„Die Dummheit der Menschen ist grenzenlos“ (Albert Einstein) Geld regiert mehr denn je die Welt Das chinesische Unternehmen Sany Heavy Industries übernimmt einen deutschen Konkurrenten „…Der schwäbische Betonpumpen-Hersteller Putzmeister gehört künftig dem chinesischen Konkurrenten Sany Heavy Industries. Das 1958 gegründete Unternehmen aus Aichtal bei Stuttgart sei der bisher größte Zukauf eines chinesischen Käufers in …
Präsident mit Marzipan-Lächeln Wenn sich die Medien so verhalten, wie sie es bei der Situation um und im Christian Wulff tun, muss niemanden verwundern. Am wenigstens den Bundespräsidenten selbst. Auch wenn es unangenehm ist. Wir haben Pressefreiheit und die haben wir aus gutem Grund: sie soll neben der Freiheit des Menschen die Demokratie mit Transparenz …
Es gibt mehrere Hinweise dafür, wie die Bürger von Deutschland und in der EU verschaukelt werden. Es kostet uns Milliarden, wenn wir uns von der Fussballweltmeisterschaft einfangen lassen und die für unsere Gemeinwesen in den EU-Staaten lebenswichtigen Probleme den Politikern alleine überlassen. In Deutschland erleben wir ein hilfloses Herumhopsen um das Krankenbett des Staatshaushaltes. Dabei …
Horst Köhler ist zurückgetreten. Der Präsident von Deutschland ist zurückgetreten. Alle sagen, so etwas ist noch nie passiert. Die Geschichte der Bundesrepublik sagt, Horst Köhler ist der erste Präsident überhaupt, der diesen Weg der Kommunikation gewählt hat. Was hat er uns gesagt? Er tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück, weil diesem Amt und ihm gegenüber zunehmende und nicht mehr akzeptable Respektlosigkeit entgegengebracht werde.
Horst Köhler ist nicht nur Präsident, sondern ein erfahrener Fachmann in Fragen, die gerade eben die Welt und Deutschland bewegen. Es riecht stark danach, dass Horst Köhler unter dem Druck stand, Meinungen zu vertreten, hinter denen er nicht stehen konnte.
China: USA sollen erst Mal ihr Staatsdefizit unter Kontrolle bringen
Das sehe ich genauso wie @Mono (Kommentar in Handelsblatt zu „Der transatlantische Spar-Streit eskaliert“) und die Chinesen. Der europäische Gedanke der Vereinigung ist gerade deshalb entstanden, damit Konzepte unterschiedlicher Art miteinander konkurrieren dürfen und damit Europa seine Kompetenz gebündelt unterbringen kann. Dass es auf diesem Weg Haufen Probleme zu bewältigen gilt, ist immer schon offensichtlich gewesen. Probleme sind aber kein Grund eine grundsätzlich gute und richtige Idee wieder zu verlassen. Schon gar nicht auf den Rat der USA hin. Denn USA wäre es natürlich am liebsten, wenn Europa wieder in „Kleinstaaterei“ zurückfallen würde und so fragmentiert leichtere Beute für die Wall Street wäre.
Wir haben aber in Europa etwas anderes vor, als Gelddruckmaschinen aufzustellen.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fasst in ihren Allgemeinverfügungen, zuletzt vom 18. Mai 2010, den Begriff enger und versteht unter ungedeckten Leerverkäufen jene, bei denen sich der Verkäufer weder Eigentum verschafft noch einen Anspruch auf einen Eigentumsübertrag hat. Ähnlich ist die Begriffsbildung der SEC in den Vereinigten Staaten, für die ein Naked Short Sale vorliegt, wenn der Verkäufer nicht rechtzeitig für Eindeckung sorgt und so Gefahr läuft, in Lieferverzug zu kommen.
Der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank sagt: „Es gibt eine Abneigung, das Problem anzugehen“. Den Grund dafür sieht der Professor der Columbia – Universität in der „Korruption des politischen Systems„.
Experten fordern seit Jahren eine rigide Aufsicht, strengere Eigenkapitalregeln und harte Auflagen für komplizierte Finanzprodukte. Daran arbeitet die EU-Kommission in Brüssel und hat eigene Expertengruppen eingerichtet, die sie beim Schreiben von Gesetzen beraten sollen. Allerdings sitzen in diesen Expertengruppen vornehmlich Vertreter der Finanzindustrie, die in Brüssel ganze Heerscharen von Lobbyisten bezahlt.
Die USA hat Angst, dass deren Schuldenquote international in Vordergrund der Diskussion kommen wird und dass die Gläubiger der USA, die asiatischen Staaten, China usw., die den Wohlstand der USA auf Pump seit Jahren finanzieren, ihre eigenen Maßnahmen ergreiffen werden. Eine Aufwertung der chinesischen Währung steht schon in den Startlöchern.
Was wir uns klar machen müssen, ist die Unverfrorenheit der Politik, dem Steuerzahler einfach ungefragt das Geld aus der Tasche zu ziehen. Wenn wir dann auch noch sehen, dass es keine vernünftige Entscheidungen , sondern Ergebnisse von Einmischungen der Lobbyisten sind, dann stellen wir fest: dies hat mit Demokratie immer weniger zu tun. Die 750.000 Milliarden Rettungspaket der Eu wäre nicht nötig gewesen – es besteht kein Grund irgendeine Bank schon wieder zu füttern – uns in Deutschland hat es schon 148 Milliarden gekostet. Dem EURO wird nichts passieren, wenn wir aufhören den Unsinn der Banken zu diskutieren, sondern beginnen am Wohlstand zu arbeiten. Der Wiederaufbau steht mal wieder dran – aber nicht mit Spekulationen auf Kosten der Bürger, sondern mit Erarbeitung von Werten mit ehrlicher Arbeit.
„Die Steuerzahler sollen nicht mehr in vorderster Front stehen, sondern es soll das Verbraucherprinzip gelten“, sagte Barnier. Der Finanzsektor müsse die Kosten von Bankenkrisen künftig selbst tragen. Auf die Höhe der vorgeschlagenen Bankenabgabe will sich die Kommission noch nicht festlegen. Einerseits müsse sie die Risikolust hemmen. Andererseits dürfe sie das Wirtschaftswachstum nicht im Keim ersticken und die Kreditkosten in die Höhe treiben.
Das Finanzsystem ist auf „dem bestem Wege“, sich selbst umzubringen.
Zweifelhafte Zinsgeschäfte Unternehmen und Kommunen als Bankenopfer von Joachim Bartz und Reinhard Laska
Das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) hat schwere Vorwürfe gegen die Deutsche Bank erhoben und das Kreditinstitut zur Zahlung von mehr als 1,5 Millionen Euro Schadenersatz an ein großes mittelständisches Unternehmen verurteilt. So handelt es sich nach Ansicht des OLG bei so genannten Zinsswaps, die die Bank Kunden zur Zinsoptimierung empfohlen hatte, um „eine Art von Glücksspiel“. Hunderte von Unternehmen und Kommunen sind betroffen.
Augsburgs Bischof Walter Mixa entschuldigt sich für die schwierige Lage, in die sein Bistum durch die Debatte um seine Person geraten ist. „Es tut mir im Herzen weh und leid, dass ich vielen Menschen Kummer bereitet habe. Ich bitte um Verzeihung.“ Bischof in der Schusslinie „Mixa hat eingesehen, dass die Dinge schief gelaufen sind“, sagte der Sprecher des Priesterrates, Bernhard Ehler.
Helmut Mangold, der Vorsitzende des Augsburger Diözesanrates, sagte, eine schnelle Aufklärung der Vorwürfe gegen Mixa wäre ihm lieber gewesen. Die überwiegende Mehrheit
Ich habe nicht vor, meine Website zu einer Westerwelle-Website verkommen zu lassen, aber es ist nun mal seit 14 Tagen so, dass Herr Westerwelle seine Propaganda in der Fläche Deutschland und den Deutschen aufdrückt und damit eine vernünftige Diskussion über wichtige Fragen des Umbaus vom kränkelndem zum hilfreichen Sozialstaat für alle stört. Gewaltig stört. Dabei sei nicht vergessen, dass wer seinen Zeigefinger gegen andere ausstreckt, ihn auf sich selbst richtet. Geistig-politische Wende beim Schneeschieben. So viel Unsinn von einem, der uns als Außenminister vertritt, ist kaum auszuhalten. Auf jeden Fall hat Herr Westerwelle viel bei Jürgen W. Möllemann gelernt, der die FDP rettete – und fast ruinierte.
Dekadenz: Herr Westerwelle scheint ja nicht mitbekommen zu haben, dass das römische Imperium nicht wegen einer Dekadenz der Armen untergangen ist, sondern an dem dekadenten gierigen und unmoralischen Verhalten der Reichen, der Führungskreise in der Politik und Wirtschaft, die Grundlagen der Gesellschaft zu eigenem Vorteil aufgefressen haben. Da hilft es wenig, wenn sich Herr Westerwelle selber lobt. „..Die von ihm angestoßene Diskussion „war sachdienlich, sie hat die Dinge vorangebracht“. Im Mittelpunkt stehe „endlich wieder die Mitte, die Mittelschicht, die alles erarbeitet hat, was verteilt werden soll“…“ Das reicht bei der Wahl gerade mal noch für knapp 5% und ich hoffe, dass es die Menschen in der NRW-Wahl auch berücksichtigen. Sie sollen wissen, dass das Problem „wer arbeitet, soll mehr haben“ darin besteht, dass nicht das bezahlt wird, was geleistet wurde.
Geistig-politische Wende
„…Was in den Boomländern aber gestiegen ist, und zwar teilweise dramatisch ist die private Schuldenquote – in den USA von 60 Prozent des BIP in den neunziger Jahren auf 100 Prozent. Wenn überhaupt, dann stirbt in dieser Krise das Konzept der Überforderung wirtschaftlicher Ressourcen durch Banker, die sich an Krediten an bonitätsschwache Kunden bereichern und einer Niedriglohnpolitik, die die Haushalte in die Verschuldung zwingt. Mit dem Wohlfahrtstaat hat das alles nichts zu tun…“
Wenn die industrialisierte Welt wieder gesunden will, müssen die Ansprüche, vor allem Ansprüche der freien Wirtschaft auf Subventionen an den Staat erheblich sinken.
„…In Deutschland bekommen Lobbyisten immer stärkeren Einfluss auf die Politik, kritisieren Rechtswissenschaftler und halten das für undemokratisch. So hat die neue Bundesregierung mehrere Spitzenpositionen in Ministerien mit ehemaligen Interessenvertretern großer Unternehmen und Wirtschaftsverbände besetzt. Beispiele dafür hat Frontal21 im Umwelt-, Gesundheits- und im Verkehrsministerium recherchiert. Professor Ulrich K. Preuß von der Hertie School of Governance warnt im Frontal21-Interview, dass der „Staat zur Beute von Spezialinteressen wird und damit seine Funktion, Repräsentant der Gemeinwohlinteressen der Gesellschaft zu sein, damit mehr und mehr aufgibt“…
und: „…Es wird eine politische Debatte darüber geben müssen, wer die Folgen der Krise finanzieren soll. Die Senkungen der Einkommenssteuern, wie sie jetzt diskutiert werden, würden etwa besonders Gutverdiener aus der Finanzierung der Krisenfolgen herausnehmen…“ (Blog.Zeit.de)
Wir
haben 1,3 Millionen Aufstocker, 7 Millionen Menschen ohne reguläre Arbeit, für die aber nur 900.000 freie Stellen offen sind. Der Sozialetat im Bundeshaushalt beträgt 700 Milliarden. Davon brauchen wir 48 Milliarden für HARTZ-IV. Für die Bankenrettung musste die Bundesregierung 480 Milliarden Kredite aufnehmen, die Gesamtsumme der ganzen Rettungs- und Konjunkturmaßnahmen betragen schon 1,2 Billionen EURO – Subventionen, die den Arbeitslosen nicht zu Gute kommen. Arbeitgeber raten einem potentiellem Mitarbeiter,
Er habe überhaupt nichts zum Verfassungsgerichtsurteil gesagt. Die Debatte sei zynisch. Und: er spreche die Sprache, die jeder verstehe. Und er wolle eine geistig-politische Wende in Deutschland herbeiführen. Im Westerwelles Sinne ist es kein Umbau sondern Abbau für den Sozialstaat. Herr Westerwelle hat Recht, die von ihm polemisch und populistisch geführte Debatte sei zynisch. Eine soziale (nicht sozialistische) Debatte über Grundsicherung ist notwendig geworden. Debatte über die Würde des Menschen ist für Alle erforderlich geworden.
Banken gegen Hartz-IV-Empfänger
Die Unterstützung von sog. Hartz-IV-Empfängern kostet uns gerade mal ein Fünftel dessen, was wir für verzockte Banken ausgeben müssen. Wenn Politiker über das Ziel hinausschießen, dann haben sie einen Grund gefunden. Wenn ein Politiker durch demokratische Wahl plötzlich zum Außenminister wird und alle belächeln sein Englisch, dann ist es allenfalls eine Vorlage fürs Kabarett. Mehr nicht. Wenn aber ein Politiker als stellvertretende Regierungschef sagt, er habe den Finger in die Wunde deren gelegt, die nun am lautesten schreien, dann könnten wir viel früher anfangen und fragen: welche Wunde hat Herr Westerwelle, dass er sich den Finger selbst in eigener Wunde steckt und mit populistischen Äußerungen die erforderliche Hartz-IV-Diskussion zur Stammtischgerede vernebelt.
