Gesundheitswesen

Wirtschaftskrise

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Krise, Wirtschaftskrise, Weltwirtschaftkrise. Haben wir nun eine oder nicht? Wenn die Nachrichten über den Bildschirm laufen, dann verwirren sie eher als sie Licht auf die vernetzt verfahrene Situation der Weltwirtschaft bringen würden. Sicher ist, dass es keinem angenehm erscheint, die Probleme beim Namen zu nennen; dann erleben wir allerlei Beschwichtigungen und Selbstdarstellung. Fast wie nach einem Gesetz: je mehr Selbstdarstellung, desto hellhöriger sollte man als Bürger sein. Bekannter Maßen ist Selbstdarstellung keine Problemlösung, lenkt aber in einer betont medialen Gesellschaft von Problemen lange Zeit ab. Wir erleben aber neben der Unfähigkeit der Regierungen, Lobbyisten endlich an die Leine zu nehmen, auch deutliche Krisenmitnahmeeffekte: nochmal schnell aus dem Geld der Masse zu profitieren, so lange sie Geld ausgibt. Vor allem auf dem Energiesektor gibt es eine unglaubliche Preissteigerung, die mit dem Vorkommen von Öl und Gas nichts mehr zu tun hat, sondern mit der psychologischen Überlegung der Manager, in der allgemeinen Hysterie einen schnellen Gewinn machen zu können.


China holt die Keule raus
Als ob es mit den Rezessionsängsten noch nicht genug wäre. Am vorigen Samstag packte die chinesische Notenbank noch einmal die Keule aus und erhöhte die Mindestreserve für die Banken. Die Erhöhung war nicht wirklich überraschend, allerdings hat das Ausmaß die Marktteilnehmer verschreckt.
Die Notenbank erhöhte die Mindestreserve um einen ganzen Prozentpunkt. Und wieder einmal kam die Meldung an einem Wochenende. Dieses Mal lief sie über die internationalen Nachrichtenticker. Es handelt sich bereits um die 5. Erhöhung in diesem Jahr. Laut Beschluss der Zentralbank erhöht sich der Mindestreservesatz am 15. und 25. Juni um jeweils 0,50%-Punkte. Zum Vergleich, im ganzen Jahr 2007 gab es 6 Erhöhungen. Die Brisanz der Meldung lag in der Erhöhung um insgesamt 1% mit nur einem Beschluss. Das kommt nur sehr selten vor. Und folglich war es kein Wunder, dass die asiatischen Märkte auf Tauchstation gingen.

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Ich kann nicht mehr

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Diesen Satz hört man immer öfter. Am Arbeitsplatz, in den Behörden. In Krankenhäusern und Heimen, in der Industrie, in Gastronomie Jobs und Wirtschaft. Überall. In den letzten 12 Jahren machen wir einen Umbruch durch – immer weniger Menschen müssen die gleiche oder sogar mehr Arbeit bewältigen. Und seit dem die Leiharbeit im Ansehen bei den Finanzplanern so gestiegen und salonfähig geworden ist, seit dem setzt sich immer mehr durch: der Mensch, der Arbeitet, ist austauschbar. Dann ist es aber auch kein Wunder, wenn die Arbeitstätigen sind immer weniger mit dem, was sie tun identifizieren. Auch bei großen Traditionskonzernen der deutschen Wirtschaft ist stetiger Abbau der Corporate Identity zu beobachten. Und die psychischen Krankheiten und Störungen nehmen mit 0,8% jährlich zu. Die Kinder und Jugendlichen trinken beinahe schon Alkohol wie die Erwachsenen. In der Schule wird nicht Kommunikation, Edukation und soziale Fertigkeiten gelernt, sondern Ellenbogen benutzen und es kommt der durch, der entsprechend hohe Frustrationstoleranz ausweisen kann und Menschen hat, die soziale Fertigkeiten, soziale Kompetenz für ihn oder sie übernehmen. Kann man dann davon sprechen, dass unsere zukünftigen Leistungsträger unter verwöhnender Verwahrlosung groß geworden sind? Kann das sein, dass wir bereits die ersten Auswirkungen davon in politischen Debatten und Entscheidungen mitbekommen?

Aber was sicher ist, dass die Industrie und Behörden versuchen, die Realität so zu recht zu biegen, wie sie meinen, dass es für ihre Finanzpläne gut ist. Für das eine oder andere Jahr. Dabei hat die EU eine erhöhte Stressbelastung bei den Beschäftigten in den europäischen Staaten festgestellt.

Arbeitnehmer in Europa leiden unter Stress
Neue EU-Studie: Mindestens jeder Fünfte betroffen

Daran hat neben dem Abbau von Stellen und dadurch bedingte Verdichtung der Arbeit überall auch die Austauschbarkeit des Arbeitenden großen Anteil – die Bereitschaft sich einsetzen zu lassen wird im großen Stil zum Wirtschafts- und Ausbeutungsfaktor.

Dabei ist für ein gesundes Wirtschaft bereits heute entscheidend:

Psychosoziale Gesundheit ist Produktivfaktor Nr. 1.

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Abwertung von Psychotherapie

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Seelenleid und Versorgungschaos

Psychische Erkrankungen sind die vierthäufigste Ursache für Arbeitsunfähigkeit. Von 1997 bis 2006 haben solche Erkrankungen um 64 Prozent zugenommen. Und ihr Anteil an den Gesamtkosten wird auf 20 Prozent geschätzt. In einem Gutachten des Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (Oktober 2007) wird darauf verwiesen, dass die Zahl der Patienten mit psychischen und psychiatrischen Erkrankungen bis zum Jahr 2030 drastisch steigen wird.

Psychotherapie bleibt außer Balance

In Deutschland gibt es knapp 5 Millionen Staatsdiener, die weder in die Rentenkassen noch in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, dazu aber zusätzlich noch Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie ein kräftiges 13. Monatsgehalt beziehen. Da unsere Staatsdiener so arm sind, gibt es zudem noch eine Reihe weiterer Vergünstigungen, wie Hilfe bei Krankheitskosten, erhebliche Ermäßigungen bei allen Versicherungen (Beamtentarife) die bis zu 30 % günstiger ausfallen. Dazu kommen noch ein höheres Kindergeld gegenüber anderen Kindern und ein zusätzlicher Familienzuschlag (ca. 150 Euro ja nach Familiengröße).

Bundessozialgerichtsurteil vom 28.5.2008:
(4.6.08) Vorgaben des Bewertungsausschusses für angemessene Vergütung der Psychotherapeuten überwiegend rechtmäßig
(BSG) Das Bundessozialgericht hat am 28. Mai 2008 entschieden, dass die vom Bewertungsausschuss — einem von den Bundesverbänden der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gebildeten Gremium — zuletzt getroffenen Regelungen zur Berechnung von Mindestpunktwerten für bestimmte psychotherapeutische Leistungen überwiegend nicht zu beanstanden sind. Mit Hilfe dieser Mindestpunktwerte soll sichergestellt werden, dass auch Psychotherapeuten, welche in den vergangenen Jahren vielfach über unzureichende Honorare für die Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen geklagt hatten, eine angemessene Vergütung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen erhalten.

Den ersten Beschluss des Bewertungsausschusses – vom 16. Februar 2000 – hatte das Bundessozialgericht verworfen (Urteil vom 28. Januar 2004 – BSGE 92, 87 = SozR 4-2500 § 85 Nr 8). Nunmehr stand die vom Bewertungsausschuss in Reaktion darauf am 29. Oktober 2004 beschlossene Neufassung zur höchstrichterlichen Überprüfung an. Diese ist nach der heutigen Entscheidung des 6. Senats des Bundessozialgerichts weitgehend mit höherrangigem Recht vereinbar. Als rechtswidrig hat das Gericht lediglich eine Detailregelung beurteilt, nämlich die Nichtberücksichtigung gewisser Honorare bei der 2000 und 2001 zum Vergleich herangezogenen Gruppe der Allgemeinmediziner. Begrenzt für diesen Zeitraum und Gegenstand hat der Bewertungsausschuss eine Nachbesserung vorzunehmen. Geschieht dies bis Ende 2008 nicht, müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen den Psychotherapeuten für diese schon lange zurückliegenden Zeiträume Vergütungen bewilligen, die dann unter Einbeziehung bestimmter bislang ausgeklammerter Honoraranteile zu berechnen sind. Außerdem muss der Bewertungsausschuss prüfen, ob ab dem Jahr 2007 neuere Entwicklungen in der Kostenbelastung der Psychotherapeuten Anpassungen erforderlich machen. Die von Psychotherapeuten hauptsächlich als fehlerhaft gerügte Vorgabe eines festen Betriebskostenbetrags von jährlich 40.634 EURO für eine modellhafte psychotherapeutische Praxis hat das Bundessozialgericht jedoch grundsätzlich gebilligt.

Das Gericht hat auch bekräftigt, dass so genannte „probatorische Sitzungen“, die zu Beginn einer Therapie zur Abklärung der Behandlungsnotwendigkeiten und Behandlungsmöglichkeiten ohne vorherige Genehmigung der Krankenkassen erbracht werden, nicht in derselben Höhe wie genehmigte Therapiesitzungen vergütet werden müssen.
Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben allerdings dafür Sorge zu tragen, dass der Kernbereich der probatorischen Sitzungen zumindest grundsätzlich mit einem Punktwert von derzeit 2,56 Cent –

das bedeutet für eine 50-minütige Sitzung ca. 37 Euro (brutto) – honoriert wird.

Ein Bundesrichter, der so eine Entscheidung fällt, bekommt mindestens 42,46 Euro pro Stunde.

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Eiertanz

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Bei dem so genannten Eiertanz, wurden im Mittelalter rohe Eier auf den Boden gelegt. Ein Tänzer musste dann zur Musik zwischen den Eiern mit verbundenen Augen umher tanzen. Hierbei durfte kein Ei zerbrechen.

So etwa geht es auf dem deutschen Gesundheitsmarkt und im deutschen Gesundheitswesen zu. Konzeptlos hoch drei – jedes Jahr eine andere Richtung, unterm Strich mit immer weniger finanziellen Ressourcen bei gleichzeitig steigenden Ansprüchen und Fallzahlen. Zwischen all dem sollen Ärzte und Mitarbeiter aller Gesundheitsberufe, in erster Reihe mit Ärzten das Pflegepersonal wie Derwische weitertanzen – bloß nicht all den Chaos zwischen den ministerialen Scherben sehen . Es gibt bereits Patienten, also Wähler, die sich in der Konzeptlosigkeit und Willkür der Politik sehr unwohl fühlen. Das Gleiche wie bei der Rente, Steuern, Löhnen und Bundeshaushalt…Es fehlt immer noch das Gesamtkonzept. Eigentlich haben wir wegen einem Gesamtkonzept die Große Koalition gewählt. Visions- und ideenlos versagt die Große Koalition im Sumpf der Lobbypolitik.

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Wir geben nix

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So oder ähnlich kann das Verhalten der Bundesministerin und der Bundesregierung verstanden werden. Wahrscheinlich gehen die Minister in andere Krankenhäuser. Auf jeden Fall scheinen sie es unbedingt zu vermeiden, ein Krankenhaus, dessen Arbeitsablauf und die von der Bundesregierung vorgegeben unwirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor Ort zu besuchen. Bedingungen besucht man auch nicht – Bedingungen werden diktiert. „Wir geben nix…“ ist wohl zu Leitlinie einer wohlgenährten SPD geworden. Die CDU hat seit Seehofer sowieso nur Budgetdeckel als Allheilmittel für sich okkupiert. Wahrscheinlich müssen wir der Pflege, jeder Krankenschwester einen Topfdeckel in die Hand geben, dann passt die alltägliche Arbeit mit der Politik von Bedingungen der Bundesregierung zusammen: Immer drauf hauen… Hauptsache, die Krankenkassen können in Ruhe ihre Beiträge erhöhen. Es scheint, es gibt zwei Panikorchester.

Bei einem Treffen mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Spitze des Marburger Bundes (MB) gefordert, die Deckelung der Krankenhausbudgets zu beenden – ohne Erfolg.

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Künstliche Wasserknappheit und sanitäre Versorgung

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„…Die Gründe für diesen Zustand künstlicher Wasserknappheit und sanitärer Unterversorgung liegen in Missständen, die auch in anderen Infrastruktursektoren anzutreffen sind. Missmanagement, Korruption, geringe institutionelle Strukturen zur Ausübung der erforderlichen Steuerung, bürokratische Trägheiten aufgrund mangelnder Verantwortungsstrukturen und ein geringes Bildungsniveau der Beteiligten sind Gründe dafür. Zu nennen sind aber auch wassersektorspezifische Faktoren:

1. Geringe gesamtpolitische Bedeutung des Wassersektors bei vielen Zentralregierungen.
2. Kulturelle Tabuzonen, die den überkommenen Sanitärbereich dem Zugriff eines modernen Managements vorenthalten.
3. Politisch gestützte Wasserrechte insbesondere für den Landwirtschaftssektor, die eine effiziente Allokation der Wasserver- und –entsorgung verhindern.
4. Zu starke Förderung angebotsorientierter Wasserinfrastrukturprojekte, die nicht auf Verbrauchseffizienz der Nachfrageseite setzen.

Die mangelhafte Wasserversorgung und fehlende nachhaltige Sanitärstruktur zählen zu den drängendsten Problemen in den meisten Entwicklungsländern.

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Krankenkassen machen fette Beute

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Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erzielte nach den vorläufigen Finanzergebnissen im Jahr 2007 bei Einnahmen von rund 155,40 Milliarden Euro und Ausgaben von 153,62 Milliarden Euro einen Überschuss von 1,78 Milliarden Euro. Das verkündete das Bundesgesundheitsministerium. „Es gibt absolut keine Rechtfertigung mehr, die Krankenhausrechnungen weiterhin um 0,5 Prozent zur Sanierung der Krankenkassen zu kürzen“, meinte dazu der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum. Er appellierte an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, bei der Verabschiedung der Pflegeversicherung in der nächsten Woche als Sofortmaßnahme den Sanierungsbeitrag zu stoppen und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Krankenhäuser die zu erwartenden Tarifsteigerungen über die Vergütungen refinanzieren können.

Schmidt stellt Spitzenmedizin auf dem Land in Frage
Ministerin will Krankenhausfinanzierung neu regeln

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Tunnel am Ende des Lichts von 50.000 €

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Und auf der anderen Seite des „Reichtums“ wird gestreikt – für einen seit 20 Jahren überfällige Lohnsteigerung. Die gleichen Politiker, die nichts dabei finden, eine Pleite-Bank mit Milliarden aus den Steuergeldern zu stopfen, die gleichen Politiker besitzen die Frechheit, die berechtigten und längst überfälligen Gehaltsaufbesserungen als unverschämte Forderung öffentlich hinzustellen. Korruption und destruktive Politik ist Realität und salonfähig geworden – wahrscheinlich wird es demnächst einen Bambi dafür geben. Der Steuerzahler darf blechen, aber er darf nicht sein ehrlich verdientes Geld für die Zukunft investieren. Eine Umkehrung der Verhältnisse.

Eine Vollkraft kostet im Krankenhaus ca. 50.000 € Arbeitgeberaufwand, d.h. für eine Milliarde kann sich Deutschland im Jahr 20.000 Stellen in Krankenhäusern leisten.
Wie viel Milliarden Euro an Steuergeldern für die Rettung von Zockern in den Banken und Aufsichtsräten bisher bereits zweckentfremdet wurden, werden wir recherchieren und hier publizieren. (Admin)

Staat statt Pleite
von Reinhard Schlieker

Der Steuerzahler eilt der IKB Industriebank zu Hilfe – das ist nobel von ihm. Mit einer Milliarde Euro greift der Finanzminister dem Institut unter die Arme, um eine Kettenreaktion auf dem Finanzmarkt zu verhindern.

„…Der IKB-Aufsichtsrat weist nicht nur einen Vertreter des Bundesfinanzministeriums auf, sondern viele Namen aus der Wirtschaft…“

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Bedigungsloses Grundeinkommen – Deutschlands innere Einheit

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G7 erwartet keine Rezession in den USA Nur kurzfristig langsameres Wirtschaftswachstum „…Eurozone robuster als die USA Nach Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) steht die Wirtschaft der Eurozone derzeit robuster da als die der USA. „Das gilt auch für Deutschland“, sagte der Minister nach Abschluss des G7-Treffens in Tokio. Zwar stehe auch die Eurozone vor einer Abschwächung, …

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