Grundeinkommen

SPD Profil – mit bedingungslosem Grundeinkommen raus aus der Schuldenfalle

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Hier bei Frogged.de gibts eine unparteiische gute Zusammenfassung der Wahlprogramme: Danke an Frogged.de für diesen Kommentar zu „Nudelsuppe als Wahlprogramme“ und den Link.
„Schon Einstein wusste, dass Probleme nicht mit jenen Mitteln gelöst werden können, durch die sie entstanden sind. Die neue komplexe Unternehmerwelt erfordert heute in der Krise dringend und schnell einen Wechsel vom Management mit „mittelalterlichem Sextanten“ zum Management mit moderner Satelittennavigation.“ (Malik)

Sicher gibt es in jedem Wahlprogramm einer demokratischen Partei etwas zu finden, das unsere Zustimmung erreicht. Interessanter Weise gleichen sich die Wahlprogramme immer mehr – vor allem in einem Punkt: Jede Partei versucht eine Kombination von Stellschrauben zu finden, mit denen sie glaubt, eine Verbesserung zu erreichen. Bekannter Maßen ist es aber bei einem überhitzten System nicht möglich, durch Verstellungen der Regler eine grundsätzliche Veränderung zu realisieren – es gelingt allenfalls etwas Dampf aus dem Topf rauszulassen, damit uns der Deckel nicht um die Ohren fliegt. Die Stellschrauben sind die Nudeln in der Suppe und jeder zieht sich eben die Nudel raus, die ihm passend erscheint. Der überwiegende Teil der Nudeln, der Reglern bleibt aber weiterhin kreuz und quer ungeordnet in der Suppe liegen. Es ist wie bei einem veralgten See – der See kann die Menge der Algen bis zu einem gewissen Punkt ausgleichen, kompensieren und in dem Moment, wenn bestimmter aber unbekannter Punkt erreicht ist, kippt der See um. Sauerstoff fehlt und Gärungsprozesse gewinnen die Oberhand. Stinkende Stille.

Die gesellschaftliche Situation hat sich seit 2006 durch die Wirtschaftsblasen

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Systemrelevante Nudelsuppe

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Kritik an Ackermann-Essen im Kanzleramt

Thema im Haushaltsausschuss
„…Ein Regierungssprecher betonte, Ackermann habe seinen 60. Geburtstag nicht im Kanzleramt gefeiert. Die Kanzlerin habe vielmehr das Jubiläum zum Anlass genommen, im April 2008 im Kanzleramt ein Abendessen mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft auszurichten. „Die entstehenden Kosten werden aus den Haushaltsmitteln des Bundeskanzleramtes finanziert, die für derartige Zwecke zur Verfügung stehen“, heißt es…“

Ein Teller Wärme aus der Suppenküche

„…Innenstadt – Es ist 20.45 Uhr an einem Donnerstag, und es ist gerade mal ein Grad plus. Wieder so ein Abend, an dem Obdachlose es schwer haben, einen warmen Ort zu finden, wo sie sich aufhalten dürfen. Nun stehen etwa 50 Bedürftige am Appellhofplatz hinter dem Justizgebäude in der Warteschlange. Für die meisten Heimatlosen naht der Höhepunkt des Tages: ein Teller warmes Essen von der Suppenküche. „Da wartet man drauf“, sagt Josef, der von Hartz IV lebt und oft kommt, wenn das Geld knapp wird…“

Bei der ganzen Aufregung über Verwendung von Steuergeldern wird vielleicht vergessen, dass auch eine Kanzlerin das Mittel eines Geschäftsessens auf Geschäftskosten verwenden darf. Dafür hat das Bundeskanzleramt auch einen Etat.

Auf der Gästeliste wird die lauwarme Grundhaltung in der Krisenzeit und vor den Bundestagswahlen 2009 gut repräsentiert

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Gesellschaft überlebensfähig machen

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„…Nach Einschätzung von Rembrandt Scholz vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung gibt es jedoch bislang keine tragfähigen Konzepte, um dem Problem zu begegnen. Scholz fordert deshalb ein Umdenken der Politik, die bislang gewöhnt sei, mit Wachstum umzugehen.
„Wir müssen ein neues Gesellschaftskonzept entwickeln, wo Schrumpfung der Bevölkerung vorkommt und wo das die wichtigste Komponente ist“, sagt Rembrandt gegenüber Frontal21 (-> heute Abend). „Wir brauchen ein neues System, mit dem wir die Gesellschaft überlebensfähig machen können.“

Genau das ist das Thema für die Bundestagswahl 2009. Es betrift die Grundsicherung der Bevölkerung ohne zu prüfende Kriterien (bedingungsloses Grundeinkommen), ein Gesundheitssystem, das die Gesundheit der Bevölkerung als Ziel hat und nicht nur Sparen. Und wir brauchen eine demokratische Kultur, in der wir uns auf die Volksvertreter verlassen können. Sonst braucht man die, auf die man sich nicht verlassen kann, nicht zu wählen. In die Banken wird Geld gepumpt und es reicht nie aus. Im Gesundheitswesen wird gespart und es reicht auch nie aus.

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Wahlprogramm – Schrumpfen der Bevölkerung nicht ohne Zukunft

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Eine Gesellschaft, die Kinderlärm als Belästigung sieht, hat ein ernsthaftes Problem.
Rechtzeitig für die heiße Phase des Wahlkampfes gibt das Statistische Bundesamt Zahlen über das Schrumpfen der Bevölkerung heraus. Es wird abzuwarten sein, welche Schlüsse daraus Politiker der verschiedenen Parteien für die Untermauerung deren Wählbarkeit ziehen werden. Bereits in den Kommentaren der untersuchenden Wissenschaftler wird deutlich, dass die Zahl der Bevölkerung alleine nicht ausschlaggebend ist – ich würde ergänzen: allenfalls dazu geeignet, Frauen Schuldgefühle zu machen, die sie nicht verdient haben, Kinderlosen, die keine Kinder kriegen können, in der Wunde kratzen und vor allem von der gewaltigen biochemischen Umweltlast abzulenken, die in vielen Fällen für Unfruchtbarkeit der Männer und Frauen verantwortlich ist. Was in unserem Wasser, in Nahrungsmitteln und deren Zusätzen, in Luft und Boden an Fruchtbarkeit beeinträchtigenden Substanzen vorhanden ist, weiß keiner mehr genau, es wird nicht untersucht und es wird nicht als System gegen Fruchtbarkeit untersucht. Die vielen Medikamente, die Menschen heutzutage unnötig einnehmen und deren Wechselwirkungen sie nicht kennen tun ihr übriges. Und dies kommt nicht alleine durch die Anti-Baby-Pille, sondern hier sind die riesen Mengen an verschiedenen Hormonen aus den Mastbetrieben der Massentierhaltung weltweit zu bedenken. Dann noch bißchen Rauchen und Alkohol trinken und komplett ist der Cocktail der Unfruchtbarkeit.
An dieser Stelle müssten Kritiker laut ausrutschen, die meinen, unser soziales Gemeinwesen wäre zu teuer. Jeder dritte Euro wird für Soziales ausgegeben. An genau dieser Stelle frage ich, wofür arbeiten wir dann eigentlich bei dem Bemühen, das Bruttosozialprodukt zu steigern? Doch genau dafür – Wohlstand der echten sozialen Marktwirtschaft und soziales Gemeinwesen.
Aber es ist wie immer auch die Frage, wie werden diese Gelder verwandt. Klug oder unklug? Wenn sie überhaupt bei den Menschen ankommen. Viel zu oft unklug, muss ich feststellen, sonst würde uns der Putz in den Schulen nicht von Wänden fallen. Sonst hätten wir mehr Lehrer. Sonst hätten wir besser ausgebildete Lehrer – keine Trichter für reimpumpen von Lehrplänen, sondern Lehrer mit pädagogischer Befähigung, die sie auch anwenden dürfen, Herren und Frauen Kultusminister.

Bevölkerungspyramide interaktiv bei destatis

und weiter

– Bildung, Edukation, Aufklärung
– Psychosoziale Gesundheit
– Die Vegiftung der Bevölkerung muss rasch beenedet werden.
– Bedingungsloses Grundeinkommen – Bürgergeld
– Bildung, Edukation, Aufklärung, Grundeinkommen und psychosoziale Gesundheit

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Erst Mehrwert

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„Der Königsweg heißt Steuererhöhung“

„…Steuern runter, Steuern hoch? Manch ein Politiker rauft sich die Haare, wenn er das Wort Steuererhöhung schon hört, doch einige sehen darin die einzige Möglichkeit, den Haushalt zu sanieren. Der reduzierte Steuersatz von sieben Prozent könnte auf 19 Prozent angehoben werden.[Video starten] …“ (by ZDF)

Königswege. Eigentlich stelle ich mir darunter etwas einzigartiges vor – im Hermelin. Was hier als Diskussion von ZDF referiert werde zeigt die Hilflosigkeit, die sich im Moment während der Wirtschaftskrise bei den Entscheidungsträgern breit macht – weiter Flucht in Wertverlust durch Beleihung der Beleihung. Das ist genau der gleiche Weg, mit dem die sog. schmutzigen Papiere entstanden sind, für die nun Bad Banks weltweit gegründet werden sollen. Endlagerstätten für häßliche Teile der Bilanzen.

Bundespräsident im Sommer

„Die Grundvoraussetzung für die Frage, wie wir mit unserer Steuer umgehen, ist, dass wir wieder eine wirtschaftliche Dynamik bekommen, die auch die Steuereinnahmen verstärkt“, erklärt Köhler und betont, dass die Bundesregierung nun genau darauf ihren Fokus legen müsse. Seiner Meinung nach sei es wichtig und richtig, „dass diejenigen, die hauptsächlich mit dafür sorgen, dass in diesem Land etwas produziert wird, dass Ideen, Innovationen und damit Arbeitsplätze entstehen, das Gefühl haben, ihre Anstrengungen, ihre Ideen werden belohnt.“

Banken dürfen faule Wertpapiere auslagern

Kreditgeschäft soll wieder angekurbelt werden

Nur mit dem Unterschied, dass die Parteien den Steuerzahler schon vorher, also vor der Wahl im Unklaren lassen: einerseits Steuererhöhung, andererseits nicht. Diese Situation zeigt, dass trotz aller Ankündigungen der Politik, der Regierung, der Warnungen von Fachleuten und zum Trotz der allgemeinen alltäglichen Erfahrungen keine Veränderung stattfindet oder geplant werde – man macht so weiter wie vorher, das Rad drehen. Dabei wäre es so wichtig, so schnell wie möglich aus dem Hamsterrad von Fiat Moneys auszusteigen

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Demokratie und Ungeduld

von

„Alle menschlichen Fehler sind Ungeduld.“ (Franz Kafka (1883-1924), deutschsprachiger Schriftsteller aus Prag) Umfrage: Dem Sozialismus eine Chance Naumann-Stiftung legt „Deutschen Wertemonitor“ vor „…Auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer wünscht sich laut Umfragen jeder zweite Deutsche Errungenschaften aus DDR-Zeiten im Gesundheitswesen oder der Bildung zurück. Fast 40 Prozent der Bürger im Osten würden dem …

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Amoklauf I der Finanzindustrie

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„Es gibt das Gerücht, dass Staaten nicht pleitegehen können. Dieses Gerücht stimmt nicht. (Bundeskanzlerin Merkel im Januar 2008)

Albert Rupprecht: „Wenn nach Lehman Brothers ein weiteres systemrelevantes Institut zusammengebrochen wäre, hätte die Gefahr bestanden, dass das Zahlungswesen ebenfalls binnen weniger Tage kollabiert wäre.“

Bundesbankpräsident Axel Weber über den möglichen Zusammenbruch der Hypo Real Estate: „Die Funktion des Geldes wäre in Gefahr gewesen. Man hätte dann womöglich nicht mehr mit der EC-Karte an der Tankstelle bezahlen können.“ Die Folgen dann: Wechsel zur Tauschwirtschaft, Zusammenbruch des Wohlstandes.

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Weltwirtschaft im freien Fall

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Obama will gläsernes Finanzsystem

Sie machen, was sie wollen – die Finanzmärkte. Damit soll Schluss sein, fordert US-Präsident Obama. Er kündigt mehr Kontrolle, mehr Transparenz, mehr Krisenprävention an und will die Aufsicht der Finanzinstitute verschärfen. Das will auch die EU.

Finanzkrise trifft Dresdner ins Mark

Die Post schmiert ab, die Allianz meldet einen Rekordverlust – und jetzt kommt die Dresdner Bank: Die Privatbank vermeldet einen satten 6,3 Milliarden Euro-Verlust für 2008. Die Finanzkrise hat die Bank tief ins Mark getroffen.

Dresdner Bank reißt Allianz in Milliardenverlust

Jetzt erwischt es die Allianz: Europas größter Versicherungskonzern hat 2008 einen Verlust von 2,4 Milliarden Euro eingefahren. Die Finanzkrise und gerade der Dresdner-Bank-Verkauf haben den Konzern ins Minus gezogen – sonst wäre es ein Milliarden-Gewinn geworden.

Deutsche Post schreibt erstmals rote Zahlen

Minus von 1,69 Milliarden Euro

Auch bei der Post schlägt die Rezession voll durch: Das Unternehmen hat im Geschäftsjahr 2008 einen Verlust von 1,69 Milliarden Euro eingefahren. Damit rutscht die Post erstmals seit ihrer Privatisierung ins Minus.

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finanzen.net Presse:

US-Ökonom Roubini sieht Weltwirtschaft im freien Fall

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Wir sind Krise

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Kann der Staat seine Versprechen halten?

Banken, Autobauer, Zulieferer – der Staat muss vielen helfen in der Krise. An Kapitalspritzen und Garantien kommen inzwischen astronomische Beträge zusammen. Kann der Staat seine Versprechen halten? Manche Experten befürchten ein „Staatsversagen“

Rund 40 Prozent des globalen Wohlstands wurde bereits ausgelöscht. Das Bankensystem ist insolvent, die Arbeitslosigkeit steigt, die Steuereinnahmen sinken, die Märkte befinden sich in einem Schockzustand, der Häusermarkt bricht zusammen, die Staatsschulden wachsen und das Vertrauen der Verbraucher ist auf einem historisch niedrigsten Niveau. Wir haben keine Zeit mehr, um an alten unausgereiften Denkweisen festzuhalten. Die Weltwirtschaft wird mit einer sehr großen systemweiten Kontraktion konfrontiert, die außer Kontrolle geraten und uns in einen weiteren Weltkrieg treiben könnte. Die politischen Führer müssen die Dringlichkeit des Problems nun verstehen und verhindern, dass es zum großen Knall kommt!

Agesichts der gigantischen Zahlen der Rettungspakete weltweit einerseits und dem unveränderten Zockerverhalten der Banken andererseits ist es unverständlich, weshalb die Staaten ihr Geld nicht besser schützen.

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