachdruck von wallstreet-online.de Sondermeldung [sondermeldung@mailing.wallstreet-online.de]: „Der Weg in die Hölle ist gepflastert mit lauter guten Absichten.“ (William Shakespeare) Am 29. Juni, kurz vor dem Endspiel der Fußball-Europameisterschaft, findet die Abstimmung im Bundestag zum Fiskalpakt statt, der den Weg zur Fiskalunion ebnet. Dieser Fiskalpakt bedeutet einen beträchtlichen Transfer der staatlichen Souveränität, da das Haushaltsrecht – einer … Weiterlesen

Strategisches Gleichgewicht der Prediger

Es ist traurig, wenn man sich vorstellt, wie Hoffnungen von vielen Ägyptern enttäuscht worden sind, von wie vielen, das können wir nur erahnen. Jedenfalls hat die sog. Revolution in Ägypten nur das eine gebracht: einen neuen Koalitionspartner für den Iran. Ansonsten bleibt alles beim Alten, der Militärrat regiert und schreibt sich die Verfassung nach Vorstellungen … Weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen

Beamte in Wartestellung

Interview mit Andre Presse über die Finanzierungsmöglichkeiten des Bedingungslosen Grundeinkommens auf YouTube (http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=jK9OSIRmKPw): Bedingungsloses Grundeinkommen ist Teil der sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert Unternimm die Zukunft einkommen-ohne-zu-arbeiten Grundeinkommen? Bedingungsloses Grundeinkommen – Rettung für Öffentliche Haushalte Es wird auf Betteltour bereits gemacht Für alle 82,5 Millionen in Deutschland wohnenden Personen gibt der Staat pro Person jährlich … Weiterlesen

Schatten der Finanzkrise – Abendland in Griechenland

Feuerwehrsportwettkämpfe (by Nassauer27)

Am Sonntag, 17.6. wählen die Griechen erneut das Parlament. Alle Augen sind gespannt auf die Wahl und vor allem auf die Auswirkungen nach der Wahl gebannt. Die Banken und Staaten und die EU sorgen für den Notfall vor, auch die EZB bereitet sich auf eine größere Löschaktion. Was passieren wird? Keiner weiß es sicher. Der … Weiterlesen

ESM – hoffnungslos versklavt

Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Goethe: “Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein“ Geschichte? http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69 Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene … Weiterlesen

Fiskalpakt – eine europäische Leseprobe

Der Fiskalpakt in sich ist als Vertrag auch noch höchst umstritten, es gibt Stimmen, die sagen, der Fiskalpakt-Vertrag sei so gestrickt, dass am Ende keine Stabilität der Staatsfinanzen herrschen werde, sondern ein unüberschaubares Geflecht von Finanztransaktionen zwischen den EU-Staaten und deren Notenbanken. Als Folge von dem Durcheinander werden dann stimmen laut, es brauche schneller eine … Weiterlesen

Wie viel Gold hat die Bundesbank?

Der Bestand der deutschen Goldreserven soll in New York lagern. Der gesamte Bestand soll nicht inventarisiert sein. Diese ansonsten in jedem Lager übliche Kontrollpraxis soll unter den Notenbanken „unüblich“ sein. Nun wissen wir nicht, ob die Goldreserven als Forderung der Deutschen Bundesbank in den Büchern stehen, oder ob das Gold tatsächlich als Metall zur Verfügung … Weiterlesen

Target – mit Treffern Bürger hintergehen

Diese Selbstverständlichkeit ist wohl spätestens seit den PISA-Studien nicht mehr so selbstverständlich vorzufinden. Nicht nur bei den Schülern, nicht nur bei den Schulabgängern – es ist a)      ein Problem des Zeitgeistes: es muss alles kurz und knapp lesbar sein und schon die Lösung vorhalten b)      eine Frage der mündigen Selbstverpflichtung: sich über das Gelesene auch … Weiterlesen