Steuern

Weltuntergang zwischen Kapitalismus und Sozialismus

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Auch Milliarden – Dramatischer Weltuntergang
Das war’s dann: Nach neuen Berechnungen von Wissenschaftlern wird die Erde in 7,59 Milliarden Jahren untergehen. Davor steht ein dramatischer Todeskampf.
Konjunkturpaket II

Koalition beschließt Entlastungen für Bürger

Das größte Konjunkturpaket in der deutschen Nachkriegsgeschichte steht und bringt Entlastungen für Bürger und Unternehmen: So sollen Krankenkassenbeitrag und Eingangssteuersatz sinken, Familien sollen Kinderzuschläge bekommen und Unternehmen erhalten Kredite und Bürgschaften.

Weltuntergang? Könnte man fast meinen, so wie alle darüber reden, was aus einer Krise für andere Krise kommen wird. Den Untergang des Sozialismus haben wir ja schon hinter uns. Nun wird zunehmend der Kapitalismus angesichts des moralischen Versagens der sogenannten Elite in Frage gestellt.

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Besinnung 2009 mit Aufruf

von

„Diese erfolgsbedingte Faulheit wird uns jetzt durch die Krise gespiegelt.“
(Matthias Horx)

Die beste Zukunftsforschung ist die Besinnung auf die wichtigsten, fundamentalen Werte, die unser Leben, unsere Gemeinschaft stützen und die Zukunft erlebbar machen. „Tue anderen nicht das an, was du nicht willst, dass es dir angetan wird!“, ist einer davon. Der andere geht davon aus, dass auch der Erfolg des Schwächsten die Stärke von allen gemeinsam bedeutet. Wenn wir uns daran orientieren, sind Krisen nur Randerscheinungen des alltäglichen Lebens und keine globalen Schraubstöcke mehr.

Aufruf

Bis 10.2.2009 besteht die Möglichkeit, eine Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) mitzuzeichnen.
Dem Deutschen Bundestag liegt sie unter

vor.

Es haben bereits über 7150 Menschen (Stand 30.1.2009) mitgezeichnet.
Bei einer derzeitigen Gesamtanzahl von ca. 440 Petitionen in der Mitzeichnung und in der parlamentarischen Prüfung ist die BGE-Petition damit die meistunterstützte und die meistdiskutierte Bundestags-Onlinepetition.
Je mehr Abrufe und Unterstützer die Petition erhält, umso deutlicher wird dem Petitionsausschuss
(http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/fotoliste.html) das Themeninteresse der Bevölkerung.

Falls Ihnen die BGE-Idee unbekannt sein sollte, fragen Sie die Suchmaschinen nach „Grundeinkommen“ oder „Bürgergeld“.
Sie werden bemerken, dass Politiker, Parteien und Wissenschaftler das BGE schon längst diskutieren.
Aber erst ein breites Interesse beim Wähler wird die Gesetzgebungsmaschinerie in Gang setzen.

Falls Sie mit der Idee sympathisieren, zeichnen Sie mit und verbreiten Sie diesen oder ähnliche Hinweise in Ihren Online-Communities. Je schneller und früher desto wirkungsvoller!

Setzen Sie ein Zeichen, dass Sie das BGE für eine diskussionswürdige Idee halten!

Eine Auswahl von Websites, Foren, Blogs und Mailinglisten, welche bereits auf die BGE-Petition verweisen

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Papiergeld in Rohstoffe und Konjunktur der Worthülsen

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EU-Staaten befürchten Massenarbeitslosigkeit

Die Arbeits- und Sozialminister der EU-Staaten befürchten einen massiven Anstieg der Arbeitslosgkeit wegen der Wirtschaftskrise. Der französische Minister Bertrand fordert zum Gegensteuern auf: „Wir müssen handeln und wir müssen schnell handeln.“

China tauscht Papiergeld in Rohstoffe und baut auf niedrigem Preisniveau strategische Lagerbestände auf. Im Rahmen des Bankenrettungspakets wurde einer maroden Branche mit gierigen Managern Geld hinterher geworfen (und die Banken entlassen trotzdem massenhaft Mitarbeiter). Sinnvoller wäre es, strategische Rohstoffbestände aufzubauen und damit der Realwirtschaft zu helfen. Steigende Rohstoffpreise sind also nicht schlecht für die Wirtschaft, sondern gut. Zur populären Argumentation, dass man ja billiger tanken kann und damit mehr Geld für den Konsum ausgeben kann, kann einmal folgendes dagegen gehalten werden. Wenn niemand mehr einen Job besitzt, nützt es dem Konsum auch nichts, wenn der Liter Benzin sich im Preis halbiert hat. Viele Fachleute sehen es ohnehin anders: Nur ein hoher Preis für den endlichen Rohstoff Öl (und andere Rohstoffe) schafft Innovationen, welche die Menschheit rechtzeitig auf das postfossile Zeitalter vorbereitet. Elektroautos, Solar– und Umwelttechnik – um nur einige zu nennen – dort entstehen die neuen Arbeitsplätze der Zukunft . Gleichzeitig sorgen hohe Rohstoffpreise für eine erhöhte Wirtschaftstätigkeit (Investitionen in Exploration steigen, was wiederum Equipment wie Bohrgeräte, Fahrzeuge, Schiffe etc. benötigt). Bezüglich dieser Argumentation ist es interessant, dass China letzte Woche bekannt gegeben hat, seine Lagerbestände in Rohstoffen aufzustocken (bereits seit längerem hat man Exportbeschränkungen für wichtige Rohstoffe verhängt). Angesichts der Überflutung mit US-Dollar (Helikopter-Ben macht derzeit seinem Namen alle Ehre) ist der Tausch von inflationärem Papiergeld in nicht beliebig reproduzierbare, harte Rohstoffe wohl nicht die schlechteste Idee der Chinesen.

Die Allmacht der US-Notenbank

Warum die Entscheidungen der Fed Auswirkungen auf die Finanzmärkte haben

Und was machen wir hier, in Europa? Es wird viel geredet hinter verschlossener Tür und nach außen hin hören wir in den Nachrichten oder lesen in den Zeitungen Stellungnahmen aus den Regierungskreisen, die nichts konkretes aussagen sondern nur beschwichtigen sollen. So langsam gibt es aber weniger Menschen, die sich beschwichtigen lassen wollen. Wozu auch? Bislang gibt es neben Worthülsen keinen Plan, auf dessen Grundlage ein Privathaushalt oder eine produzierende Firma ihre kurzfristige Planung abstellen könnte.

Rezepte gegen die Rezession

Was Deutschland plant

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Goldene Zeiten

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Wirtschaftswissenschaftler verlieren Glauben an die eigene Kunst. Es läßt sich nicht vorhersagen und vergangene Vorhersagen erweisen sich immer mehr als falsch. Es reicht eben nicht Systemfehler zu beklagen und Wirtschaftssysteme des Kapitalismus und Staatssozialismus zu vergleichen – die soziale Marktwirtschaft ohne Verständnis für soziale Zusammenhänge zu beschwören.

Im Moment jagt das eine Rettungspaket das andere. Wir können uns kaum vor auf einmal sprudelnden Milliarden nicht retten – die Amerikaner lassen die Gelddruckpresse heiß laufen und das ohnehin bereits bestehende Fiat Geld wird dadurch noch weniger Wert. Beschwichtigungen der Politik und der Regierungen sind an der Tagesordnung und medial aufbereitete Aktivitäten lenken davon ab, dass es das Finanzsystem aus Wert und Gegenwert entgleist ist. Die Derivatenblase von 9.000 Billionen USD kreist immer noch auf den elektronischen Leitungen von Börse zu Börse um die Welt.

Die Regierungen und Politiker werden nicht müde, dem Bürger einzureden, dass die Sparquote viel zu hoch ist und sie deshalb lieber konsumieren sollen als bei den Sparkassen Geld anzulegen. Bei den Volks- und Reifeisenbanken haben sich

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Eigentum – Rettung und Vertrauen

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„Gott beantwortet das Gebet auf seine Weise, nicht auf die unsrige.“ (Mahatma Gandhi (1869-1948), indischer Rechtsanwalt, Führer der indischen Befreiungsbewegung)  

 

Deutsche Bank malt Horrorszenario  Schlimmer geht immer: Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank befürchtet, die Wirtschaft könne 2009 um vier Prozent schrumpfen. Sollte die Prognose sich bewahrheiten, wäre das die größte Krise seit Bestehen der Bundesrepublik.  

 

Nach dem Konjunkturpaket ist vor dem Konjunkturpaket Noch kabbeln sich die Politiker wegen des ersten Kunjunkturpakets vor der Bundesratssitzung, da kommt schon das zweite Konjunkturpaket ins Gespräch. Das erwartet jedenfalls die Union laut Laurenz Meyer schon im Januar, wie er im ZDF sagte.  

 

Alle Optionen offen  (von Peter Frey ) „Alle Optionen“ seien offen, hat die Kanzlerin beim CDU-Parteitag in Stuttgart gesagt: Kein klares Ja, kein klares Nein zu Steuersenkungen. Sie lässt sich damit politisch Optionen offen und stellt die Koalition über Wünsche der eigenen Partei.  

 

Die Schrecken der Deflation Konsum heute ist besser als Konsum morgen (von Reinhard Schlieker) Es schwirren so viele Reizwörter umher in diesen Tagen – den Leuten wird es schummerig im Kopf. Das Schlimmste in dieser Situation: Viele unerwünschte wirtschaftliche Entwicklungen kommen momentan kurz hintereinander. Das kostet Nerven.

 

Die letzten 12 Monate fordern uns Glaubensfähigkeit in jedweder Richtung ab. Und das Vertrauen der Bürger und Verbraucher wird von den Macht- und Instrumenteninhabern in der Politik und Wirtschaft auf miese Art missbraucht. Immer weniger kann man sich des Eindrucks erwehren, dass der Bürger auch in einer Demokratie als Milchkuh betrachtet wird, die abzustimmen und zu zahlen – dabei leise zu sein hat. Geräusche könnten die visionslosen Gedankengänge der Leistungsträger und Lenker der Politik und Wirtschaft stören und die leise auf Seite gebrachten Millionen und Milliarden Euro sichtbar machen. Es geht nicht um Wohlstand für alle, sondern darum, wer gerade Recht und Wahrheit meint gepachtet zu haben.   Das schöne und wertvolle Zitat von Mahatma Gandhi bringt den Wert des Glaubens auf den Punkt

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Mit Steuern zur Gerechtigkeit – Christ Demokratisches Versagen

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CDU geht fast harmonisch ins SuperwahljahrMit demonstrativer Harmonie hat sich die CDU auf das Superwahljahr 2009 eingestimmt. Angela Merkel wurde auf dem Parteitag mit 94,8 Prozent als CDU-Vorsitzende bestätigt. Finanzexperte Merz forderte trotz Merkels Nein rasche Steuersenkungen.

Verhältnis CDU/CSU Horst wo? (von Thorsten Alsleben, Stuttgart)
Weder bei der CDU noch bei der CSU kann sich jemand daran erinnern, dass es je einen CDU-Parteitag gegeben hat, auf dem kein CSU-Chef gesprochen hat. Das sagt viel über das Verhältnis der Schwesterparteien.
Job-Kahlschlag bei BayernLB Die bayerische Landesbank baut mehr als ein Viertel ihrer Stellen ab. Von den 19.200 Arbeitsplätzen im Konzern sollen bis 2013 insgesamt 5600 abgebaut werden, so die BayernLB. Die Gewerkschaft ver.di fordert ein Rettungspaket für die Mitarbeiter.
Auftragseinbruch bei Maschinenbauern 16 Prozent weniger Bestellungen im Oktober
Finanzkrise: Baubranche profitiert und verliertGroßprojekte liegen teilweise auf Eis – Gute Aussichten für den Straßenbau

Merkel rüffelt Banken, sie seien zu knauserig bei Krediten, die Opposition hält Konjunkturpaket für verfehlt, Merkel warnt vor Hast bei Kampf gegen Wirtschaftskrise und Köhler redet Bankern ins Gewissen. Aus der Politik der kleinen Schritte sei eine Politik der eingeschlafenen Füße geworden, so die FDP.

Eine gerechte Verteilung von Steuern ist dann gegeben, wenn so besteuert wird, dass der Steuerzahler Recht auf Leben als Naturgesetz hat, Recht auf unversehrtes Leben als Verfassungsrecht alltäglich erleben kann.

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Opel für alle

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„Die Wahrheit ist ein derart schwieriges Problem, dass die meisten in ihr keines sehen.“
(Friedrich Dürrenmatt (1921-90), schweizer. Dramatiker, 1986 Georg-Büchner-Preis)

Verheugen: Keine EU-Direkthilfen für Autobauer

SPD-Kritik: Konjunkturprogramm für Deutschland zu teuer   Deutsche Opel-Hilfe würde überprüft Verheugen betonte, dass die möglichen Hilfen für Opel eine rein nationale Angelegenheit seien. Sie müssten danach von der EU-Kommission geprüft und gebilligt werden. Opel hat wegen der Krise bei der Konzernmutter General Motors eine Milliardenbürgschaft beim Staat beantragt, über die bis Weihnachten entschieden werden soll. Beteiligt an den Verhandlungen sind die Bundesregierung sowie die vier Länder, in denen es Opelwerke gibt.

Opel Olympia 156.870 Stück

Seit 1929 hat General Motors Gelegenheit gehabt, vom Adam Opel GmbH zu lernen, wie man Autos für kleinere Taschen und realistische Vorstellungen baut. Autos für die Zeit von erforderlichen CO2-Reduzierung und Kraftstoff sparende, Autos als Option auf die Zukunft hat die Opel auch drauf. Nur General Motors nicht. Auch nicht auf den Produktionsbändern. Statt dessen wird von Konkurs geredet und von USA-Regierung Milliarden-Unterstützung wie selbstverständlich erwartet. Das Versagen des Management der General Motors hat gigantische Ausmaße – 1 Million Arbeitsplätze stehen alleine in den USA auf dem Spiel. Wieder mal erpresst die Unfähigkeit des Managements die Regierung.
 

Opel Kadett E 3.779.289 Stück

Die nationale Frage ist, was machen wir in Deutschland mit der Gefährdung von Opel? Sollen wir es zulassen, dass Opel mit dem amerikanischen Größenwahn-Traum mit untergeht? Ich meine nicht. Die Bundesregierung soll so sicher und so günstig wie möglich, die Adam Opel aus dem Konzern General Motors auslösen und als Übergang zum staatlichen Unternehmen machen. Im zweiten Schritt sollte die Bundesregierung mit den Autoherstellern Deutschlands aus der Adam Opel GmbH ein gemeinsames Deutsches Zentrum für Innovation und Entwicklung im Transportwesen. An diesem Zentrum (DZIET) könnte die Bundesregierung mit 20% beteiligt bleiben und so die politischen Vorgaben für nachhaltige Sicherung einer lebendigen Umwelt in die Entwicklungsprozesse einbringen.

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Brandstifter bleiben

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Was jetzt wichtig ist, dass Brandstifter, die eine Klärung nicht zulassen, in dem sie während der Krise einen fatalen Unfrieden in die eh schon gebeutelte Gesellschaft stiften wollen, um von sich und der eigenen Verantwortung abzulenken – dass solche Menschen deutsche Wissenschaft, deutsche Institute und deutsche Meinung nicht repräsentieren können. In diesem Fall wäre Herr … Weiterlesen

Rundfunkstaatsvertrag Verfassungswidrig

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Fall für den Staatsanwalt

Wir sind weder in Russland noch in Chikago bei einer Zusammenkunft der Mafia-Familien. Aber es ist nahezu Alltag geworden und daher  war es zu erwarten. Wieder mal haben sich die Lobbyisten – diesmal der Zeitungsverleger – gegenüber Demokratie durchgesetzt. ARD und ZDF dürfen nur das Online publizieren, was im Zusammenhang einer Sendung steht, und das auch noch auf sieben Tage begrenzt im Netz stehen lassen.

 

Die im Rundfunkstaatsvertrag auferlegten Überprüfungen werden zusätzlich Geld kosten – Gebührengeld. Hier wird nicht nur die Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch durch die neue Verwendung von Gebühren Geld für gute Sendungen zweckentfremdet. Der Zuschauer soll zu dem Mist der sog. privaten Zeitungsverleger im Müll von Reklamen eingerahmt hingeführt und zum Konsum gezwungen werden. Bei der Telekom, Post und bald auch Bundesbahn wurden und werden Schlüsselindustrien der Daseinssicherung ohne Not der Qualitätdemontage des freien Marktes zum Fraß vorgeworfen. Natürlich mit Geld des Steuerzahlers. Was dabei rauskommt, sehen wir bei der weltweiten Finanzkrise, die uns alle hunderte von Milliarden kostet.

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