Grundeinkommen

Fehler holen uns ein

von

lange Zeit war die Finanzkrise für die Aktienmärkte der Belastungsfaktor Nr. 1. In den vergangenen Wochen kristallisierte sich ein weiterer heraus – die Inflation. Stark anziehende Energie- und Lebensmittelpreise trieben die Inflation in der Eurozone zuletzt auf den höchsten Stand seit 16 Jahren.

EZB hebt Leitzins auf 4,25 Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Leitzins auf 4,25 Prozent angehoben. Der Schritt der Währungshüter war erwartet worden. Damit werden Kredite teurer, Sparguthaben bringen mehr Zinsen.
Risiken und Nebenwirkungen
von Reinhard Schlieker
Die EZB hat den Leitzins erhöht – aber was bedeutet das genau? Zum einen steuert die Zentralbank so der hohen Inflationsrate entgegen. Zum anderen gibt es einen Sack voller Risiken und Nebenwirkungen: langsames Wirtschaftswachstum zum Beispiel.

Bürokratie kostet Milliarden
Normenkontrollrat legt gemischte Bilanz vor

Deutsche-Bank-Experte: „Der Abschwung ist da“
DIW sieht es anders

Bund und Länder feilschen um Krankenhauskosten
Bayern und Baden-Württemberg lehnen Mehraufwendungen ab

Die Inflationsbedrohung schränkt den Spielraum der Notenbanken empfindlich ein. So werden wir auf absehbare Zeit weder die erhoffte Zinswende im Euroraum, noch weitere Zinssenkungen in den USA erleben. Jetzt rächt es sich, dass die US-Notenbank die Zinsen zu Jahresanfang derart massiv in den Keller geschickt hat. In beiden großen Wirtschafträumen werden die Zinsen wohl weiter bzw. wieder steigen, was Aktionäre natürlich nicht gerne hören.

Vergleiche mit der Krise in den 70er Jahren, wie sie aktuell durch die Medien geistern, sind dennoch Fehl am Platz. Denn von einer Verfünffachung des Ölpreises und Inflationsraten von 7% sind wir heute weit entfernt.

Börsen auf Talfahrt – DAX bricht ein
den Börsen: Ein Ölpreisrekord, Inflationsängste und Sorge um die Finanzbranche haben der New Yorker Wall Street und den Börsen in Asien Verluste gebracht. Der Dow Jones fiel auf ein Jahrestief – auch der DAX setzt seine Talfahrt fort.

Sicherlich werden wir noch die eine oder andere neue Milliardenabschreibung im Rahmen der Finanzkrise der Banken sehen. Aber den ganz großen Knall mit reihenweisen Insolvenzen von Finanzinstituten wird es nicht geben. Hier ist das Schlimmste überstanden. Spätestens im nächsten Jahr dürfte die Finanzkrise kein Thema mehr sein. So hoffen wir.

Anders sieht es bei der Inflation aus. Diese könnte uns schlimmstenfalls einige Jahre als Dauerbelastungsfaktor erhalten bleiben. Das heißt nicht, dass die Aktienmärkte in dieser Zeit nicht steigen. Aber zumindest nicht in dem Maße, in dem sie es ohne Belastungsfaktoren könnten.

Ein schnelles Platzen der Spekulationsblase bei Erdöl würde hier Abhilfe schaffen. Mit sinkenden Energiepreisen wäre der Inflation ein großer Teil ihres Schreckens genommen. Dann hätten auch die Notenbanken wieder Spielraum bei den Zinsen. Stattdessen aber:

Sprit kostet jetzt fast 1,60 Euro
Teure Energie sorgt für steigende Lebenskosten: Die rekordhohen Ölpreise haben die Inflation so stark angeheizt wie seit 15 Jahren nicht mehr. Vor allem die Benzin- und Dieselpreise steigen – ein Liter Benzin kostete am Freitag im Schnitt 1,58 Euro.

und Versuch von Galgenhumor:

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Mitte ganz unten

von

So oder ähnlich könnte die politische Situation in Deutschland beschrieben werden. Alle Parteien bemühen sich um die Mitte. Alleine der Wiederholungszwang der Kanzlerin beim letzten CDU Parteitag ist ein schönes Beispiel für den Scharm, den offensichtlich die vermeintlichen Wähler in der Mitte der Gesellschaft auf die Politiker ausüben. Dabei werden aber auch die Klagen immer lauter, die Armut verbreite sich auch zunehmend in der Mitte. Würde bedeuten, die Mitte frisst sich selber auf.

Deutschland hat als Industrienation offensichtlich den Hang nicht nur zum Dichten und Denken, nicht nur zum Lamentieren und Klagen, sondern vor allem dazu, mit den Problemen nach unten zu gehen. Es grenzt an Masochismus, entweder eine Politik des nichts Tun zu betreiben oder auf der anderen Seite als Bürger dieser Politik zuzuschauen. „Waren Sie schon mal angeln?
Der Köder stirbt immer.“

Energieversorger und Bahn
ärgern Verbraucher am meisten
Energieversorger, Bahn und Busse sowie Mobilfunkanbieter ärgern die Verbraucher in Deutschland am meisten. Die Politik behandele den Verbraucherschutz stiefmütterlich, beklagte der Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Alleine die Beiträge im frontal21 am Dienstag auf ZDF zeigen deutlich, was ich im letzten Artikel von gestern Nacht meinte: „…Vorbeireden hat sich überhaupt zu einer modernen Art von Problemdiskussion etabliert…“

Und was macht das Ölgeld? In keiner Region der Welt wird beispielsweise soviel gebaut wie im Nahen Osten. Ferien- und Geschäftsreisende aus aller Welt sollen angelockt werden und für Einkommensquellen nach dem Öl sorgen. In Dubai gibt es bereits über 400 Hotels. Bis 2016 sollen es mehr als doppelt so viel sein. Dubai will einen der größten Transithäfen der Welt bauen, heute rangiert die Metropole am Persischen Golf unter den ersten Zehn.

Vor allem sind aber regelmäßige Stromausfälle zu erwarten, undichte Wasserleitungen oder verstopfte Straßen – alles Hindernisse, die das Wirtschaftsleben stark behindern, kein Land kann es sich heute noch leisten, seine Investitionen in die Infrastruktur zu vernachlässigen. Die Weltbank schätzt, dass jährlich rund 270 Mrd. US-Dollar in Infrastrukturinvestitionen fließen, rund 850 Mrd. US-Dollar sind nötig, um nur die bereits bestehenden Anlagen zu erhalten. Aufgrund der stark wachsenden Wirtschaft gerade in den Schwellenländern ist es wahrscheinlich, dass der tatsächliche Bedarf noch höher liegen wird als von der Weltbank prognostiziert. Staaten wie China, Thailand, Indien, Brasilien und Argentinien können ihr Wachstumstempo nur beibehalten, wenn die Infrastruktur mithält. Rund 4. Bio. US-Dollar schätzt die Weltbank den Bedarf für die kommenden 5 Jahre.

Das Aufkommen an Lastwagen wird sich auf unseren Autobahnen verdoppeln. Das schreit geradezu nach Alternativen. Nach umweltfreundlichen dazu. Unsere Politiker wissen aber nichts besseres, als in einer Art Wahnstimmung die napoleonartigen Bestrebungen des Bahnchefs auf die Börse gehen zu wollen, weiter zu unterstützen. Dafür wird die Infrastruktur der Bahn geopfert, vorrangig das Schienennetz dermaßen abgebaut, so dass es dann, wenn es für einen erhöhten Gütertransport gebraucht wird, nicht vorhanden ist. Einfach weg. Auf Kosten der Bürger wird lieber Kollaps des Verkehrs riskiert, als zu einer längst überholten und aussichtslosen Idee des Börsengangs Nein zu sagen. Würden Sie sich freiwillig Ihre Adern verstopfen lassen? Ich glaube nicht. Aber so machen wir es gerade mit dem Verkehr: Wir bauen Bewährtes ab, anstatt zu renovieren und zu modernisieren bereiten wir planmäßig eine Verstopfung der ganzen Republik vor.

Vor dem Kollaps
von Jan Bergrath und Hans Koberstein
Auf deutschen Autobahnen rollen immer mehr Lkw – und ein Ende ist nicht abzusehen, so Prognosen. Dabei kommt es zu schweren Unfällen, weil viele Fahrer dem gestiegenen Termindruck in der Branche nicht Stand halten können.

Wir sprechen von Gesundheit, davon dass wir gesunde Kinder, gesunde Bevölkerung brauchen. Die demographische Entwicklung wird uns lehren, dass wir um jeden sorge haben werden, der durch Krankheit arbeitsunfähig sein wird. Es zeichnet sich bereits heute deutlich ab, dass Gesundheit ein wesentlicher Produktionsfaktor ist – Bildung, Qualifikation, berufliche Fertigkeiten und Gesundheit werden in sehr nahen Zukunft als Produktionsfaktoren wichtiger sein als der Standort oder Lohngefüge. Bislang wird es in den verschiedenen Diskussionen nicht berücksichtigt. Stattdessen werden die Kosten im Gesundheitswesen zu Unkosten umdefiniert und Gesundheit damit zum exotischen Gut deklariert. Wenn diese Übung gelungen ist, wird jeder verstehen, meint in aller ersten Reihe unsere Gesundheitsministerin, dass nur vernünftig ist, diesen exotischen Luxus „Gesundheit“ zu beschränken und die Medikamente für chronische Patienten schon mal gleich zu behandeln, wie für Patienten, die hier und da an einer akuten Erkrankung leiden. Unter der Angst vor Arbeitslosigkeit vermindern sich jährlich die Krankheitstage. D. h., viele Menschen gehen lieber krank zu Arbeit, als im Krankenstand aufzufallen.

Würden Sie sich Beine amputieren lassen, wenn Sie nicht mehr laufen können?

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Der Lohn als Lohn

von

Lange haben die der Meinung sind, etwas zu sagen zu haben viel geredet – meistens geschickt am Problem vorbei. Vorbeireden hat sich überhaupt zu einer modernen Art von Problemdiskussion etabliert. Vorbeidenken, verschleiern und mit Vorbeireden Sand in Augen streuen ist die vermeintliche demokratische Antwort der Gewählten. Im sicheren Hafen der eigenen Bezüge können sie gemeinsam mit Lobbyisten hoffen, dass der Spuck, den sie rein gelassen haben, wieder vorbei geht – ohne dass sie ihre Ämter oder Pensionsansprüche verlieren. In allen Industriestaaten wurde gewählt – nur was, das zeigt sich jetzt, wenn wir den Lohn nur als Lohn bekommen, nicht als Entgelt für Arbeitsleistung. Der Frust vieler Arbeitnehmer ist damit erzeugt – mit Abwertung der Arbeit, auch wenn man eine hat. Nun reden Politiker wieder um den heißen Brei herum, sitzen Probleme aus und bereiten bereits neue. Überhaupt eine besondere Leistung von Politikern, Probleme zu produzieren. Der Wahn von Machbarkeit und die Illusion, es werde schon nicht so schlimm kommen haben gemeinsam alle Systeme des modernen Lebens an den Rand gebracht. Der Siedepunkt eines bestimmten Systems kennt keiner. Auch nicht den berühmten Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringen kann. In der Zwischenzeit bringen die Spekulanten auf unsere Kosten ihr Schäfchen ins Trockene. Überhaupt sind die Spekulanten die Hätschelkinder der Finanzwelt.

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama kündigte unterdessen an, mit einer Steuer gegen Spekulationen von Ölfirmen vorzugehen. Die Abgabe solle bei einem Ölpreis ab 80 Dollar pro Barrel fällig werden, heißt es in am Sonntag vorgestellten Plänen Obamas. Mit den so erzielten Einnahmen will Obama Baumaßnahmen unterstützen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, und Familien mit geringen Einkommen unter die Arme greifen. Außerdem will der Senator eine umstrittene Gesetzeslücke schließen. Die sogenannte „Enron loophole“ erlaubt Ölgeschäfte im elektronischen Handel ohne behördliche Aufsicht. Kritikern zufolge hat diese Regelung Spekulationen Vorschub geleistet und ist für den drastischen Anstieg des Ölpreises verantwortlich.

Die Förderländer machen Spekulanten für den Höhenflug des Ölpreises verantwortlich. Sie forderten die Abnehmerländer daher auf, dagegen vorzugehen und zugleich ihre Steuern auf Energie zu senken. Die Importeure sehen hingegen die Exporteure in der Pflicht, ihre Fördermengen zu erhöhen. Das sagten einige Staaten zu. Doch letztendlich war das Treffen wohl vor allem der Versuch, den Ölpreis mit etwas Psychologie zu beruhigen.

Die Auswirkungen des hohen Ölpreises auf Saudi-Arabien konnte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bereits auf dem Weg vom Flughafen zum Ort der Ölpreiskonferenz in Dschidda sehen: An unzähligen Baukränen fuhr er vorbei, ebenso am neuen Ferrari- und Lamborghini-Autohaus. Auf den Straßen Dschiddas gibt es keine Kleinwagen. Kein Wunder – der Liter Super kostet neun Cent. Es ist überall zu sehen: Saudi-Arabien nimmt täglich eine Milliarde Euro mit seinem Öl ein – das Geld fließt in Bauprojekte und Luxus. Das Ende ist absehbar. Nur welches Ende müssen die Wähler bei den nächsten Wahlen entscheiden. Überall in der Welt werden die Wähler aus ihrer Konsumlethargie aufwachen müssen und die Programme der Parteien wie ein Goldhändler auf Echtheit prüfen. Nur die Echten dürfen durchkommen. Die Echten sind die mit der Zukunft für alle. Auch nach der Wahl. Also prüfen Sie Ihre Kandidaten schon heute beizeiten, im Wahlkampf ist es zu laut und zu spät.

Löhne steigen – Kaufkraft sinkt
Statistisches Bundesamt: Durchschnittsverdienst bei 3064 Euro

Inflation zehrt am Ersparten
von Georg Döller
Ein finanzielles Gespenst geht derzeit um: Die Angst vor der Inflation. Verbraucher müssen einen Blick auf ihre Geldanlagen haben, denn die Inflation lässt auch die Kaufkraft des Ersparten schrumpfen.

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Wirtschaftskrise

von

Krise, Wirtschaftskrise, Weltwirtschaftkrise. Haben wir nun eine oder nicht? Wenn die Nachrichten über den Bildschirm laufen, dann verwirren sie eher als sie Licht auf die vernetzt verfahrene Situation der Weltwirtschaft bringen würden. Sicher ist, dass es keinem angenehm erscheint, die Probleme beim Namen zu nennen; dann erleben wir allerlei Beschwichtigungen und Selbstdarstellung. Fast wie nach einem Gesetz: je mehr Selbstdarstellung, desto hellhöriger sollte man als Bürger sein. Bekannter Maßen ist Selbstdarstellung keine Problemlösung, lenkt aber in einer betont medialen Gesellschaft von Problemen lange Zeit ab. Wir erleben aber neben der Unfähigkeit der Regierungen, Lobbyisten endlich an die Leine zu nehmen, auch deutliche Krisenmitnahmeeffekte: nochmal schnell aus dem Geld der Masse zu profitieren, so lange sie Geld ausgibt. Vor allem auf dem Energiesektor gibt es eine unglaubliche Preissteigerung, die mit dem Vorkommen von Öl und Gas nichts mehr zu tun hat, sondern mit der psychologischen Überlegung der Manager, in der allgemeinen Hysterie einen schnellen Gewinn machen zu können.


China holt die Keule raus
Als ob es mit den Rezessionsängsten noch nicht genug wäre. Am vorigen Samstag packte die chinesische Notenbank noch einmal die Keule aus und erhöhte die Mindestreserve für die Banken. Die Erhöhung war nicht wirklich überraschend, allerdings hat das Ausmaß die Marktteilnehmer verschreckt.
Die Notenbank erhöhte die Mindestreserve um einen ganzen Prozentpunkt. Und wieder einmal kam die Meldung an einem Wochenende. Dieses Mal lief sie über die internationalen Nachrichtenticker. Es handelt sich bereits um die 5. Erhöhung in diesem Jahr. Laut Beschluss der Zentralbank erhöht sich der Mindestreservesatz am 15. und 25. Juni um jeweils 0,50%-Punkte. Zum Vergleich, im ganzen Jahr 2007 gab es 6 Erhöhungen. Die Brisanz der Meldung lag in der Erhöhung um insgesamt 1% mit nur einem Beschluss. Das kommt nur sehr selten vor. Und folglich war es kein Wunder, dass die asiatischen Märkte auf Tauchstation gingen.

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Wieder mit der Rente – Startlöcher der Zukunft

von

Also so langsam wird es einem wirklich zu bunt. Wieso macht man quer durch alle Parteien so ein Theater um die Kosten wegen der Rente und auf der anderen Seite finden die gleichen Leute nichts dabei, dass wir aus Steuergeldern allerlei Unsinn und Korruption bezahlen sollen. Rente scheint ja nicht mehr selbstverständlich zu sein, sondern die Welt auf den Kopf zu stellen. Bei den Leuten, die lebenslang ihre Kraft eingesetzt haben, im Neudeutsch „Leistung abgegeben haben“, da machen sich die Politiker in die Hose wegen 12 Milliarden Euro. Bei der IKB Düsseldorf hat man aber schnell fast 10 Milliarden – für eine Bank – nachgeschossen. Auch aus unserem Steuergeld.

Mit der Rente sehen es die Bürger eh anders als die Politiker:

65 % sind für die neue Rentenformel – Erhöhung

31 % dagegen

4 % sind unentschieden

Was wir brauchen, ist sicher nicht, die Rente madig zu machen, sondern gegen Ausplünderung absichern.

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Silber könnte wie Vertrauen knapp werden

von

…gefährlich, denn modernes „fiat money“ ist durch nichts anderes gedeckt als durch Vertrauen…, diesen Satz finden Sie in der nachfolgend im Ganzen wiedergegebenen Newsletter von „Privatfinanz-Letter“. Ich habe mir die Mühe dieser Reproduktion nicht etwa deshalb gemacht, weil mir nichts mehr einfallen würde, sondern weil die Leute von „Privatfinanz-Letter“ eine gute Art haben, die doch sehr undurchsichtigen Mechanismen der Finanzwelt verständlich darzustellen. So kann ich es eben nicht.

Ich fand es deshalb wichtig, weil der Satz: „…gefährlich, denn modernes „fiat money“ ist durch nichts anderes gedeckt als durch Vertrauen…“ genau die Situation beschreibt, in der wir uns während der Finanzkrise der Banken und der Finanzsysteme befinden. Unsere Wirtschaft ist noch stark und produktiv, präsentabel und ihre Produkte verkaufen sich weltweit sehr gut. Aber das Vertrauen hat große Löcher in das Tischtuch des Vertrauens eingerissen. Schon die Banken alleine unter sich leihen sich kein Geld, es könnte sein, dass die eine schlechter da stehe, als man angenommen habe – also bleiben alle lieber in Deckung. Wenn dann allerdings doch das Abschreibungsloch in der Bilanz nicht mehr zu verstecken ist und sichtbar wird, dann gibt es keine Ressourcen mehr, dieses Loch aus der Finanzwelt selbst wieder zu stopfen. Also muss der Steuerzahler ran, denn wo anders ist kein Geld mehr zu bekommen. So schwindet auch das Vertrauen der Bürger, die ihre Steuern für die Aufrechterhaltung eines funktionierenden Gemeinwesens zahlen und nicht für Risikospiele der Banken.

Sicher wird es Menschen genug geben, die auch die Gunst der Stunde nutzen und sich mit Edelmetallen eindecken können. Das ist gut so, denn damit wird ein Teil des Volkseinkommens im sicheren Hafen überwintern können und geht nicht in dem Bermuda Dreieck von „fiat money“ unter.

Neben der Privatinitiative ist aber die staatliche Initiative viel wichtiger. Wir brauchen liberale Demokratie.

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Gesellschaft für alle

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Am 1. April erschien ein neues Buch zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Michael Opielka. Es heißt: „Gesellschaft für alle – Was ein Grundeinkommen bewirkt“ Ein Grundeinkommen für alle – über alle Partei- und Mediengrenzen hinweg wird diese Idee intensiv diskutiert. Michael Opielka zeigt auf wie das Grundeinkommen als sozialpolitisches Instrument eingesetzt und finanziert werden kann. Das …

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Illusionen der ausgestellten Leistungsträger

von

Na toll. Die Tinte ist unter der Tarifvereinbarung im Öffentlichen Dienst noch gar nicht trocken. Und schon melden sich sogenannte kompetente Stimmen mit der bereits bekannten Lust an Demontage des Gemeinwesens zu Wort. Echt toll. Krankenhäuser, die eh schon auf dem Trockenen sitzen, noch weiter austrocknen zu wollen.

DIHK: Tarifabschluss kommt Steuerzahler teuer zu stehen
„…Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst kostet die Kommunen nach eigenen Angaben acht Milliarden Euro – Grund für scharfe Kritik etwa vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK): Der Steuerzahler müsse einen hohen Preis zahlen…“

Noch weniger Krankenschwestern! Personalabbau im Krankenhaus!? Haben denn diese Herren nichts anderes im Kopf, als Personalkosten für Mitarbeiter, ohne die ein Krankenhaus nicht zu betreiben ist, ohne die keiner seinen Hintern sauber gepflegt bekommt? Wie wäre es mit Lebensqualität? Wie wäre es damit, Korruption abbauen zu wollen? Wie wäre es mit weniger Gier nach Subventionen des Staates, die doch letztendlich irgendwo im Ausland verbraten werden? Wie wäre es ohne Sozialisierung der durch Zockerei entstandenen Verluste der Banken? Wann werden die Vorstände der Banken entlassen, deren wundersame Managementfehler jeden Steuerzahler 100 EURO kosten?

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Lohnjäger

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Mindestlohn überall ein Thema. Lohn ist vor allem Thema bei allen, die am Ende des Monats die Bewertung ihrer Arbeit auf dem Lohnzettel ausgewiesen bekommen. Die Arbeitgeber jammern – eine chronische Krankheit. Die Arbeitnehmer sparen – besser als der Staat und Arbeitgeber zusammen. Milliarden werden verschleudert für verzockte Banken. Und immer noch wird dahin geschielt, wo etwas, vor allem Arbeit, billiger zu bekommen ist.

Wenn wir uns das billigste aussuchen, Bulgarien mit 0,53 EURO, dann müssen wir uns auch zu gleich vergegenwärtigen, dass bei uns in Deutschland eine Brezel 0,50 EURO kostet (auch noch doppelt so viel, wie vor der EURO Einführung). Das hier im Lohn- und Preissystem schon lange etwas gewaltig stinkt, ist jedem klar.

Die Politik beschwichtigt wie immer – die Propaganda der mit der Politik gleichgeschalteten Medien läuft gerade mal wieder auf Hochtouren.

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