Diskriminierung

Troika lehnt Absicht der Griechen ab, weniger für Rüstungsmaterial auszugeben

von
Blatt und Keim©Dr.M.E.Waelsch

Die Lebensverhältnisse in Griechenland sind in gut strukturierten europäischen Ländern schwer nachvollziehbar. Vor allem deshalb, weil wenig an Information (Interview mit ALISSEOS) z. B. hier in diesem Land darüber publiziert wird. Oft kann man sich dem Eindruck nicht entziehen, dass die Medien im vorauseilendem Gehorsam berichten: aktuell, verkürzt und mit Tendenzen der Werbeträger. Oder es …

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Putinismus – Stalinismus auf Ölbasis

von
Blatt und Spitze©Dr.M.E.Waelsch

Mit dem absurden Theater der Obrigkeit in Russland um die Punkband Pussy Riot erleben wir, wie sich Russlands Träume von Demokratie jeden Tag um eine neue korrupte Aktion der russischen Putins Regierung vermindern. „Hartes Urteil in Moskau: Drei Musikerinnen der Kreml-kritischen Punkband Pussy Riot müssen zwei Jahre in Haft. Die Richterin folgte in weiten Teilen …

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ESM – hoffnungslos versklavt

von
Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Goethe: “Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein“ Geschichte? http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69 Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene …

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Öffentliche Kastration im Bundestag

von
SchrottBagger ©Dr.M.E.Waelsch

Abgeordnete des Deutschen Bundestages wollen sich als Volksvertretung kastrieren lassen. Der Fraktionszwang, unter dem die demokratische Meinungsfindung bei Beschlüssen im Bundestag eh schon leidet, soll nun durch weitere Einschränkungen der Redezeiten und Verstärkung der Auswahl der Redner durch die Fraktionen erweitert werden. (Wer im Bundestag sprechen darf, entscheiden die Fraktionen der Parteien vor den Debatten. Nur …

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Vorratsdatenspeicherung und RFID – im Spinnennetz des Überwachungswahns

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Das Spinnennetz des Überwachungswahns wird erweitert und ermöglich Verfolgung von unbescholtenen Bürgern, nur weil sie komisch aussehen z. B. Wer fliegt dann noch in die USA? Banker? Ja gut, bei denen ist Überwachung sicher sinnvoll. Flugdatenabkommen mit USA EU ermöglicht Zugriff auf Passagierdaten Europaparlament setzt sich über Datenschutzbedenken hinweg Tolle Fahndungserfolge. Gerade haben in Frankreich …

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Reif für die Insel

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Haben sie eine Schattenbank? Und wissen Sie wo die Insel ist? Nein? Dann haben sie einen Schatten aber keine Bank. Wenn eine Bank keine ist, dann ist sie Schattenbank und reif für die Insel, eine Insel mit Steuer-Oase. Wenn man Bürger und Verbraucher ist, dann will man von diesem staatsgelenkten Schattendasein nichts wissen, weil es …

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Lobby der Wegelagerer hat sich durchgesetzt – Transaktionssteuer auf Eis

von
HolzSchatten © Dr.M.E.Waelsch

„Solange die Finanztransaktionssteuer nicht eingeführt ist, kann die SPD einem Fiskalpakt nicht zustimmen.“ „Vor allem Großbritannien blockiert weiter die Steuer auf Börsengeschäfte – deswegen suchen die Länder nun nach neuen Wegen – das könnte eine andere Form der Besteuerung oder eine Lösung im kleineren Kreis sein. Details seien noch zu klären. „Man muss sich anschauen, …

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Gesundheit pauschal

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Wettbewerb im Gesundheitswesen ist zu Fuchsjagd der Lobbyisten mutiert Im Moment läuft das, was im Gesundheitswesen seit Beginn der Gesundheitsreformen unter Seehofer angelegt wurde: die Kostenträger, Anbieter von Gesundheitsleistungen und die Administration der Kommunen sollen gegeneinander ausgespielt werden. Im Ergebnis bleibt jeweils etwas übrig, was dann als effektive und wirtschaftliche Versorgung genannt wird. Beschönigend nennt …

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Kalter Krieg auf Öl Basis

von
StromRauch©Dr.M.E.Waelsch

Politisches Weltklima verändert sich. In mühsamen Gipfeltreffen und Marathonsitzungen bis in die Morgenstunden versuchen die EURO-Länder die Rettungspakete für Griechenland zu komplettieren. Die Finanzkrise bindet seit 2007 die politischen Kräfte von Europa und den USA. In der Zwischenzeit hat sich die Weltlage deutlicher profiliert. China erhebt immer häufiger ihre Stimme nach Führungsanspruch und möchte, ihres …

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