Rente

Lebensabschnitte

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liebe Gemeinde, manch einer könnte bei „liebe Gemeinde“ auf den Gedanken kommen, ich spräche hier auch als Pfarrer. Nein, ich bin Psychiater und Psychotherapeut und bezüglich der Versorgungsfragen und der damit verbundenen Ökonomiesystematik ein Kommunikator und Organisator in weiten Belangen der Gemeindepsychiatrie. Sie alle leben im Einzugsbereich einer psychiatrischen Klinik mit Pflichtversorgung. Ihr Gebiet wird … Weiterlesen

Christliche Grausamkeiten für Geschenke an Westerwelle

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Es ist ein schlechter Tag für Deutschland. Man kann sich kaum gegen eine Resignation und Wut über die Ergebnisse der sog. Sparklausur der Bundesregierung wehren. Das Ergebnis ist grauenhaft und besorgniserregend zugleich. Grauenhaft, weil es mal wieder nicht anders ist wie immer: die sichersten Sparquellen sind die Sozialhilfeempfänger, die gleich angezapft werden können. („…man hätte über eine Steuerreform nachdenken können. Zum Beispiel darüber, den verringerten Mehrwertsteuersatz abzuschaffen und als Ausgleich den Sozialetat unangetastet zu lassen oder die unteren Einkommensgruppen im Gegenzug zu entlasten…“) Das Ganze auch noch mit der pädagogischen Grundhaltung der Fürsorge aus den fünfziger Jahren – man wolle durch Fördern und Fordern den Arbeitslosen den Weg in die Arbeit erleichtern. Verlogen dazu, weil es diese Arbeit nicht gibt. Und wenn, dann zu Löhnen , von denen keiner leben kann, solange wir Deutschland nicht in China umwandeln. Könnte Herrn Westerwelle auch noch einfallen. Besorgniserregend deshalb, weil die Ergebnisse keine Strukturverbesserung, sondern nur ein Kleinkrämertum darstellen, das auch noch schlecht gerechnet („…Man hat sich anscheinend relativ phantasielos die einzelnen Etatposten anguckt und überlegt, wo man streichen kann…“).

Herr Westerwelle behält seine unsinnige und völlig unnötige Steuerbegünstigung für die Hotels. Ebenfalls bekommt er noch 4 Mrd. oben drauf

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Hysterie um Euro

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„Wir haben mit den Gewerkschaften, mit den Sozialverbänden, den Umweltverbänden durchaus Verbündete – und wir werden diese soziale Unwucht, die sich abzeichnet, nicht akzeptieren können“, sagte Andrea Nahles einem Radiosender. Die Bundesregierung traue sich nicht, zum Beispiel Spekulanten zu besteuern, um so die Einnahmesituation zu verbessern. „Die kleinen Leute müssen wieder dafür einstehen, was Einige, die offensichtlich zu viele Risiken eingegangen sind, verjuxt haben.“ (von ZDF.de: „Sparpaket „soziale Unwucht“ – SPD kritisiert geplante Maßnahmen“)

Währungskrise

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Korruption des politischen Systems ist systemrelevant

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Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fasst in ihren Allgemeinverfügungen, zuletzt vom 18. Mai 2010, den Begriff enger und versteht unter ungedeckten Leerverkäufen jene, bei denen sich der Verkäufer weder Eigentum verschafft noch einen Anspruch auf einen Eigentumsübertrag hat. Ähnlich ist die Begriffsbildung der SEC in den Vereinigten Staaten, für die ein Naked Short Sale vorliegt, wenn der Verkäufer nicht rechtzeitig für Eindeckung sorgt und so Gefahr läuft, in Lieferverzug zu kommen.

Der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank sagt: „Es gibt eine Abneigung, das Problem anzugehen“. Den Grund dafür sieht der Professor der Columbia – Universität in der „Korruption des politischen Systems„.

Experten fordern seit Jahren eine rigide Aufsicht, strengere Eigenkapitalregeln und harte Auflagen für komplizierte Finanzprodukte. Daran arbeitet die EU-Kommission in Brüssel und hat eigene Expertengruppen eingerichtet, die sie beim Schreiben von Gesetzen beraten sollen. Allerdings sitzen in diesen Expertengruppen vornehmlich Vertreter der Finanzindustrie, die in Brüssel ganze Heerscharen von Lobbyisten bezahlt.

Die USA hat Angst, dass deren Schuldenquote international in Vordergrund der Diskussion kommen wird und dass die Gläubiger der USA, die asiatischen Staaten, China usw., die den Wohlstand der USA auf Pump seit Jahren finanzieren, ihre eigenen Maßnahmen ergreiffen werden. Eine Aufwertung der chinesischen Währung steht schon in den Startlöchern.

Was wir uns klar machen müssen, ist die Unverfrorenheit der Politik, dem Steuerzahler einfach ungefragt das Geld aus der Tasche zu ziehen. Wenn wir dann auch noch sehen, dass es keine vernünftige Entscheidungen , sondern Ergebnisse von Einmischungen der Lobbyisten sind, dann stellen wir fest: dies hat mit Demokratie immer weniger zu tun. Die 750.000 Milliarden Rettungspaket der Eu wäre nicht nötig gewesen – es besteht kein Grund irgendeine Bank schon wieder zu füttern – uns in Deutschland hat es schon 148 Milliarden gekostet. Dem EURO wird nichts passieren, wenn wir aufhören den Unsinn der Banken zu diskutieren, sondern beginnen am Wohlstand zu arbeiten. Der Wiederaufbau steht mal wieder dran – aber nicht mit Spekulationen auf Kosten der Bürger, sondern mit Erarbeitung von Werten mit ehrlicher Arbeit.

„Die Steuerzahler sollen nicht mehr in vorderster Front stehen, sondern es soll das Verbraucherprinzip gelten“, sagte Barnier. Der Finanzsektor müsse die Kosten von Bankenkrisen künftig selbst tragen. Auf die Höhe der vorgeschlagenen Bankenabgabe will sich die Kommission noch nicht festlegen. Einerseits müsse sie die Risikolust hemmen. Andererseits dürfe sie das Wirtschaftswachstum nicht im Keim ersticken und die Kreditkosten in die Höhe treiben.

Das Finanzsystem ist auf „dem bestem Wege“, sich selbst umzubringen.

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Pleite als Mundart

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Die letzten 10 Jahre zeichnen sich damit aus, dass sehr viel von allen Seiten geredet wird. Ständig. Ob es Konferenzen sind, Wahlreden, Reden in Parlamenten, in Medien, erhebliche Zunahme an Talkshows u.v.m. Im gleichen Zeitraum der letzten 10 Jahre sind gleichzeitig dringend zu lösenden Probleme deutlich geworden, deren Lösung vorher jahrelang ale vor sich hergeschoben haben. Die in letzten Monaten zu beobachtende Panik spricht dafür, dass alle Probleme nun gleichzeitig gelöst werden müssen. Zumindest haben die Leitungs- und Leistungsträger diesen Eindruck, den sie auch nach außen durch Reden deutlich machen.
Obwohl es um Milliarden und Aber-Milliarden geht, sind diese Situationen alle herbeigeredet worden. Genauso, wie man jetzt den Verfall und Ende des EURO herbeiredet oder herbeireden will. Und genauso, wie die Lockerungen unter der Schröder-Regierung durch Lobbyisten herbeigeredet worden sind, werden nun Rettungsschirme herbeigeredet. Gewinn, Verluste, Subventionen und Mega-Profite werden also nicht mit werthaltigen Arbeit verursacht, sonder zu gut 80% mit Reden. Damit hat sich in den letzten 10 Jahren vor allem innerhalb der Finanzwirtschaft eine neue Kunst, eine Mundart des Herbeiredens etabliert. Die beherrscht der eine oder andere mehr oder weniger gut. Und in dieser Kunst kommt es auch auf die richtige Strategie, vor allem, dass passende Lobbyisten im Konzert unterschiedlich am gleichen Strang ziehen. So ergibt sich eine verwirrende Vielfalt der Ausgangssituation, die den Eindruck vermittelt, es gäbe mehrere Möglichkeiten auf die Krise zu reagieren. Diese Tatsache wiederum ruft eine Menge von Fachleuten, Spezialisten, Wissenschaftlern und und und, die alle jeweil die wahrhaftigere Lösung wissen und verkaufen. Hinter ihnen im Hintergrund handeln gleichzeitig die Strategen und machen sozusagen die Voraussagen wahr. Es entsteht eine Wahnwelt der Großfinanz, die alles regeirt und überschattet – sogar Regierungen, mit denen sie wiederum auch verbandelt ist.

Ein neueste Beispiel dafür war die Alleinunterhaltung von Herrn Josef Ackermann, Vorstandschef der Deutschen Bank bei Maybrit Illner am 13.5.2010 („Retten wir den Euro oder die Spekulanten“). Dabei entstand bei mir durchaus der Eindruck, dass diese Sendung für gutes Geld gekauft worden sein könnte. Gerade in dem Moment, als sich die Bundesregierung und und die Eu-Partner Gedanken über Regulierungen des verrückt gewordenen Finanzmarktes machen, trägt Herr Ackermann seine Sicht der Dinge geordnet vorbereitet in einer TV-Sendung über fast eine Stunde vor, legt alle Intervetionsvorschläge eins nach dem anderem ab und damit das ganze nach einer geordnet gewohnten Talkshow aussieht, darf er ab und zu wegen Laune der Zuschauer auch von Frau Illner kritisch gepiesackt werden.

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Wut oder Mut zum Wiederaufbau

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„Jeder kann wütend werden, das ist einfach. Aber wütend auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer.“
(Aristoteles)

Zumindest solange, bis die Massen realisieren, was wirklich passiert und die Wut dann nicht die Falschen trifft! (Gestern verbrannten und erstickten 3 Menschen in einer Bankfiliale in Athen, völlig sinnlos – sie und kein anderer konnte etwas retten.) Wieder werden Steuerzahler für Banken und Versicherungen, für alle alle Halter von Griechenland-Euroanleihen bürgen. Das Risiko wird erneut auf den Steuerzahler übertragen. Es ist kaum zum Aushalten, das Politiker und Banker einträchtigt vom „Systemrisiko“ sprechen und behaupten, es gebe „keine Alternative“ zu einer Rettung durch den Steuerzahler. Politiker können gekauft werden, die brav auf allen Kanälen der Öffentlichkeit eintrichtern wollen und sollen, dass es keine „Alternative“ gebe. Politiker können auch schnell dazu passende Gesetze erlassen, damit die Staatsanleihenbesitzer wie Banken, Versicherungen, KfW, auch „Märkte“ genannt, beruhigt werden. Alle Politiker haben Steuerzahler als Bürgen und können deshalb noch ein paar Jahre das lukrative Spiel bis zum nächsten Staatsbankrott weitertreiben, anstatt wie im Amtseid geschworen, dem Volke zu dienen. Nicht nur die Griechen haben Grund wütend zu sein. Wo gibt es die mutigen Politiker, die mutige Partei, die endlich aufstehen und mit demokratischen Mitteln dem ganzen Spuk ein Ende machen? Spätestens jetzt in der sog. Griechenland-Krise wird jeder verstehen, dass uns Banken mit Hilfe von Politikern aussaugen und nicht helfen. Eine Partei wie die FDP ist leider, seitdem Herr Genscher und seine Mitstreiter altershalber nicht mehr aktive Politik betreiben können zu einer reinen Klientel-Partei verkommen.

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Westerwelle und Brüderle zelten an der Tanke

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UPDATE:

1,43 Euro je Liter – Autoclub: „Spritwucher“

Rasant steigende Benzinpreise bei vergleichsweise günstigem Rohöl – das passt nach Ansicht der Automobillobby nicht zusammen: Die Politik müsse gegen den Wucher an der Zapfsäule vorgehen, verlangt der ACE.

Der Anti-Guttenerg, Herr Wirtschaftsminister Brüderle und unser Außenminister Herr Westerwelle sollten sich ein Zelt kaufen. Herr Westerwelle macht sich so große Sorgen, dass nicht die Banken sondern die Beschäftigungslosen (Harzt IV usw.) diejenigen, die Arbeit noch haben als Milchkuh aussaugen.

Und Herr Westerwelle gefällt sich darin, die Sprache zu sprechen, die jeder verstehe. Das bezweifle ich, weil ich zwar die Wörter verstehe, die Sätze auch noch, nur dem Zusammenhang des Gesagten fällt ein Realitätsbezug, obwohl die Tendenz wiederum deutlich sichtbar wird. Die Wahlen in NRW – dafür ist jeder populistischer Auftritt gut (und schadet den Wahlaussichten der FDP in NRW). Mit dieser Sprache und mit dieser Tendenz lassen sich die sozialen Probleme eines hochindustrialisierten Landes wie die Bundesrepublik nicht mit Erfolg diskutieren. Nicht, wenn man wie Herr Westerwelle rechts und links schauen muss, damit er den einen oder anderen Freund aus dem Klientel-Klub nicht vergisst.

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Die Linke und die Bevormundung sind ein Problem

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Es mag sein, dass vielen der „Schröderismus“ der vorrigen Regierung mit HARZ IV usw. ein Dorn im Auge war und ist. Einige sind eiligst deshalb in die Arme der Partei „Die Linke“ gelaufen. Was finden sie dort für Alternativen?

1. Es ist eine Partei, die in sich nicht strukturiert sonder ein Patchwork ist.

2. Es ist eine Partei, die Struktur und inhaltliche Tradition der ehemaligen kommunistischen SED bislang nicht verlassen hat.

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Gesellschaft überlebensfähig machen

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„…Nach Einschätzung von Rembrandt Scholz vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung gibt es jedoch bislang keine tragfähigen Konzepte, um dem Problem zu begegnen. Scholz fordert deshalb ein Umdenken der Politik, die bislang gewöhnt sei, mit Wachstum umzugehen.
„Wir müssen ein neues Gesellschaftskonzept entwickeln, wo Schrumpfung der Bevölkerung vorkommt und wo das die wichtigste Komponente ist“, sagt Rembrandt gegenüber Frontal21 (-> heute Abend). „Wir brauchen ein neues System, mit dem wir die Gesellschaft überlebensfähig machen können.“

Genau das ist das Thema für die Bundestagswahl 2009. Es betrift die Grundsicherung der Bevölkerung ohne zu prüfende Kriterien (bedingungsloses Grundeinkommen), ein Gesundheitssystem, das die Gesundheit der Bevölkerung als Ziel hat und nicht nur Sparen. Und wir brauchen eine demokratische Kultur, in der wir uns auf die Volksvertreter verlassen können. Sonst braucht man die, auf die man sich nicht verlassen kann, nicht zu wählen. In die Banken wird Geld gepumpt und es reicht nie aus. Im Gesundheitswesen wird gespart und es reicht auch nie aus.

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