Demokratie

ESM – hoffnungslos versklavt

von
Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Goethe: “Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein“ Geschichte? http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69 Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene …

Weiterlesen …ESM – hoffnungslos versklavt

EZB will ohne Parlament

von
Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Nach Meinung der EZB sollen sich Abgeordnete im Deutschen Bundestag in Zurückhaltung üben. In den letzten Tagen häufen sich solche Anzeichen dafür, wie sehr die Finanzwelt demokratische Institutionen fürchtet und deshalb beschnitten haben will. Nach der Chaos- und vernebelten Veranstaltung, die von den EU-Finanzministern am Freitag in Kopenhagen durchgezogen wurde kommt nun das nächste Osterei …

Weiterlesen …EZB will ohne Parlament

Skandal zu Ostern – Deutschland haftet für nicht genehmigte 209 Milliarden

von
RohrStein©Dr.M.E.Waelsch

Wo geht es hier bitte zum Bundestag? „…Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte heute.de, dass Deutschland durch die Zusammenlegung der Rettungsfonds im schlimmsten Fall mit rund 420 Milliarden Euro haften würde. Das ist weitaus mehr, als eingeplant und wesentlich mehr als die vom Bundestag abgesegneten 211 Millliarden Euro Bürgschaft für den EFSF. Dieser Fall tritt jedoch …

Weiterlesen …Skandal zu Ostern – Deutschland haftet für nicht genehmigte 209 Milliarden

Vorratsdatenspeicherung und RFID – im Spinnennetz des Überwachungswahns

von

Das Spinnennetz des Überwachungswahns wird erweitert und ermöglich Verfolgung von unbescholtenen Bürgern, nur weil sie komisch aussehen z. B. Wer fliegt dann noch in die USA? Banker? Ja gut, bei denen ist Überwachung sicher sinnvoll. Flugdatenabkommen mit USA EU ermöglicht Zugriff auf Passagierdaten Europaparlament setzt sich über Datenschutzbedenken hinweg Tolle Fahndungserfolge. Gerade haben in Frankreich …

Weiterlesen …Vorratsdatenspeicherung und RFID – im Spinnennetz des Überwachungswahns

Kalter Krieg auf Öl Basis

von
StromRauch©Dr.M.E.Waelsch

Politisches Weltklima verändert sich. In mühsamen Gipfeltreffen und Marathonsitzungen bis in die Morgenstunden versuchen die EURO-Länder die Rettungspakete für Griechenland zu komplettieren. Die Finanzkrise bindet seit 2007 die politischen Kräfte von Europa und den USA. In der Zwischenzeit hat sich die Weltlage deutlicher profiliert. China erhebt immer häufiger ihre Stimme nach Führungsanspruch und möchte, ihres …

Weiterlesen …Kalter Krieg auf Öl Basis

Solidaritätszuschlag Kinderlosigkeit

von
Stein ©Dr.M.E.Waelsch

Sollen Kinderlose mehr zahlen? Eine Gruppe junger Unions-Bundestagsabgeordneter fordert eine Sonderabgabe für Kinderlose, um die Sozialsysteme durch eine „solidarische Demografie-Rücklage“ zu stützen. Eine gerechte Maßnahme? „3 Fragen an …“ den Sozialrichter Jürgen Borchert. …“Wegen Ausfallzeiten und Teilzeitarbeit ist meine Rente viel niedriger als von kinderlosen Frauen. Ich habe aber künftige Beitragszahler erzogen. Das ist unsozial.“ …

Weiterlesen …Solidaritätszuschlag Kinderlosigkeit

Griechenlandkrise – Grabenkrieg 2012

von

„Der ganze Staat soll neu gegründet werden“ Wir wollen hoffen, dass die griechische Bevölkerung dazu auch genug Zeit hat. Die seit Monaten dauernde Hängepartie um die Erfüllung von Forderungen der EU, IWF und der EZB hat die griechische Bevölkerung an den Rand der existentiellen Möglichkeiten und die politischen Führungen der EU-Staaten an den Rand des …

Weiterlesen …Griechenlandkrise – Grabenkrieg 2012

ACTA ad acta! Und STOP!

von

EU-Kommission lässt ACTA juristisch prüfen Vorlage beim EuGH – Reaktion nach Protesten Wieder mal zeigen junge Leute auf der Straße an, dass es in den oberen Etagen der Politik und der Wirtschaft nicht mit rechten Dingen zugeht. Wozu brauchen wir ein Urheberschutz-Abkommen, wenn wir Gesetze haben, die es erlauben, kriminelle Handlungen polizeilich zu verfolgen? Hier …

Weiterlesen …ACTA ad acta! Und STOP!

Gefährliche Waffen – selbsterfüllende Prophezeiungen

von
Blatt allein©Dr.M.E.Waelsch

„…Hedgefonds-Besitzer George Soros sieht Deutschland isoliert, fordert den Kampf gegen die Deflation und neue Rezepte gegen die Krise…“ (DIE ZEIT) In den Kommentaren zu diesem Interview mit Hedgefonds-Besitzer George Soros in DIE ZEIT wird unter anderem beklagt: „…Dass „Die Zeit“ diesem „Hai“ ein so tolles Forum bietet und viele Fragen im Sinne des Interviewten stellt, …

Weiterlesen …Gefährliche Waffen – selbsterfüllende Prophezeiungen