Klimawandel

Kafka 125 minus 40 Prager Frühling

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Franz Kafka wurde am 03. Juli 1883 als Sohn eines jüdischen Kaufmanns in Prag geboren. Von 1901 bis 1906 studierte er zunächst für kurze Zeit Germanistik, dann Jura. Nach der Promotion zum Dr. jur. absolvierte er eine einjährige „Rechtspraxis“, trat dann 1907 in die „Assicurazioni Generali“ ein und ging 1908 als Jurist zur „Arbeiter-Unfall-Versicherungs-Anstalt“, wo er bis zu seiner Pensionierung im Jahre 1922 blieb. Ende 1917 erlitt Franz Kafka einen Blutsturz, es war der Beginn einer Tuberkulose, an der er einige Jahre später, am 3. Juni 1924, starb.

Zwei Jubiläen, 124 Jahre nach Kafkas erstem Geburtstag und 40 Jahre nach Prager Frühling. Wir haben alle „unseren“ Kafka gelesen. Wir haben uns alle durch Gänge des Gerichtsgebäudes an unzähligen Türen vorbei gewagt und viele Metamorphosen zur Verwandlung durchgemacht. Heute, beim 125-zigsten Geburtstag von Franz Kafka können wir feststellen, wir haben die Verwandlungen überlebt. Auch 1968 auf den Straßen von Prag vor den Visieren der russischen Panzer. Einfach reingekommen. Einfach weil es nicht gepasst habe, eine Lebendigkeit in der Bevölkerung eines „befreundeten“ Landes zu beobachten. Gefährlich. Lebendigkeit.

Gefährlich, wenn im Prozess mehr das Absurde als das Rechte erlebt wird. So haben wir „unseren“ Franz Kafka gelesen. Auf den Hängen von Petrin im Mai, dem Monat der Verliebten. In Liebe erlebt jeder eine Verwandlung, manche Verwandlungen sind traumhaft szenisch bedrückend und enden beim Aufwachen aus einem Albtraum. Obwohl die Menge des Absurden beim Franz Kafka vielen befremdlich erscheint, ist gerade dieses von Franz Kafka zu Literatur gewordene Absurde über Jahre zu einer Botschaft geworden, die sich bestens lesen lässt. Vor allem dann, wenn nach Wegen gesucht wird, aus dem Absurden aussteigen zu können, die Realität vom Absurden zum gelebten Realen zu verändern. So ist es nicht verwunderlich, dass vor 40 Jahren die geschärfte Sicht für das Absurde den Mut erlaubte, sich gegen die Produzenten der Unterjochung durch das Absurde zu wehren. Im Prager Frühling ist es gelungen. Das Experiment war ein vielversprechendes Laborversuch, Mitten in Europa die Frage zu beantworten – wäre und ist ein demokratischer Sozialismus möglich und im Sinne der Mitglieder eines Gemeinwesens auch individuell erlebt erfolgreich und mit Entwicklungs- und Wachstumspotential politisch durchzuhalten. Franz Kafka hat in seinem Buch „Das Schloss“ die ad Absurdum führende Lobbyisten-Nomenklatura beschrieben. „Die Verwandlung“, „Das Urteil“ und „Das Schloss“ sind insofern zusammenhängende Beschreibungen, die im Einzelbuch jeweils einen Ausschnitt des gemeinsamen Lebens aus der Sicht eines Individuums beschreiben.

Erst durch diese individualisierte soziale Sicht ist es möglich, sich über den demokratischen Sozialismus Gedanken zu machen – in dem das Absurde eines Lebensprozesses gesehen werden darf. So war es auch nur folgerichtig, wenn im Prager Frühling über einen Demokratischen Sozialismus mit menschlichem Gesicht gesprochen wurde. Im bundesrepublikanischen Kontext des beginnenden 21. Jahrhundert befinden wir uns in der gleichen Situation – 40 Jahre später nach der Zerschlagung des Prager Frühlings. Eine Republik, die im Rahmen einer beneidenswerten Verfassung eine Demokratie hat, die leider aber auch schon wieder durch Lobbyisten mit unterirdischen Tunnels der Netzwerkarbeit quer durch Europa untergraben wird. Wenn wir also auch die Demokratie als Wert und Gut verstehen wollen, dürfen wir uns ruhig nach 125 Jahren unter anderem auch mit den Schriften von Franz Kafka beschäftigen – die bedeutendsten der modernen europäischen Literatur – um Prozesse, in denen wir leben zu verstehen. „Niemand hat vor, eine Mauer zu errichten“ und „es werden blühende Landschaften entstehen“. In diesem absurden Theater der staatlich gelenkten Botschaften leben wir in der Hoffnung, der Albtraum wird schon nicht so schlimm sein, und wenn, dann wachen wir hoffentlich rechtzeitig, wenn auch verschwitzt auf. Wir stellen fest,

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Sommertheater der Bremsklötze

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Der Bundestag ist bei seiner letzten Sitzung wie üblich leer gewesen. Nur in den vorderen Reihen saßen einige Auserwählte, sprich von den Parteien und Ausschüssen abgeordnete Abgeordnete und nickten ein paar wichtige Gesetze ab. Wäre es um Diäten oder Dienstautos gegangen, wäre der Plenarsaal sicher brechend voll. Und nun geht das übliche Sommertheater wie jedes Jahr aufs Neue los. Man habe sich in der Koalition erfolgreich gegenseitig ausgebremst, wichtige Probleme nicht gelöst, den Lobbyisten wieder gute erste sechs Monate des Jahres geschenkt, die Bürger weiter im Informationsnebel auf Abstand gehalten – die dafür erforderlichen Verniedlichungen und Umdefinierungen der Realität waren sehr anstrengend zu produzieren und zwischen den Koalitionspartnern zu koordinieren – und so kann wohlverdient jeder aus der Klasse in Ferien gehen. Der Bürger soll aber nicht denken, dass in den Ferien keine Politik gemacht würde. Wo denken sie hin. Jetzt wird sich gegenseitig das Gleiche um die Ohren gehauen – nur damit was geschieht. Wie das ganze halbe Jahr davor. Gewählt ist gewählt.

Struck: Union aus Angst vor Merkel gelähmt
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause den Koalitionspartner attackiert. Der Führungsstil in der Union sei autoritär, deshalb komme die Regierungsarbeit nur schleppend voran, sagte Struck in einem Interview.

Wulff: Nahles behindert SPD-Entscheidungen
„Sehnsucht nach CDU pur“
Die SPD ist der Bremsklotz der Großen Koalition, das jedenfalls glaubt der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Eine Ursache sieht Wulff in der Person von Andrea Nahles: Ohne die Zustimmung der SPD-Linken könnten weder der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck noch Vizekanzler Steinmeier agieren.

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Mitte ganz unten

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So oder ähnlich könnte die politische Situation in Deutschland beschrieben werden. Alle Parteien bemühen sich um die Mitte. Alleine der Wiederholungszwang der Kanzlerin beim letzten CDU Parteitag ist ein schönes Beispiel für den Scharm, den offensichtlich die vermeintlichen Wähler in der Mitte der Gesellschaft auf die Politiker ausüben. Dabei werden aber auch die Klagen immer lauter, die Armut verbreite sich auch zunehmend in der Mitte. Würde bedeuten, die Mitte frisst sich selber auf.

Deutschland hat als Industrienation offensichtlich den Hang nicht nur zum Dichten und Denken, nicht nur zum Lamentieren und Klagen, sondern vor allem dazu, mit den Problemen nach unten zu gehen. Es grenzt an Masochismus, entweder eine Politik des nichts Tun zu betreiben oder auf der anderen Seite als Bürger dieser Politik zuzuschauen. „Waren Sie schon mal angeln?
Der Köder stirbt immer.“

Energieversorger und Bahn
ärgern Verbraucher am meisten
Energieversorger, Bahn und Busse sowie Mobilfunkanbieter ärgern die Verbraucher in Deutschland am meisten. Die Politik behandele den Verbraucherschutz stiefmütterlich, beklagte der Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Alleine die Beiträge im frontal21 am Dienstag auf ZDF zeigen deutlich, was ich im letzten Artikel von gestern Nacht meinte: „…Vorbeireden hat sich überhaupt zu einer modernen Art von Problemdiskussion etabliert…“

Und was macht das Ölgeld? In keiner Region der Welt wird beispielsweise soviel gebaut wie im Nahen Osten. Ferien- und Geschäftsreisende aus aller Welt sollen angelockt werden und für Einkommensquellen nach dem Öl sorgen. In Dubai gibt es bereits über 400 Hotels. Bis 2016 sollen es mehr als doppelt so viel sein. Dubai will einen der größten Transithäfen der Welt bauen, heute rangiert die Metropole am Persischen Golf unter den ersten Zehn.

Vor allem sind aber regelmäßige Stromausfälle zu erwarten, undichte Wasserleitungen oder verstopfte Straßen – alles Hindernisse, die das Wirtschaftsleben stark behindern, kein Land kann es sich heute noch leisten, seine Investitionen in die Infrastruktur zu vernachlässigen. Die Weltbank schätzt, dass jährlich rund 270 Mrd. US-Dollar in Infrastrukturinvestitionen fließen, rund 850 Mrd. US-Dollar sind nötig, um nur die bereits bestehenden Anlagen zu erhalten. Aufgrund der stark wachsenden Wirtschaft gerade in den Schwellenländern ist es wahrscheinlich, dass der tatsächliche Bedarf noch höher liegen wird als von der Weltbank prognostiziert. Staaten wie China, Thailand, Indien, Brasilien und Argentinien können ihr Wachstumstempo nur beibehalten, wenn die Infrastruktur mithält. Rund 4. Bio. US-Dollar schätzt die Weltbank den Bedarf für die kommenden 5 Jahre.

Das Aufkommen an Lastwagen wird sich auf unseren Autobahnen verdoppeln. Das schreit geradezu nach Alternativen. Nach umweltfreundlichen dazu. Unsere Politiker wissen aber nichts besseres, als in einer Art Wahnstimmung die napoleonartigen Bestrebungen des Bahnchefs auf die Börse gehen zu wollen, weiter zu unterstützen. Dafür wird die Infrastruktur der Bahn geopfert, vorrangig das Schienennetz dermaßen abgebaut, so dass es dann, wenn es für einen erhöhten Gütertransport gebraucht wird, nicht vorhanden ist. Einfach weg. Auf Kosten der Bürger wird lieber Kollaps des Verkehrs riskiert, als zu einer längst überholten und aussichtslosen Idee des Börsengangs Nein zu sagen. Würden Sie sich freiwillig Ihre Adern verstopfen lassen? Ich glaube nicht. Aber so machen wir es gerade mit dem Verkehr: Wir bauen Bewährtes ab, anstatt zu renovieren und zu modernisieren bereiten wir planmäßig eine Verstopfung der ganzen Republik vor.

Vor dem Kollaps
von Jan Bergrath und Hans Koberstein
Auf deutschen Autobahnen rollen immer mehr Lkw – und ein Ende ist nicht abzusehen, so Prognosen. Dabei kommt es zu schweren Unfällen, weil viele Fahrer dem gestiegenen Termindruck in der Branche nicht Stand halten können.

Wir sprechen von Gesundheit, davon dass wir gesunde Kinder, gesunde Bevölkerung brauchen. Die demographische Entwicklung wird uns lehren, dass wir um jeden sorge haben werden, der durch Krankheit arbeitsunfähig sein wird. Es zeichnet sich bereits heute deutlich ab, dass Gesundheit ein wesentlicher Produktionsfaktor ist – Bildung, Qualifikation, berufliche Fertigkeiten und Gesundheit werden in sehr nahen Zukunft als Produktionsfaktoren wichtiger sein als der Standort oder Lohngefüge. Bislang wird es in den verschiedenen Diskussionen nicht berücksichtigt. Stattdessen werden die Kosten im Gesundheitswesen zu Unkosten umdefiniert und Gesundheit damit zum exotischen Gut deklariert. Wenn diese Übung gelungen ist, wird jeder verstehen, meint in aller ersten Reihe unsere Gesundheitsministerin, dass nur vernünftig ist, diesen exotischen Luxus „Gesundheit“ zu beschränken und die Medikamente für chronische Patienten schon mal gleich zu behandeln, wie für Patienten, die hier und da an einer akuten Erkrankung leiden. Unter der Angst vor Arbeitslosigkeit vermindern sich jährlich die Krankheitstage. D. h., viele Menschen gehen lieber krank zu Arbeit, als im Krankenstand aufzufallen.

Würden Sie sich Beine amputieren lassen, wenn Sie nicht mehr laufen können?

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Der Lohn als Lohn

von

Lange haben die der Meinung sind, etwas zu sagen zu haben viel geredet – meistens geschickt am Problem vorbei. Vorbeireden hat sich überhaupt zu einer modernen Art von Problemdiskussion etabliert. Vorbeidenken, verschleiern und mit Vorbeireden Sand in Augen streuen ist die vermeintliche demokratische Antwort der Gewählten. Im sicheren Hafen der eigenen Bezüge können sie gemeinsam mit Lobbyisten hoffen, dass der Spuck, den sie rein gelassen haben, wieder vorbei geht – ohne dass sie ihre Ämter oder Pensionsansprüche verlieren. In allen Industriestaaten wurde gewählt – nur was, das zeigt sich jetzt, wenn wir den Lohn nur als Lohn bekommen, nicht als Entgelt für Arbeitsleistung. Der Frust vieler Arbeitnehmer ist damit erzeugt – mit Abwertung der Arbeit, auch wenn man eine hat. Nun reden Politiker wieder um den heißen Brei herum, sitzen Probleme aus und bereiten bereits neue. Überhaupt eine besondere Leistung von Politikern, Probleme zu produzieren. Der Wahn von Machbarkeit und die Illusion, es werde schon nicht so schlimm kommen haben gemeinsam alle Systeme des modernen Lebens an den Rand gebracht. Der Siedepunkt eines bestimmten Systems kennt keiner. Auch nicht den berühmten Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringen kann. In der Zwischenzeit bringen die Spekulanten auf unsere Kosten ihr Schäfchen ins Trockene. Überhaupt sind die Spekulanten die Hätschelkinder der Finanzwelt.

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama kündigte unterdessen an, mit einer Steuer gegen Spekulationen von Ölfirmen vorzugehen. Die Abgabe solle bei einem Ölpreis ab 80 Dollar pro Barrel fällig werden, heißt es in am Sonntag vorgestellten Plänen Obamas. Mit den so erzielten Einnahmen will Obama Baumaßnahmen unterstützen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, und Familien mit geringen Einkommen unter die Arme greifen. Außerdem will der Senator eine umstrittene Gesetzeslücke schließen. Die sogenannte „Enron loophole“ erlaubt Ölgeschäfte im elektronischen Handel ohne behördliche Aufsicht. Kritikern zufolge hat diese Regelung Spekulationen Vorschub geleistet und ist für den drastischen Anstieg des Ölpreises verantwortlich.

Die Förderländer machen Spekulanten für den Höhenflug des Ölpreises verantwortlich. Sie forderten die Abnehmerländer daher auf, dagegen vorzugehen und zugleich ihre Steuern auf Energie zu senken. Die Importeure sehen hingegen die Exporteure in der Pflicht, ihre Fördermengen zu erhöhen. Das sagten einige Staaten zu. Doch letztendlich war das Treffen wohl vor allem der Versuch, den Ölpreis mit etwas Psychologie zu beruhigen.

Die Auswirkungen des hohen Ölpreises auf Saudi-Arabien konnte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bereits auf dem Weg vom Flughafen zum Ort der Ölpreiskonferenz in Dschidda sehen: An unzähligen Baukränen fuhr er vorbei, ebenso am neuen Ferrari- und Lamborghini-Autohaus. Auf den Straßen Dschiddas gibt es keine Kleinwagen. Kein Wunder – der Liter Super kostet neun Cent. Es ist überall zu sehen: Saudi-Arabien nimmt täglich eine Milliarde Euro mit seinem Öl ein – das Geld fließt in Bauprojekte und Luxus. Das Ende ist absehbar. Nur welches Ende müssen die Wähler bei den nächsten Wahlen entscheiden. Überall in der Welt werden die Wähler aus ihrer Konsumlethargie aufwachen müssen und die Programme der Parteien wie ein Goldhändler auf Echtheit prüfen. Nur die Echten dürfen durchkommen. Die Echten sind die mit der Zukunft für alle. Auch nach der Wahl. Also prüfen Sie Ihre Kandidaten schon heute beizeiten, im Wahlkampf ist es zu laut und zu spät.

Löhne steigen – Kaufkraft sinkt
Statistisches Bundesamt: Durchschnittsverdienst bei 3064 Euro

Inflation zehrt am Ersparten
von Georg Döller
Ein finanzielles Gespenst geht derzeit um: Die Angst vor der Inflation. Verbraucher müssen einen Blick auf ihre Geldanlagen haben, denn die Inflation lässt auch die Kaufkraft des Ersparten schrumpfen.

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Wirtschaftskrise

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Krise, Wirtschaftskrise, Weltwirtschaftkrise. Haben wir nun eine oder nicht? Wenn die Nachrichten über den Bildschirm laufen, dann verwirren sie eher als sie Licht auf die vernetzt verfahrene Situation der Weltwirtschaft bringen würden. Sicher ist, dass es keinem angenehm erscheint, die Probleme beim Namen zu nennen; dann erleben wir allerlei Beschwichtigungen und Selbstdarstellung. Fast wie nach einem Gesetz: je mehr Selbstdarstellung, desto hellhöriger sollte man als Bürger sein. Bekannter Maßen ist Selbstdarstellung keine Problemlösung, lenkt aber in einer betont medialen Gesellschaft von Problemen lange Zeit ab. Wir erleben aber neben der Unfähigkeit der Regierungen, Lobbyisten endlich an die Leine zu nehmen, auch deutliche Krisenmitnahmeeffekte: nochmal schnell aus dem Geld der Masse zu profitieren, so lange sie Geld ausgibt. Vor allem auf dem Energiesektor gibt es eine unglaubliche Preissteigerung, die mit dem Vorkommen von Öl und Gas nichts mehr zu tun hat, sondern mit der psychologischen Überlegung der Manager, in der allgemeinen Hysterie einen schnellen Gewinn machen zu können.


China holt die Keule raus
Als ob es mit den Rezessionsängsten noch nicht genug wäre. Am vorigen Samstag packte die chinesische Notenbank noch einmal die Keule aus und erhöhte die Mindestreserve für die Banken. Die Erhöhung war nicht wirklich überraschend, allerdings hat das Ausmaß die Marktteilnehmer verschreckt.
Die Notenbank erhöhte die Mindestreserve um einen ganzen Prozentpunkt. Und wieder einmal kam die Meldung an einem Wochenende. Dieses Mal lief sie über die internationalen Nachrichtenticker. Es handelt sich bereits um die 5. Erhöhung in diesem Jahr. Laut Beschluss der Zentralbank erhöht sich der Mindestreservesatz am 15. und 25. Juni um jeweils 0,50%-Punkte. Zum Vergleich, im ganzen Jahr 2007 gab es 6 Erhöhungen. Die Brisanz der Meldung lag in der Erhöhung um insgesamt 1% mit nur einem Beschluss. Das kommt nur sehr selten vor. Und folglich war es kein Wunder, dass die asiatischen Märkte auf Tauchstation gingen.

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Konjunktur, Weltklima und Sozialprodukt

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Die Umweltzerstörung kostet jährlich 2 Billionen EURO. Das entspricht etwa 6% des weltweiten Bruttosozialprodukts. Für die Entwicklungsländer bedeutet es gleichzeitig einen Verlust von ca. 50% deren Wirtschaftskraft.

Wenn wir, wie Angela Merkel bei ihrer Südamerikareise versprechen, Hilfe zu leisten, dann hören wir aber nicht, wie die ganzen versprochenen Hilfen für das Ausland finanziert werden sollen.

„Haben wir nun Geld oder keins?“ Wenn schon alleine die Umweltzerstörung 6% des weltweiten Bruttosozialprodukts jährlich in Anspruch nimmt, gleichzeitig ein Bruttosozialprodukt von mehr als 6% ein Traumergebnis von Wachstum wäre, dann müssen wir damit rechnen, dass die bisherige Bilanz negativ aussieht und sich keiner Gedanken darüber macht, woher die Werte kommen sollen, mit denen die Zerstörungen beseitigt und verhindert werden können – wie kann die Zerstörung der Wirtschaftskraft verhindert werden. Mit Geld alleine wird es nicht gehen – es ist dafür auch keins da – sondern mit weniger Raubbau treibenden Produktion und mehr mit Pflege der Umwelt.

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Korruption oder soziale Standards wählen

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Kriege, Korruption, Gier und die Bevölkerung trotz Demokratie auszutricksen, sozial hinters Licht führen zu wollen scheint ja Oberhand in der politischen Kultur bekommen zu haben. Der von Busch vorgelegte Etatentwurf für 2009 zeigt überdeutlich, welche Schwerpunkte ein Mann sieht, der auf Bibel schwörend der Bevölkerung seine Fürsorge als deren Präsident versprochen hat. Und immer solle „das Gute“ aus Amerika kommen?

„…Einsparungen soll es hingegen im Sozialbereich geben. So soll etwa der Kostenanstieg bei den Gesundheitsprogrammen für Rentner (Medicare) und Arme (Medicaid) gebremst werden. Bushs Plan sieht in diesem Bereich Einsparungen im Umfang von 200 Milliarden Dollar in den nächsten fünf Jahren vor. Dies ist eine Verdreifachung des im vergangenen Jahr geforderten Einsparvolumens. Der Ausgabenplan prognostiziert für dieses und das kommende Jahr ein riesiges Haushaltsdefizit von etwa 400 Milliarden Dollar. Dies wäre gegenüber dem für 2007 berechneten Defizit von 163 Milliarden mehr als eine Verdoppelung. Die Deckungslücke könnte sich wegen der schwächelnden US-Wirtschaft sogar noch weiter vergrößern…“

Über Kürzungen wird schon überall nachgedacht, sogar die SPD kratzt schon in den Kindertöpfen am Kinderfreibetrag herum, um das Geld für Speisung von Kindern aus den armen Familien zu bekommen. Und so zeigen die Hinweise der nachfolgenden Nachrichten die Sackgasse, in der sich die Staatslenker bei Bewältigung von wichtigen Problemen befinden. Immer noch ist das Mittel des Krieges und Übervorteilung von anderen das wichtigste Markenzeichen von der Macht. Deshalb ist es nicht verwunderlich, welche Vertreter immer wieder nach der Macht streben. Siehe Italien –

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Alles machbar – der systematische Wahn des globalen Zwanges

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Bundestag setzt Genmais Grenze

Der Bundestag hat schärfere Anbauregeln für Genmais und neue Kriterien zur Kennzeichnung gentechnikfreier Produkte beschlossen. Das Gesetz enthält Vorgaben für das Nebeneinander gentechnisch-veränderter und unveränderter Pflanzen.

„Genmais ökologisch verträglicher als Insektengift“

Experten über Chancen und Risiken der Gentechnik

Es erstaunt mich immer wieder, wie wenig Verständnis die Menschen und deren Staatslenker für die Natur haben. Wir erleben es gerade frisch in der Wirtschafts- und Finanzwelt – welche verheerenden Auswirkungen eine Überfüllung, Überreizung, Überspannung und Manipulation eines System mit sich bringt. Nicht nur diese Erfahrung, sondern auch die Ökologie in der Natur zeigt uns Grenzen des Machbaren. In jedem System gibt es einen „Siedepunkt“ – wenn der erreicht ist, kommt die Veränderung des System wie ein Schnupfen über Nacht.

Alles, was wir entwickeln und herstellen, was wir entdecken, was die Wissenschaft uns liefert, all das verdichtet sich eines Tages zu einem machbaren Produkt. Der Wahn der Machbarkeit erfasst nun endgültig auch den biologischen Wertschöpfungsprozess.

Dabei wird nicht bedacht, dass sich die Natur nicht in einen von Menschen gemachten oder ausgedachten System einfangen und kontrollieren lässt. Schon alleine die Beobachtung der Natur lässt uns nicht alle Geheimnisse sehen, geschweige den sie als System komplett und restlos zu verstehen.

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Finanzcrash – Chancen für Neue Konsequenz

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Finanzcrash – Chancen für Wahl Avantgarde

 

„Das Durchschnittliche gibt der Welt ihren Bestand, das Außergewöhnliche ihren Wert.“ (Oscar Wilde (1854-1900), ir. Schriftsteller)

Merkel will keine Große Koalition in Hessen

Kanzlerin Merkel hat von einer Großen Koalition in Hessen nach der Landtagswahl abgeraten. Das, was Union und SPD auf Bundesebene „auf den Weg gebracht“ hätten, wäre in Hessen unmöglich. Kritik übte Merkel an der hessischen SPD-Kandidatin Ypsilanti.

Die große Koalition hat sich leider nicht wie vom Wähler erwartet für die Lösung von großen Problemen bewährt. Für die jeweiligen Partner CDU und SPD bedeutet der Zwang, sich auf einen faulen Kommpromis zu einigen meistens eine Zerreißprobe – für die jeweilige Parteiidentität und Parteiprogramm (wenn überhaupt Parteiprogramme noch für die Parteien in der Realpolitik eine Bedeutung haben).

Die jüngsten Beispiele für die Unwegsamkeiten der großen Koalition

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