Diskriminierung

Opel für alle

von

„Die Wahrheit ist ein derart schwieriges Problem, dass die meisten in ihr keines sehen.“
(Friedrich Dürrenmatt (1921-90), schweizer. Dramatiker, 1986 Georg-Büchner-Preis)

Verheugen: Keine EU-Direkthilfen für Autobauer

SPD-Kritik: Konjunkturprogramm für Deutschland zu teuer   Deutsche Opel-Hilfe würde überprüft Verheugen betonte, dass die möglichen Hilfen für Opel eine rein nationale Angelegenheit seien. Sie müssten danach von der EU-Kommission geprüft und gebilligt werden. Opel hat wegen der Krise bei der Konzernmutter General Motors eine Milliardenbürgschaft beim Staat beantragt, über die bis Weihnachten entschieden werden soll. Beteiligt an den Verhandlungen sind die Bundesregierung sowie die vier Länder, in denen es Opelwerke gibt.

Opel Olympia 156.870 Stück

Seit 1929 hat General Motors Gelegenheit gehabt, vom Adam Opel GmbH zu lernen, wie man Autos für kleinere Taschen und realistische Vorstellungen baut. Autos für die Zeit von erforderlichen CO2-Reduzierung und Kraftstoff sparende, Autos als Option auf die Zukunft hat die Opel auch drauf. Nur General Motors nicht. Auch nicht auf den Produktionsbändern. Statt dessen wird von Konkurs geredet und von USA-Regierung Milliarden-Unterstützung wie selbstverständlich erwartet. Das Versagen des Management der General Motors hat gigantische Ausmaße – 1 Million Arbeitsplätze stehen alleine in den USA auf dem Spiel. Wieder mal erpresst die Unfähigkeit des Managements die Regierung.
 

Opel Kadett E 3.779.289 Stück

Die nationale Frage ist, was machen wir in Deutschland mit der Gefährdung von Opel? Sollen wir es zulassen, dass Opel mit dem amerikanischen Größenwahn-Traum mit untergeht? Ich meine nicht. Die Bundesregierung soll so sicher und so günstig wie möglich, die Adam Opel aus dem Konzern General Motors auslösen und als Übergang zum staatlichen Unternehmen machen. Im zweiten Schritt sollte die Bundesregierung mit den Autoherstellern Deutschlands aus der Adam Opel GmbH ein gemeinsames Deutsches Zentrum für Innovation und Entwicklung im Transportwesen. An diesem Zentrum (DZIET) könnte die Bundesregierung mit 20% beteiligt bleiben und so die politischen Vorgaben für nachhaltige Sicherung einer lebendigen Umwelt in die Entwicklungsprozesse einbringen.

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Brandstifter bleiben

von

Was jetzt wichtig ist, dass Brandstifter, die eine Klärung nicht zulassen, in dem sie während der Krise einen fatalen Unfrieden in die eh schon gebeutelte Gesellschaft stiften wollen, um von sich und der eigenen Verantwortung abzulenken – dass solche Menschen deutsche Wissenschaft, deutsche Institute und deutsche Meinung nicht repräsentieren können. In diesem Fall wäre Herr …

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Rundfunkstaatsvertrag Verfassungswidrig

von

Fall für den Staatsanwalt

Wir sind weder in Russland noch in Chikago bei einer Zusammenkunft der Mafia-Familien. Aber es ist nahezu Alltag geworden und daher  war es zu erwarten. Wieder mal haben sich die Lobbyisten – diesmal der Zeitungsverleger – gegenüber Demokratie durchgesetzt. ARD und ZDF dürfen nur das Online publizieren, was im Zusammenhang einer Sendung steht, und das auch noch auf sieben Tage begrenzt im Netz stehen lassen.

 

Die im Rundfunkstaatsvertrag auferlegten Überprüfungen werden zusätzlich Geld kosten – Gebührengeld. Hier wird nicht nur die Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch durch die neue Verwendung von Gebühren Geld für gute Sendungen zweckentfremdet. Der Zuschauer soll zu dem Mist der sog. privaten Zeitungsverleger im Müll von Reklamen eingerahmt hingeführt und zum Konsum gezwungen werden. Bei der Telekom, Post und bald auch Bundesbahn wurden und werden Schlüsselindustrien der Daseinssicherung ohne Not der Qualitätdemontage des freien Marktes zum Fraß vorgeworfen. Natürlich mit Geld des Steuerzahlers. Was dabei rauskommt, sehen wir bei der weltweiten Finanzkrise, die uns alle hunderte von Milliarden kostet.

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Jämmerliches Bildungsgipfel Ergebnis – Versetzung 2009 gefährdet

von

„Am liebsten erinnere ich mich an die Zukunft.“
(Salvador Dalí (1904-89), span. surrealist. Maler)

Bildungsgipfel in Dresden hat die Katastrophe gezeigt, unter der das Bildungswesen in Deutschland leidet. Unter grundsätzlichem Uverständnis der Politiker für die Bildung von Bürgern. Angela Merkel träumt von einer Bildungsrepublik. Dabei wäre es an der Zeit, dass ein Regierungspolitiker, eine Bundeskanzlerin in der Lage wäre, einen realitätsnahen Traum auch umzusetzen. Aber nein. Der Gipfel endet mit verbliebenen Streitpunkten, angesichts der Milliarden, die gerade für die Bankenwelt zur Verfügung gestellt wurden in einer Kleinkrämerei. Nur Ideologie, keine Gerechtigkeit. Keine Förderung, keine neuen Lehrer. Frau Merkel wirtschaftet die Bundesrepublik zu einem Entwicklungsland mit wachsenden Analphabetismus herunter. Nach der Bankenwelt und der hoffnungslos subventionierten Realwirtschaft nun auch noch die Demontage der heranwachsenden Elite des Landes. Offensichtlich haben wir in der Bundesrepublik die Planwirtschaft und Politik der Seilschaften dermaßen etabliert, dass es einen Herrn Oskar Lafontaine gar nicht mehr braucht – das Debakel der Politik ist auch ohne ihn bereits erfolgt. Aber vielleicht ist es auch Strategie von Frau Merkel, in der realen Politik zu zeigen, wie es aussehen würde, wenn Oskar Lafontaine wieder näher an die Schalthebel der Macht heran käme. Nicht auszudenken, wenn jetzt die CDU die Linkspartei als möglichen Koalitionspartner für 2009 im Koffer hätte. Frau Merkel bleibt unverdrossen dabei, ihre Versetzung nach der Bundeswahl 2009 zu gefährden.

 
Bildungsgipfel: Merkel & Co. feiern Minimalziel
Zankapfel Bildung: Bund und Länder haben sich beim Qualifizierungsgipfel in Dresden unter heftigem Streit auf ein Minimalziel geeinigt. Bis 2015 sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.

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Welche Krise ist die richtige

von
Bundeskanzler Ludwig Erhard am 2. April 1965 beim Besuch der Zeche Friedrich der Große, Schacht 6, in Herne (von Arnoldius)

Die Banken haben mit anderen Zockern und Wirtschaftskriminellen ein Risiko für die Gemeinschaft produziert, dass der Bundesregierung als Flächenbrand erscheint. Da die Demokratie auf dem sozialen Ausgleich beruht, versuchen die Regierungen Vertrauen zu schaffen, in dem sie den Kreislauf am Laufen halten. Zu welchem Preis? Ständige Gipfelkonferenzen lenken von Wachstumsbarierren und von der massiven Reduktion an Personal in der Strafverfolgung, das bei Klärung von Wirtschaftskriminalität fehlt. Diese beiden Aspekte verbinden sich mit Milliarden schweren Rettungspaketen zu einer unheilvollen Allianz der kollektiven Verdrängung von veränderbaren Problemen. Während dessen können kleinere und größere Corporationen zu Krisengewinnlern werden, in dem sie mit Hilfe von Lobbyisten entlang von eingefahrenen Strukturen die Ressourcen der Gemeinschaft (Steuerzahler) zu unproduktiven Kapitalvermehrung benutzen. Geld, das wir für Innovationen und deren Etablierung als Wachstumsfaktoren brauchen. So wird auch im ökonomischen Bereich im elitären Stil das Althergebrachte zementiert, wie es sich vermeintlich am Besten ausbeuten lässt.

Wir haben nicht das Problem mit Kapitalismus.

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Telekom und T-Mobile – Pest und Cholera der Privatisierung – Wie sicher ist der Staatsvertrag?

von

Mega-Datenklau bei T-Mobile – Kunden können Nummer wechseln

17 Millionen Kundendaten in falschen Händen: Bei T-Mobile sind Namen, Adressen und Telefonnummern geklaut worden. Die Telekom hat eine Hotline geschaltet – und bietet an, die Handy-Nummer kostenlos zu wechseln. Die Opposition will strengere Gesetze.

 

Neue Datenschutz-Debatte

Deutschlands größter Datendiebstahl erschüttert die Telekom und bringt die Debatte über die Sicherheit vertraulicher Angaben neu in Gang.

 

Der Kunde ist König, das war mal. Und nie bei der Telekom gewesen. Es ist schlichtweg ein unglaublicher Missbrauch von Vertrauen der Kunden, was wir nun von der Sicherheit unserer Daten bei der Telekom und T-Mobile erfahren müssen. Millionen Bürger, in diesem Fall 17.000.000 Bürger der Bundesrepublik sind es der Telekom und T-Mobile nicht wert, rechtzeitig darüber informiert zu werden, dass sich deren Daten in falschen Händen befinden. Nur  der in Deutschland bestehenden Pressefreiheit ist es zu verdanken, dass wir nach zwei Jahren endlich erfahren, welcher Missbrauch mit unseren Daten betrieben wird. Wenn wir uns die Verträge in Erinnerung rufen, die wir alle abgeschlossen haben, dann stand drin, dass die Datensicherheit der persönlichen und vertraglichen Daten garantiert wird. Diese Garantie ist nun verletzt, die Informationspflicht über Datenverwendung nicht erfüllt worden und es wird so getan, als ob alles in Ordnung wäre – der Kunde müsse nur eine neue Nummer, wie großzügig, sogar kostenlos schalten lassen, und der ganze Spuk ist aus Sicht der mächtigen Telekom vergessen. So denken die Menschen, die an Schalthebeln der Macht sitzen und nicht wissen, was für Hebel sie in der Hand halten, welche Verantwortung sie damit in ihre Hände bekommen haben.

 

Überhaupt gewinnt man bei den ganzen Krisen nach Krisen, mit denen wir tagtäglich konfrontiert werden den Eindruck, dass die Leute, die solche Krisen verursachen das Leben eines Gemeinwesens und dessen Mitglieder als Spiel betrachten. Sie sind sich des Ernstes der Lage offensichtlich nicht bewusst oder haben jeglichen Bezug zur Realität verloren. Die mittlerweile zur Gewohnheit gewordenen Beschwichtigungen sind auch bei T-Mobile angewendet worden – es sei nicht so schlimm, denn bei den Daten wären ja keine Kontoverbindungen usw. dabei gewesen. Wunderbar. Aber kein Wort darüber, dass es ja nur Zufall ist, bei 17.000.000 Datensätzen hätten auch andere Felder dabei sein können – ein falscher oder richtiger Griff in Regal entscheidet offensichtlich bei diesen Herren darüber, ob es schlimm oder weniger schlimm oder gar nicht schlimm ist. Es kommt aber darauf an, wie ernsthaft unsere Daten geschützt werden – auf nichts anderes. 

 

Das Ausspionieren bei der Telekom war offensichtlich das trojanische Pferd für weitere kriminelle Handlungen bei der Telekom und deren Tochter T-Mobile. Ich hoffe, dass strafrechtliche Untersuchungen eingeleitet werden, denn hier werden verschiedene straf- und zivilrechtliche Gesetze verletzt worden sein. Der Bundesdatenschützer kommt gar nicht mehr nach, so viel Missbrauch wird mit unseren Daten betrieben, dass er gequält, wie er sich dazu immer äußern muss, nicht weit von einem Magengeschwür sein wird. Ein Kampf gegen die Windmühlen der Obrigkeit und Seilschaften.

 

Datenschützer warnt vor Panik

Der beispiellose Datenklau verunsichert viele Handy-Kunden der Telekom. Datenschützer warnen dennoch vor Panik-Reaktionen und einem übereilten Wechsel des Anbieters. Dies könne bei jedem Provider passieren, zunächst seien die Hintergründe zu klären.

 

Und noch was. Wir haben uns oft über die beamtliche Behäbigkeit von Post und Bahn lustig gemacht. Das konnten wir letztendlich auch machen, weil wir uns bei denen sicher aufgehoben fühlten. Nach der Privatisierung werden wir aber immer wieder betrogen und gebracht hatte es außer Problemen keinen Vorteil. Die lebenswichtigen Bereiche der Kommunikationswege verkommen nach der Privatisierung immer mehr zu menschenfeindlichen und menschenfernen Dienstleistungsbereichen. Angesichts dessen, das die Deutsche Bundesbahn in diesem Monat auch noch an die Börse will,

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Prager Frühling 1968 – Theorie des Dritten Weges

von
Jan Palach 1969

Jan Palach (* 11. August 1948 in Mělník; † 19. Januar 1969 in Prag) war ein tschechoslowakischer Student, der sich aus Protest gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings und gegen das Diktat der Sowjetunion selbst verbrannte.

Er wollte damit, knapp fünf Monate nach dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei, ein Zeichen gegen die Rücknahme der Reformen der Regierung Alexander Dubčeks und die daraus folgende Lethargie und Hoffnungslosigkeit der tschechoslowakischen Öffentlichkeit setzen (Wikipedia).

In einer Stunde ist es soweit. Es ist der 20.8.2008, 22.00 Uhr.

Am 20.8.1968 haben die Armeen des Warschauer Paktes die Grenzen der CSSR um 23.00 Uhr widerrechtlich übertreten, der Prager Flughafen wurde besetzt und von dort Schlüsselbehörden der Regierung, der Administration und der Rundfunk besetzt. Die Regierung verhaftet, Dubcek verhaftet. Die ersten ungläubigen Reaktionen wurden innerhalb einer viertel Stunde vom nackten Entsetzen ersetzt. Es wurde tatsächlich wahr, die Russen haben wieder zugeschlagen, wie 1956 in Budapest/Ungarn. Sogar die in der Zerschlagung des Ungarischen Aufstandes bewährten russischen Spezialeinheiten sind für die Besetzung von Prag 1968 eingesetzt worden.

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Krieg und Mädchenhandel

von
maedchenhaendeaugen UNICEF

Kinder sind unverkäuflich!

 

 

 

 

Und wer sind die Kunden bei der Kinderprostitution??
„…Die „Kundschaft“ besteht nicht nur aus den sogenannten Sextouristen, die einmal im Jahr nach Thailand fahren, sondern leider auch zunehmend aus „ganz normalen“ Männern, die in den „Puff um die Ecke“ gehen. Und dabei sind es auch nicht nur die Pädophilen (Erwachsene, die Kinder sexuell begehren), die sich die zwölfjährige Natascha mit auf´s Zimmer nehmen; nein. Seit es die Angst vor Aids gibt, bevorzugen viele Männer jüngere Prostituierte, weil sie glauben, dass sie sich bei ihnen nicht so schnell anstecken können. Aber genau das Gegenteil ist der Fall: Kinder sind für Geschlechtskrankheiten viel anfälliger als Erwachsene. Deshalb ist für die Freier von minderjährigen Prostituierten das Risiko, sich beim Sexualverkehr mit HIV oder einer Geschlechtskrankheit zu infizieren, besonders hoch…“ (lizzynet.de)

  Steinzeit bei Dmitri Medwedew, Putin und Busch.

 Irgendwo ist wieder Krieg. Weit weg. Wie Stroh, auf dem wir nicht schlafen. Es ist immer   noch nicht verständlich, weshalb sich Menschen umbringen und wofür. Nach einem Krieg gibt es Schutt und Asche – sonst nur Leichen und Verstümmelte – viele Verluste und keinen Gewinner. Eine Illusion von Sieg beruhigt beide Seiten der Mörder. Heute haben sie in Georgien 15 Städte bombardiert. Es hat sich eingebürgert, zivile Ziele sozusagen nebenbei zu treffen, um den Gegner hilflos zu machen und zu demoralisieren. Ist in Georgien auch schnell gelungen – die Waffenruhe wurde von den Georgien einseitig ausgerufen.  Keine Reaktion, weiterhin Beschuldigungen von der russischen Regierung, die Beweise bleiben sie wie immer schuldig. Die Propagandamaschine läuft auf Hochtouren. Auch die Russen haben gelernt, Medienkrieg mit Bildern und Verdrehungen der Realität zu führen. Sie mussten nicht soviel lernen, Propaganda haben sie schon immer verstanden und damit den ganzen ehemaligen Ostblock terrorisiert. Nun brauchen sie nur das gleiche zu tun, wie die USA im Irak und schon ist alles in Ordnung. Es ist unmenschlich und frech, wenn Männer an den Schalthebeln der Macht meinen, sie können sich alles erlauben.

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