irreguläre Abläufe

Made by Lobby

von

Jeder Dritte glaubt nicht mehr an die Demokratie
Studie: Zweifel am System weit verbreitet

Kaum haben Struck und Wulff das Sommertheater eröffnet, kommt auch schon die Inhaltsangabe: wo von soll das diesjährige Sommertheater ablenken – von der Demokratieverdrossenheit. Wenn jeder Dritte nicht an die Demokratie glaubt, woran dann? Welches System findet ein Drittel der Deutschen besser? Fragen mit beängstigenden Antworten. Nazideutschland haben wir in den Knochen, die Folgen des Sozialismus unbeholfen kaum integriert und schon holt uns ein Problem der Desintegration ein. Wohl gemerkt nicht durch die ausländischen Mitbürger, sondern von den „Urdeutschen“ selbst produziert. Die Volksparteien schaffen es nicht, dem Wähler die Vorteile und Gestaltungsbreite der Demokratie durchsichtig zu machen. Die Volksparteien und Volksvertreter haben sich mit den Lobbyisten dermaßen im Sandkasten des elitären Gehabe verspielt, dass sie es nicht mehr als wichtig empfinden, mit dem Bürger, dem Wähler zu reden. Stattdessen servieren sie dem Bürger Gesetze am laufenden Band, die unbeholfen durchsichtig die Handarbeit „Made by Lobby“ durchscheinen lassen. Dass Reformen dann auch nicht wirken können ist die logische Konsequenz. Die Volksparteien haben die Demokratie der Lobby zur Verfügung gestellt und das findet der Bürger nicht gut. Nazismus, Sozialismus, Lobbyismus – in dieser Reihenfolge werden die Bürger in Deutschland geplagt und neuerdings auch noch entmutigt. Leider lässt sich ein Drittel (noch) entmutigen. So ist zu hoffen, dass auf der einen Seite die Volksparteien aus ihrem Sonntagsschlaf der ewig Selbstzufriedenen endlich aufwachen und sich der gelebten Demokratie wieder annehmen und auf der anderen Seite die Bürger aus der Konsumerschöpfung aufwachen und den Politikern genaue demokratische Fragen stellen. Die Lobbyisten sollen in ihren Firmen zurück gehen und etwas produzieren, das sich ohne die Hilfe der wegschauenden Ministerien verkaufen lässt. Wachstum, Demokratie und ausgeglichenes Gemeinwesen wird uns nicht vom Supermarkt im Sonderangebot verschenkt – wir müssen es uns immer wieder erarbeiten und vor allem bewahren. Für uns.

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Der Lohn als Lohn

von

Lange haben die der Meinung sind, etwas zu sagen zu haben viel geredet – meistens geschickt am Problem vorbei. Vorbeireden hat sich überhaupt zu einer modernen Art von Problemdiskussion etabliert. Vorbeidenken, verschleiern und mit Vorbeireden Sand in Augen streuen ist die vermeintliche demokratische Antwort der Gewählten. Im sicheren Hafen der eigenen Bezüge können sie gemeinsam mit Lobbyisten hoffen, dass der Spuck, den sie rein gelassen haben, wieder vorbei geht – ohne dass sie ihre Ämter oder Pensionsansprüche verlieren. In allen Industriestaaten wurde gewählt – nur was, das zeigt sich jetzt, wenn wir den Lohn nur als Lohn bekommen, nicht als Entgelt für Arbeitsleistung. Der Frust vieler Arbeitnehmer ist damit erzeugt – mit Abwertung der Arbeit, auch wenn man eine hat. Nun reden Politiker wieder um den heißen Brei herum, sitzen Probleme aus und bereiten bereits neue. Überhaupt eine besondere Leistung von Politikern, Probleme zu produzieren. Der Wahn von Machbarkeit und die Illusion, es werde schon nicht so schlimm kommen haben gemeinsam alle Systeme des modernen Lebens an den Rand gebracht. Der Siedepunkt eines bestimmten Systems kennt keiner. Auch nicht den berühmten Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringen kann. In der Zwischenzeit bringen die Spekulanten auf unsere Kosten ihr Schäfchen ins Trockene. Überhaupt sind die Spekulanten die Hätschelkinder der Finanzwelt.

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama kündigte unterdessen an, mit einer Steuer gegen Spekulationen von Ölfirmen vorzugehen. Die Abgabe solle bei einem Ölpreis ab 80 Dollar pro Barrel fällig werden, heißt es in am Sonntag vorgestellten Plänen Obamas. Mit den so erzielten Einnahmen will Obama Baumaßnahmen unterstützen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, und Familien mit geringen Einkommen unter die Arme greifen. Außerdem will der Senator eine umstrittene Gesetzeslücke schließen. Die sogenannte „Enron loophole“ erlaubt Ölgeschäfte im elektronischen Handel ohne behördliche Aufsicht. Kritikern zufolge hat diese Regelung Spekulationen Vorschub geleistet und ist für den drastischen Anstieg des Ölpreises verantwortlich.

Die Förderländer machen Spekulanten für den Höhenflug des Ölpreises verantwortlich. Sie forderten die Abnehmerländer daher auf, dagegen vorzugehen und zugleich ihre Steuern auf Energie zu senken. Die Importeure sehen hingegen die Exporteure in der Pflicht, ihre Fördermengen zu erhöhen. Das sagten einige Staaten zu. Doch letztendlich war das Treffen wohl vor allem der Versuch, den Ölpreis mit etwas Psychologie zu beruhigen.

Die Auswirkungen des hohen Ölpreises auf Saudi-Arabien konnte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bereits auf dem Weg vom Flughafen zum Ort der Ölpreiskonferenz in Dschidda sehen: An unzähligen Baukränen fuhr er vorbei, ebenso am neuen Ferrari- und Lamborghini-Autohaus. Auf den Straßen Dschiddas gibt es keine Kleinwagen. Kein Wunder – der Liter Super kostet neun Cent. Es ist überall zu sehen: Saudi-Arabien nimmt täglich eine Milliarde Euro mit seinem Öl ein – das Geld fließt in Bauprojekte und Luxus. Das Ende ist absehbar. Nur welches Ende müssen die Wähler bei den nächsten Wahlen entscheiden. Überall in der Welt werden die Wähler aus ihrer Konsumlethargie aufwachen müssen und die Programme der Parteien wie ein Goldhändler auf Echtheit prüfen. Nur die Echten dürfen durchkommen. Die Echten sind die mit der Zukunft für alle. Auch nach der Wahl. Also prüfen Sie Ihre Kandidaten schon heute beizeiten, im Wahlkampf ist es zu laut und zu spät.

Löhne steigen – Kaufkraft sinkt
Statistisches Bundesamt: Durchschnittsverdienst bei 3064 Euro

Inflation zehrt am Ersparten
von Georg Döller
Ein finanzielles Gespenst geht derzeit um: Die Angst vor der Inflation. Verbraucher müssen einen Blick auf ihre Geldanlagen haben, denn die Inflation lässt auch die Kaufkraft des Ersparten schrumpfen.

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Spekulationsblase 90 Billionen Dollar

von

heute.de: …etwa von Bundespräsident Köhler in seiner viel beachteten Bankenschelte.

Geißler: Köhler hat in seiner Beschreibung vom „Monster“ der Finanzmärkte völlig recht. Allerdings kam diese Kritik erst als das Kind – mit der US-Immobilienkrise – längst in den Brunnen gefallen war. Es ist ja nun kein Geheimnis, dass die jährliche Spekulationsblase der Finanzindustrie 90 Billionen Dollar beträgt. Erst diese Immobilienkrise, die das Eigentum von Millionen Menschen zerstörte, hat manchen jetzt die Augen geöffnet.

„Der reine Kapitalismus ist krank“

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Blitz ab Leiter ins Bauamt

von

Nur an geschätzten 20 Prozent aller Stuttgarter Wohngebäude sind Blitzableiter installiert. Um es nachzuprüfen, führt die „Stuttgarter Nachrichten – online“ eine Online-Umfrage durch. Bislang haben von knapp 600 Stimmen 37% einen Blitzableiter, 37% keinen und der Rest weiß es nicht. Allerdings ist die Hauptfrage dabei: Wozu haben wir eigentlich Bauordnung und Bauämter? Ist das schon … Weiterlesen

Gleichschaltung der Medien gegen Demokratie

von

„Die Presse muss die Freiheit haben,
alles zu sagen, damit gewisse Leute
nicht die Freiheit haben, alles zu tun.“
(Stewart J. O. Alsop)

Das bezieht sich im Zeitalter auf alle Informationsmedien. Die Presse-/Medienfreiheit muss auch in Deutschland verteidigt werden. Gewinnmöglichkeiten im Internet beginnen die privaten Verleger nervös zu machen. Der alte Streit zwischen den Öffentlich Rechtlichen und privaten Medienanstalten verbreitet sich nun auch auf die wirtschaftliche Nutzung von Internet. Sogar die EUrokraten aus Brüssel scheinen eine Beschränkung der Aktivitäten von den Öffentlich Rechtlichen Medienanstalten zu verlangen, die sich durch Gebührengeld finanzieren. Völlig außeracht gelassen wird dabei, dass der Hörer/Zuschauer/Nutzer genauso wie beim „Bezahlfernsehen“ und anderen privaten Medien durch Gebührengeld bereits seinen Obolus abgeliefert hat. Dafür muss aber auch die gewohnte Qualität, Verlässlichkeit und weitgehend mögliche Unabhängigkeit beibehalten werden. Die Absicht, dass die öffentlich rechtlichen Medien ihre ausgestrahlten Beiträge nur 7 Tage im Netz vorhalten dürfen ist nichts anderes, wie in den zwanziger Jahren in Chicago Gebiete der Stadt unter verschiedenen „Familien“ aufgeteilt worden sind. Kaum ist in Italien Berlusconi wieder an die Macht gekommen, wird die Beschränkung von Öffentlich Rechtlichen weiter verfolgt. Der Effekt wird sein, dass die privaten Verlage und Verleger sich nach sieben Tagen um die Beiträge bewerben, sie aufkaufen und in ihrer eigenen Art zweckverpackt präsentieren werden. Wenn wir es zulassen, dass unter dem Mantel eines vermeintlichen Chancenausgleichs für die privaten Verlage die Öffentlich Rechtlichen in ihrer Freiheit beschnitten werden, dann schieben wir die Gleichschaltung der Medien weiter an und spalten die Demokratie zu Gunsten von gewinnorientierten Information. Menschen, die in Demokratie leben wollen, können nicht daran interessiert sein, dass Information zum Konsumartikel degradiert wird.

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Olympiade der Unmenschlichkeiten

von

Zyklone und Mädchen©Dr.M.E.Waelsch

Freuen Sie sich auf Olympia? Ich nicht. Da braucht es nur einen Zyklone und eine Militärjunta, und schon werden in den Nachrichten die Menschen verachtenden Bestrebungen auf unserem Planeten übelriechend vor unsere Nase gehalten. Zum Glück ist das Riechorgan der Menschen das älteste seiner Entwicklung, also wenn man sich nicht berauschen läßt, auch das sicherste Sinnesorgan. Und es stinkt zu Himmel. Die Regierungen machen eine Politik des vorsichtigen Weg- und Hinschauens, schön im Wechsel, damit keine diplomatischen Probleme entstehen. Im Birma sind wohl schätzungsweise 100.000 Menschen

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Katze im Sack gekauft

von

„Die Phönizier haben das Geld erfunden – warum bloß so wenig?!“
Johann Nepomuk Nestroy (1801-62), österreichischer Lustspieldichter und Charakterdarsteller

Es sind Defizite in den Banken aufgetaucht, die in einer Bank nicht sein dürften. Haben Sie schon mal Katze im Sack gekauft? Seien Sie ehrlich, vielleicht haben Sie sich schon mal aus begierigem Wunsch heraus vergriffen, weil Sie es nicht abwarten konnten, eine Sache zu besitzen – nicht überprüft haben, was Sie gekauft haben.

Wenn Sie sich etwas Neues kaufen wollen, dann schauen sie es meist vorher einmal genauer an. Schließlich wollen Sie ja nicht die Katze im Sack kaufen! Früher war es so, dass auf Märkten auch Tiere verkauft wurden. Also Kaninchen, Hasen oder Ferkel. Diese Tiere waren ziemlich teuer und wurden in einen Sack gepackt, damit der neue Besitzer sie so mitnehmen kann. Manchmal waren die Tiere aber auch schon im Sack, als sie verkauft wurden. Und wenn der Besitzer dann zu Hause nachgesehen hat, fand er statt des Ferkels oder Hasen eine einfache Katze. Der Verkäufer hat ihn also ausgetrickst, weil er das Geld für ein Ferkel bekommen, aber nur eine billige Katze abgegeben hat. Deshalb sagt man noch heute „Die Katze im Sack kaufen“ wenn man etwas erwirbt, was man vorher nicht genau angeschaut hat.

Sind Sie solche Verhaltensweisen von den Banken gewöhnt? Ich nicht. Bei jedem 10.000 € Kredit wird man bis aufs Unterhemd durchgeprüft und leistet etliche Unterschriften, Erklärungen – und vor allem: Sicherheiten.

Dies scheint aber bei Milliardenbeträgen nicht notwendig zu sein. Da werden von Druckerkolonen in Amerika Sozialhilfeempfängern Kredite vermittelt, die mit der angenommenen Wertsteigerung abgesichert werden. Also mit einer Sicherheit, die noch gar nicht vorhanden ist.

„Banken haben Finanzmärkte zum ‚Monster‘ gemacht“
Köhler fordert strengere Regulierung

„Wir waren nahe dran an einem Zusammenbruch der Weltfinanzmärkte“, sagte Köhler in einem „Stern“-Interview. „Jetzt muss jedem verantwortlich Denkenden in der Branche selbst klar geworden sein, dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben, das in die Schranken gewiesen werden muss.“

Die Banken, die solche Kredite vergeben, sind sich der gefährlichen Lage bewußt und schnüren aus diesen Krediten Pakte zusammen, die sie wiederum an andere Banken verkaufen – also wie heiße Kartoffel schnell loswerden wollen. Vorzugsweise wurden solche Kreditpakete von ausländischen Banken gekauft – natürlich durften dabei deutsche Landesbanken nicht fehlen. Ohne das Paket aufzuschnüren, um zu sehen, was drin ist, haben Landesbanken kräftig zugelangt

IKB für 8,0 Mrd. €

Sachsen LB 17,5 Mrd. €

Bayern LB 6,0 Mrd. €

West LB 5,0 Mrd. €

also für insgesamt 36,5 Milliarden EURO zugelangt. Soweit man es bis jetzt weiß. Bedeutet zumindest für diese für Banken, dass die Sparkassen, also letztlich der Steuerzahler diese 36,5 Milliarden EURO absichern muss. Das Geld fehlt den Kommunen für Kindergärten, Schulen und weitere Maßnahmen der Infrastruktur und Pflege des Gemeinwesens. Scheint aber die Landesbanken so wenig zu stören, dass sie nicht einmal nachprüfen, was sie eigentlich kaufen – Katze im Sack. Sie verlassen sich auf die soziale Hängematte des Wohlfahrtstaates, der es offensichtlich richten soll, wenn die Herren aus den Vorstandsetagen sich mit den Lego-Steinen ihrer undurchsichtigen Finanzprodukte verspielt haben.

Sendung vom 13.05.2008
Frontal 21

Hirnlose Idee, Leuten mit so wenig Einkommen Kredite zu verkaufen.

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Schwarzarbeit und 30 Jahre

von

Aushilfen ohne Anmeldung zu beschäftigen ist Schwarzarbeit. Das gilt genauso, wenn regulär Beschäftigte viel mehr Stunden als offiziell vereinbart arbeiten und den Lohn dafür unter der Hand erhalten. Fliegt so etwas auf, etwa im Rahmen einer Betriebsprüfung, muss der Arbeitgeber Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Da ihm eine vorsätzliche Verletzung der Abgabepflichten unterstellt wird, verjährt dieser Anspruch erst nach 30 Jahren. In dieser langen Zeit laufen dann auch erhebliche Säumniszuschläge auf. Das kann teuer werden,

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Reis Steuer Spielschulden satt der Hunger

von

„Neu – das ist in der Regel nur das, was einer Generation neu vorkommt.“

(Ludwig Marcuse (1894-1971), dt. Literaturhistoriker u. Philosoph)

UNO: Task Force gegen Hunger

„UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Einsetzung einer Task Force zur Bekämpfung der weltweiten Lebensmittelkrise angekündigt. Vordringliches Anliegen der Gruppe sei es, „die Hungernden zu ernähren“, so Ban.“

Nach Ansicht von Wirtschaftsexperten wird Indiens Wirtschaft merklich langsamer wachsen als bisher. Die Analysten von JP Morgan machen dafür Versäumnisse der indischen Regierung bei der Modernisierung der Infrastruktur verantwortlich. Schätzung zufolge soll die indische Volkswirtschaft in diesem Jahr nur noch um 7,8 Prozent zulegen nach 8,9 Prozent in 2007. In 2009 erwarten die Analysten der Investmentbank nur noch 7,5 Prozent Wachstum.

Wachstum reicht nicht um Armut zu bekämpfen

Laut dem indischen Finanzministerium verlangsamte sich das Wachstum in fast allen Sektoren. Das für 2009 prognostizierte 7,5 Prozent-Wachstum ist im internationalen Vergleich zwar noch immer beachtlich, aber es dürfte nicht reichen, um die Armut in Indien zu bekämpfen. Vor allem da das Bevölkerungswachstum in Indien weiter anhält.

Immer noch lebt jeder Dritte Inder von weniger als einem US-Dollar pro Tag. Lediglich jeder Fünfte hat mehr als 2 US-Dollar pro Tag zur Verfügung.

©Dr.M.E.Waelsch

Textprobe

Das ist mau. Die boomende Wirtschaft des Landes geht ganz offensichtlich an großen Teilen der Bevölkerung vorbei.

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