Bundesregierung

Chaos der Weltwirtschaft – Konjunktur der Rettungspläne

von

Vom Tag zu Tag, an manchen Tagen stündlich kommen Hiobsbotschaften über neue Leichen in Kellern der einen oder anderen Bank mit entsprechenden Reaktionen. Die faulen Kredite faulen vor sich hin und die Fäulnis frißt die Fundamente des Bankenwesen an. Eigentlich könnten ja nur Investment-Banken betroffen sein, wenn sich die anderen Banken auf ihr Ur-Geschäft, Kundenpflege quasi immer am Bankschalter konzentriert hätten. Aber nein, stattdessen müssen sie auch wenigstens ein bisschen von den faulen Krediten oder von den aus faulen Krediten geschnürten Bankenprodukte einkaufen. ein wenig, damit sie sich auch als Big-Player des Investments fühlen können. Lange hat die Freude nicht angehalten – jetzt muss gründlich aufgeräumt und neu positioniert werden. Genau das, womit die Banken ihren treuen und zahlenden Kreditkunden unerträglich auf die Nerven gegangen sind – mit permanenten Überprüfungen der geprüften Bonität und wirtschaftlichen Verhältnissen – genau das müssen die Banken nun bei sich selbst durchführen und einführen.

Weiterlesen …Chaos der Weltwirtschaft – Konjunktur der Rettungspläne

Milliarden verschwinden – Tag für Tag

von

„Das Erschreckende ist, dass man den Banken nichts mehr glauben kann“, fasste ein Händler die Stimmung am Markt zusammen. Deutsche Bank gaben 7,74 Prozent auf 50,65 Euro ab. Allianz fielen um 7,33 Prozent auf 95,77 Euro. Auch Aktien von Immobilienunternehmen litten unter der Notwendigkeit von Rettungsaktionen. „An diesem Montag sind alle, die mit der Branche etwas zu tun haben, in einen Sack gesteckt worden“, kommentierte ein Marktteilnehmer die Kursverluste. So rutschten IVG Immobilien im MDAX um 19,90 Prozent auf 6,60 Euro ab. Gagfah verloren 12,04 Prozent auf 8,18 Euro.

 

 

Eine Billion Dollar auszugeben, um wertlose Papiere zu kaufen, löst nicht die Hypothekenkrise. Milliarden EUROS auszugeben, um wertlose Papiere zu kaufen, löst die Bankenkrise auch nicht.
Probleme haben wir schon immer genug gehabt – wichtige Probleme des Gemeinwesen der einzelnen Staaten und er Weltgemeinschaft. Aber nie war das Geld da, und schon gar nicht genug, um diese Probleme lösen zu können. Es hieß immer, es könne nicht finanziert werden, weil sonst die Staatshaushalte überschuldet wären. Nun ist es aber plötzlich möglich, beinahe täglich 20 Milliarden US-Dollar in irgendeine BAnk als Stütze hinein zu pumpen. Und auch 700 Milliarden schweres Rettungspaket im Kongress tagelang und das Wochenende durch pausenlos zu verhandeln. Der Maßstab dafür, was ist lebensbedrohlich für ein Gemeinwesen, ist in der modernen Welt des angelaufenen 21. Jahrhundert verloren gegangen, zu Gunsten von Gier aufgegeben worden.

Diese Tage weiß man nicht so genau, was von dem allen, was für vom Tag zu Tag vorgesetzt bekommen, wie zu glauben und zu bewerten ist. Morgens reibt man sich die Augen, und traut den eigenen Augen nicht zu – schon wieder einer Bank, die unterstützt werden muss, eine die noch vor nicht lange Zeit Kurserfolge an der Börse gefeiert hat. Die Hypo Real Estate, heute fragt man sich, womit eigentlich, wenn diese Produkte, mit denen Hypo Real Estate erfolgreich gewesen sein soll, auch faule Kredite gewesen sind. Und noch eins: wenn wir von faulen Krediten sprechen, dann sind es Finanztransaktion, die offensichtlich eine bessere Auszeichnung nicht verdienen. Faul. Fallobst. Abfall ist faul. Unmittelbar drängt sich die Assoziation auf, dass eine fressuchtartige Gier nicht anders befriedigt werden kann, als mit dem, was aus den Ritzen des übersättigten normalen Marktes auszukratzen war. Etwas, womit die Investment Banken alle blenden konnten.
Mit dem Erfolgsdruck nach immer höheren Gewinnen haben sie Produkte zusammengeschnürt, bei denen sich jedem ordentlichen Kaufmann der Magen umdreht. Aber sie haben diese faulen Produkte an den Mann gebracht, in einer Menge, die nun seit Monaten wie ein Tsunami immer näher an die Substanz der Volkswirtschaften kommt.
Die Substanz sind die Bürger der Länder, die Steuerzahler. Ich frage mich dabei, wie konnte es passieren, für so dumm kann man einen Investment Banker doch nicht halten. Geschäftsfähig sollen auch alle sein. Also wo liegt das Problem? Nur in der Gier? Bei der Weltwirtschaftskrise war es auch Gier, die das damalige System zum Einstürzen brachte – es haben sich tausende Bürger Geld geliehen, um Aktien zu kaufen, in der Vorstellung an wachsenden Gewinnen beteiligt zu werden. Auch damals war es Banken, die ihren Kunden den Kauf von Aktien auf Pump empfohlen haben – sie dachten, der Kursanstieg sei quasi vorprogrammiert und dachten wohl auch: je mehr Leute sich Geld für Aktienkauf leihen, desto mehr Aktien werden gekauft, deshalb werden die Kurse weiter steigen und allen wird es gut gehen. Vor allem den Händlern und den Banken. Ungeachtet dessen, dass es nicht entscheidend ist, ob und wie viele Leute Aktien kaufen, sondern, ob die Firmen, deren Aktien sie kaufen auch gesund, gesund wachstumsfähig sind, also einen realen Wachstum ohne psychologische heiße Luft produzieren. Die alte Tatsache, der Aktionär ist mit seinen Aktien an der Firma beteiligt ist immer noch das A und O des Aktienlebens: ich kaufe bestimmte Aktie, bin damit mit diesem Anteil Teilhaber der betreffenden Firma und das Geld soll der Firma zu besserem Wachstum und besser Gewinnen verhelfen. Das scheint sich in der modernen Welt, in der alles, was wir denken, offensichtlich auch funktionieren muss, als Hauptbeschäftigung durchgesetzt haben. Es ist also weniger die Firma, deren Aktien ich besitze von Interesse, sondern viel mehr die Meinung des Marktes, ob diese Aktie auch steigen soll oder nicht. Und hierbei sind die sog. Derivate auf der Bühne der Ereignisse ganz im Vordergrund – Put und Call-Scheine, mit denen bei Put auf fallende und bei Call auf steigende Kurse gewettet wird. Mehr nicht. Nur gewettet. Aber die Auswirkung der jeweiligen Mengen an Put- oder Call-Wetten scheint ja bestimmend zu sein, wie sich der Kurs der Aktie entwickelt, auf deren Fall (Put) oder Aufstieg (Call) gewettet worden ist.
Dabei muss man nicht besonders paranoid sein, um sich vorzustellen, dass bei entsprechenden Kapitalmenge durch diese Derivate der MArkt gesteuert werden kann. Damit die Steuerung klappt, sind natürlich Gerüchte und Voraussagen erforderlich, damit die Wettspieler auf der Börse Put- oder Calls-Scheine (Optionsscheine) kaufen.
In den USA untersucht FBI bereits in über 20 Fällen, wer wo wem gezielte Informationen und Fehlinformationen gegeben habe, dass die Kurse, Vertrauen und Kooperation dermaßen darunter gelitten haben. Das Paranoide dabei wäre, wenn wir es anlog dem 11.9.2001 als eine 2. Verschwörungstheorie untersuchen würden mit der hypothetischen Frage: wem nutzt eigentlich am meisten diese Finanz-Tsunami?
Das Leben und Finanzleben beherrschende Investment-Banken sind gerade die gewesen, von denen kaum welche übrig geblieben sind. Aber auch die, welche mit ihrem Potential und Finanzvolumen in alles, was im Leben einer Gesellschaft zu entscheiden ist regiert haben. Und das kaum immer zum Gefallen von der amerikanischen Regierung, des Amerikanischen Präsidenten Busch. Der wiederum setzt alles dran, um seine macht nur mit denen zu teilen, die ihn in das Amt hineingesetzt haben und nur ihre Öl-Interessen verfolgen. Könnte also sein, dass die Gerüchteküche eben von dieser „Öl-Regierung“ betrieben wurde, damit die Investment Banken ihre Macht verlieren, die Regierung als Retter auftreten kann und bei den Rettungsmaßnahmen soviel von den Banke unter eigene Regierungsmacht bekommt, dass sie, demokratisch gewählt auf kalten Wege den Steuerzahler so aussagen kann, dass er es nicht als beklaut werden erlebt, sondern sich dabei als Patriot fühlt.

Geplatzter Rettungsplan lässt Dow Jones abstürzen

Dramatische Entscheidung in Washington: Der mühsam ausgehandelte Rettungsplan für die US-Finanzbranche ist vorerst gescheitert. Das Repräsentantenhaus stimmte gegen das 700 Milliarden Dollar schwere Paket. An der Wall Street herrschte die nackte Angst: Der Dow Jones stürzte zeitweise um mehr als 700 Punkte ab.

 

 

Damit ist das eingetreten, was ich befürchtet habe: vernünftige Kongressabgeordnete wollen, wenn schon Rettungsprogramme, dann kontrollierbar und an den Steuerzahler rückzahlbar, aber solche Kontrolle durch den Kongress hat die USA-Regierung zunächst gar nicht vorgesehen. D.h. diese wollte diese 700 Milliarden so zu sagen zu freien Verfügung haben, um damit das zu machen, was sie gerade wichtig findet. Das ist aber auch wieder nur Öl und die eigene Macht. Jetzt müssen wir beobachten, ob es der amerikanischen Demokratie gelingt, im Sattel bei diesem Rodeo zu bleiben und Herrn Busch und seinen Hintermännern bis zu den Wahlen nicht erlauben, dass sie Amerika, weil in einer Krise von knapp 1 Billion US-Dollar anwesend, mit „patriotischen“ Notstandsgesetzen zu regieren. Nach den Unklarheiten um die Ereignisse bei 11.9.2001 ist eine 2. Verschwörungstheorie zumindest als beschützende Gedanke der Demokratie erlaubt. Es könnte sein – und das wäre das beste – wenn es wirklich nur Theorie und paranoid wäre…

Und es brennt an allen Ecken, die Bankenkrise greift langsam auf andere Sektoren über.
von Reinhard Schlieker

Weiterlesen …Milliarden verschwinden – Tag für Tag

Schmidt lässt Gesundheit auf Kosten sitzen

von

Den Krankenhäusern reicht das Schmidt-Paket nicht aus. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Rudolf Kösters, forderte von Bund und Ländern 6,7 Milliarden Euro mehr für die Kliniken. „Wir können das nicht mehr allein packen“, sagte Kösters. Die Krankenhäuser befänden sich in einem „ökonomischen Würgegriff“. Das Hilfspaket nannte Kösters eine „Mogelpackung“. Die Politik habe die Achtung vor der Leistung der Kliniken verloren. Mehr als ein Drittel der rund 2100 Krankenhäuser in Deutschland sei akut insolvenzgefährdet.

 

Wenn man im Krankenhaus oder überhaupt im Gesundheitswesen arbeitet, dann wird man auf der einen Seite mit dem Normalen konfrontiert, das sind die Krankheiten und Störungen, derentwegen die Menschen Hilfe suchen. Auf der anderen Seite aber mit einem Irrsinn und das ist die Gesundheitspolitik. Nach 30 Jahren kann ich nur einige wenige politische Entscheidungen aufzählen, die wirklich und nachhaltig eine Verbesserung den Patienten und den Beschäftigten gebracht hätten. Nun ist es wieder mal soweit, dass den Beschäftigten die Galle übergelaufen ist und sie in Berlin für bessere Bedingungen auf die Straße demonstrieren gingen. Im Moment sind es die Krankenhäuser, die große Probleme haben, mit den ihnen zugestandenen Einnahmen die laufenden Kosten zu decken. Es ist schon aberwitzig, welchen Unsinn wir uns da gefallen lassen müssen. Z. B. wenn Frau Ministerin Schmidt meint, das von ihrem Ministerium geförderte Krankenhaussterben sei nicht problematisch, eigentlich im Wirtschaftsleben normal und überhaupt sei es gut, wenn Krankenhäuser, die man nicht mehr brauche, aus der Landschaft verschwinden. Von regionaler Versorgung hat Frau Schmidt wohl noch nichts gehört, oder will es nicht hören, stattdessen wird auf den Bürger appelliert, dass es doch jedem zugemutet werden könne, wenn für bestimmte Eingriffe das Krankenhaus eben paar Stunden weiter entfernt wäre. Wahrscheinlich bekommen Patienten demnächst mit der Gesundheitskarte auch ein Dienstwagen des Gesundheitsministeriums gestellt. Es verwundert und ist schade. Das Gesundheitswesen ist der größte Wirtschaftsbereich im Lande, von der Bilanzsumme und Beschäftigtenanzahl größer als die Automobilindustrie. Das Gesundheitswesen ist die Lokomotive des nächsten Wachstumszyklus mit der Basisinnovation „Psychosoziale Gesundheit“. Das Gesundheitswesen ist der einzige Bereich, in dem zu Zeit nach der Gesundheit der Menschen geschaut wird. Die Gesundheit der Menschen ist mittlerweile zu einem Produktionsfaktor geworden. Wenn wir bei der immer kleineren Zahl von Erwerbstätigen nicht dafür sorgen, dass sie auch gesund sind und bleiben können, dann werden bei der demographischen Entwicklung nicht nur Probleme mit dem Angebot von Fachkräften bekommen, sondern Schwierigkeiten, überhaupt ausreichende Anzahl von arbeitsfähigen Menschen auf dem Markt zu finden. Jeder Unternehmer und jeder Politiker, der sich über die Kosten im Gesundheitswesen am Stammtisch aufregt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Gesundheitswesen ist ein Investivbereich auf die Zukunft. Mit Zukunft ist von heute aus gesehen schon 2012-2015 gemeint, also nicht arg lang hin. Gesundheitswesen ist auch ein System, das nur bis zum gewissen Maße einen Missbrauch von Resourcen tolerieren wird. Wenn wir nicht aufpassen, korrigieren, fortbilden und investieren, dann wird uns das gleiche passieren, was wir jetzt in der Finanzwelt beobachten. Ein Tropfen wird das Fass zum überlaufen bringen und das System fliegt uns um die Ohren. Deshalb ist es verständlich und gut, dass diejenigen, die in diesem System arbeiten, ihre Wahrnehmung von der Hitze, die bereits im Systemkessel herrscht der übrigen Bevölkerung z. B. durch Demonstration und Aufklärung näher bringen. Denn die Bevölkerung ist die leidtragende von dem selbstverursachten Mangel. Es ist notwendig das Gesundheitswesen auf seine Funktion als Wachstumsmotor im nächsten Wachstumszyklus vorzubereiten, unnötige und sinnlose Ausgaben zu unterlassen und zu investieren – in Infrastrukturen, Gebäude, Geräte, Wissenschaft, Fortbildung, Vernetzung und in die Menschen, die Gesundheit im Gesundheitswesen vermitteln sollen. Die gerade beschlossenen 3 Milliarden Euro für die Krankenhäuser ist im Vergleich mit dem, was bereits versäumt worden ist, nur eine Beschwichtigung der angespannten Wirtschaftssituation. Davon wird bereits durch Sondernabsprachen der Budgettpartner 1 Milliarde ausgegeben – sind allso effektiv nur 2 Milliarden, die neu dazu kommen sollen. Für alle Krankenhäuser in der Bundesrepublik. Wenn Krankenhäuser z. B. eine IKB wären, bekämen sie 7 Milliarden Euro. Irgendetwas stimmt da nicht in der politischen Optik der Verantwortlichen.

 

Aus dem Newsletter des Marburger Bundes vom 26.9.2008:

Über 130.000 Teilnehmer!
Mehr als 130.000 Krankenhausbeschäftigte aller Berufsgruppen, mit einem Meer von Fahnen, Transparenten und Luftballons, prägten das Bild vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule in Berlin. „Der Deckel muss weg“ – diese zentrale Botschaft skandierte diese unglaubliche Masse, lautstark unterstützt durch Kolleginnen und Kollegen mit Trillerpfeifen. In einem Sternmarsch waren die Demonstrationsteilnehmer vom Hauptbahnhof, dem Alexanderplatz und dem Wittenbergplatz zum Brandenburger Tor gezogen, um dort gemeinsam ihre Wut über die verfehlte Finanzierungspolitik für die deutschen Krankenhäuser nachdrücklich zum Ausdruck zu bringen. Etwas Vergleichbares hat es in der Geschichte des deutschen Gesundheitswesens noch nicht gegeben: das Aktionsbündnis – Rettung der Krankenhäuser, initiiert von DKG, Marburger Bund, verdi, dbb Tarifunion, Deutschem Städtetag, VKA, Bundesärztekammer, Deutschem Pflegerat und Verband der Krankenhausdirektoren, ansich ist bereits durch seine Zusammensetzung aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Berufsverbänden einmalig, aber der unglaubliche Zuspruch seitens der Krankenhausbeschäftigten hat bei weitem noch die Erwartungen an eine solch bisher einmalige Aktion übertroffen. Und in einem waren sich wiederum alle einig: das war nur der Anfang des Drucks, den die Krankenhausbeschäftigten ausüben werden, wenn sich die Politik nicht mehr bewegt, als sie bisher angekündigt hat, um die Finanzmisere der deutschen Krankenhäuser zu beheben, und zwar noch in diesem Jahr. Auf der MB-Website finden Sie erste Fotos von der Großdemonstration und das Statement von MB-Vorsitzendem Rudolf Henke am Brandenburger Tor.

Weiterlesen …Schmidt lässt Gesundheit auf Kosten sitzen

Subventionskapitalismus gefährdet Demokratie

von

Rettungsplan für US-Banken steht offenbar

Das tagelange Ringen um das gigantische Rettungspaket für die US-Finanzbranche scheint beendet. US-Kongress und Regierung haben sich offenbar geeinigt. Derweil wird es in Deutschland 2009 laut Arbeitgeberpräsident Hundt keine neuen Jobs geben.

Die größte Bankenpleite der amerikanischen Geschichte sieht nun JPMorgan als Retter in der Not.

Nicht der letzte Fall. Aber wie viel kann JPMorgan noch schlucken? Mit dem Kauf der WaMu baut JPMorgan nun sein Filialgeschäft aus, vor allem im Westen der USA, wo die in Seattle beheimatete WaMu besonders stark ist. Zur Finanzierung nutzt Morgan die Einnahmen aus einer Kapitalerhöhung – fast ein kleines Wunder, dass diese Aufstockung der Eigenmittel in diesen Zeiten gelungen ist.
Aber mit der Integration zweier Großbanken dürften die Kräfte ausgelastet sein. Mit der nächsten Bankpleite, die sicher kommen wird, müssen sich dann andere befassen. Denn der Markt spielt im Moment Domino: Allein aus Kreisen der Anteilseigner und der Gläubiger von Washington Mutual, darunter kleinere Banken und Unternehmen sowie Aktienfonds, dürften bald die ersten Schwächeanfälle kommen. Womit dann deren Kunden wieder verunsichert sein dürften, ihre Geldanlage abziehen und so weiter, und so fort. Die Finanzkrise zu stoppen, dafür bedarf es einiger Anstrengungen mehr, als nur bankrotte Banken unter eine passende Haube zu bringen. Dafür muss man das Dominospiel irgendwo unterbrechen, und davon ist vorerst nichts zu spüren.

 

 

Es hat fast keiner mitbekommen. Die chinesische Bankenregulierungsbehörde, kurz auch „CRBC“ genannt, gab gestern bekannt, dass man jegliche Kreditvergabe an US-Finanzinstituten im Zusammenhang mit dem Interbankengeschäft untersagt. Alle Aktionen seien zu stoppen. Diese Regelung betrifft nur die US Interbank-Kreditgeschäfte, nicht die mit anderen Staaten. 720 Banken unterliegen der CRBC.
Diese Anweisung soll im Zusammenhang mit der Erlangung von aktuellen Daten über die Involvierung chinesischer Banken mit Lehman Brothers stehen. So sind der Nachricht zufolge sieben Banken mit Anleihen in Höhe von 721 Mio. US-Dollar in der Pleitebank engagiert.
Das ist natürlich ein herber Rückschlag für die amerikanische Bankenlandschaft, denn die Asiaten, wie auch die arabischen Staaten, galten in den letzten Wochen als die Länder, die noch in amerikanische Banken investierten.
Auch die zweitgrößte Bank Japans, die Sumitomo Mitsui Financial Group, erklärte, dass man an der Kapitalerhöhung von Goldman Sachs nicht teilnehmen werde und der Einstieg vorerst abgeblasen wurde. Goldman Sachs hat trotzdem 5 Mrd. Dollar eingenommen und somit ist das kein großes Problem, da die Kapitalzuflüsse doppelt so hoch waren wie ursprünglich erhofft.

Krach um Hilfspaket – McCain in der Zwickmühle

Ein historisches Treffen im Weißen Haus: Mit 700 Milliarden Dollar sollte die Finanzbranche gerettet werden. Aber statt Sachdiskussion gab es Wortgefechte, statt Fortschritt offenen Streit – und John McCain hat sich offenbar selbst ausgetrickst.

Keine Aufsichtsmechanismen

„…Der Regierungsvorschlag für das 700-Milliarden-Dollar-Paket war im Kongress von vornherein auf große Skepsis gestoßen. So bemängelten Mitglieder, dass es angesichts der von Finanzminister Henry Paulson gewünschten enormen Machtbefugnisse beim Aufkauf der Kredite keine ausreichenden Aufsichtsmechanismen gebe. Außerdem forderten Demokraten Obergrenzen für Topmanger von Firmen, die sich dank des Rettungsprogramms giftiger Altlasten entledigen können, sowie Erleichterungen für bedrängte Hausbesitzer…“

Optionsgeschäfte sind out – Demokratie oder Verschwörung der Optionen

Weiterlesen …Subventionskapitalismus gefährdet Demokratie

Bisphenol-A, Kunststoff-Gift aus der Babyflasche

von

DIE PLASTIKSORTE MUSS AUF DER FLASCHE AUSGEWIESEN SEIN.
Wir müssen keinen Kindergartenausflug nach China machen, um unsere Kinder und Säuglinge zu vergiften, wahrscheinlich uns selbst auch zu beschädigen. Wie weit? Wissen wir noch nicht. Es wird merkwürdig still um dieses Problem und es wird nicht alles offen auf den Tisch gelegt, sondern beschwichtigt und Wissenschaftler verunglimpft.

Würzburger Forscher streitet mit der EU
Der Toxikologe Professor Gilbert Schönfelder (Email) von der Universität Würzburg ist da anderer Meinung. Er hat schon vor Jahren in einer Studie herausgefunden, dass Mütter die Substanz an ihre Säuglinge weitergeben können.

Text des Beitrags von report München/ARD am 15.9.08:
Giftstoffe aus der Babyflasche – die gefährliche Kunststoff-Chemikalie Bisphenol-A
Autorin : Sabina Wolf

SENDUNG IN VIDEO

Weiterlesen …Bisphenol-A, Kunststoff-Gift aus der Babyflasche

Rezession kommt nach Subvention

von

Hier auf mentalnet news haben wir es einige male schon angesprochen. Die Erfahrungen von sozialistischen und kapitalistischen Systemen sind nichts gegen die Erfahrungen, die wir noch mit dem System von Subventionen (Subventionsystem) machen werden. Zunächst sind wir mit einer Rezessionsangst konfrontiert.

„…Schuld an der anhaltenden Verschlechterung der Stimmung ist laut GfK-Studie die hohe Inflation und die explodierenden Energiepreise. Sie verunsichere die Bürger zunehmend und lasse sie um ihre Kaufkraft fürchten. Der Index der persönlichen Einkommenserwartung verlor im Vergleich zum Vormonat 12,8 Punkte auf minus 20 – der niedrigste Wert seit 2004. Vor einem Jahr hatte er noch bei plus 27,9 Punkten gelegen…Damit signalisieren alle wichtigen Stimmungsbarometer einen Abschwung: Im Juli

Weiterlesen …Rezession kommt nach Subvention

Zukunft verschlafen

von
Bergkopf by Pavel Waelsch and Dr.M.E.Waelsch

Ein düsteres Szenario der Internationalen Energie-Agentur geht davon aus, dass die Menschheit noch mehr, viel mehr Energie braucht. Demnach soll bis zum Jahr 2030 der globale Verbrauch von fossilen Energien wie Öl, Gas und Kohle um bis zu 100 Prozent ansteigen. (Tobias Kuske)

Es besteht durchaus die Gefahr, dass die Regierung und die Regierungsparteien die Zukunft verschlafen.

„…Gerade um Arbeitsplätze zu schaffen oder auch nur zu erhalten, ist das zu wenig. Und damit müsste dieses Thema alle aufrütteln, auch wenn nicht der große Einbruch droht: Das traditionelle Problem des wohlhabenden Industrielandes Bundesrepublik ist die seit Jahrzehnten viel zu hohe Arbeitslosigkeit, ein persönliches Drama für Millionen Betroffene und dazu eine Verschwendung gesellschaftlicher Mittel und Fähigkeiten ohnegleichen.…“

Berge by Pavel Waelsch and Dr. M. E. Waelsch

Politiker der Regierungsparteien beschäftigen sich dauernd mit eigenen Unfähigkeiten und Nebensächlichkeiten oder produzieren Probleme da, wo es keine gibt: Bespiel „Fall Clement“.

Weiterlesen …Zukunft verschlafen

Sommertheater der Bremsklötze

von

Der Bundestag ist bei seiner letzten Sitzung wie üblich leer gewesen. Nur in den vorderen Reihen saßen einige Auserwählte, sprich von den Parteien und Ausschüssen abgeordnete Abgeordnete und nickten ein paar wichtige Gesetze ab. Wäre es um Diäten oder Dienstautos gegangen, wäre der Plenarsaal sicher brechend voll. Und nun geht das übliche Sommertheater wie jedes Jahr aufs Neue los. Man habe sich in der Koalition erfolgreich gegenseitig ausgebremst, wichtige Probleme nicht gelöst, den Lobbyisten wieder gute erste sechs Monate des Jahres geschenkt, die Bürger weiter im Informationsnebel auf Abstand gehalten – die dafür erforderlichen Verniedlichungen und Umdefinierungen der Realität waren sehr anstrengend zu produzieren und zwischen den Koalitionspartnern zu koordinieren – und so kann wohlverdient jeder aus der Klasse in Ferien gehen. Der Bürger soll aber nicht denken, dass in den Ferien keine Politik gemacht würde. Wo denken sie hin. Jetzt wird sich gegenseitig das Gleiche um die Ohren gehauen – nur damit was geschieht. Wie das ganze halbe Jahr davor. Gewählt ist gewählt.

Struck: Union aus Angst vor Merkel gelähmt
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause den Koalitionspartner attackiert. Der Führungsstil in der Union sei autoritär, deshalb komme die Regierungsarbeit nur schleppend voran, sagte Struck in einem Interview.

Wulff: Nahles behindert SPD-Entscheidungen
„Sehnsucht nach CDU pur“
Die SPD ist der Bremsklotz der Großen Koalition, das jedenfalls glaubt der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Eine Ursache sieht Wulff in der Person von Andrea Nahles: Ohne die Zustimmung der SPD-Linken könnten weder der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck noch Vizekanzler Steinmeier agieren.

Weiterlesen …Sommertheater der Bremsklötze