Wirtschaftskrise

Entkoppelt – Abseits für Abhängigkeit von USA

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Wichtige Nachrichten für die weitere Entwicklung der Rohstoff- und Aktienmärkte vom Weltwirtschaftsforum aus Davos.

Eine Abseitssituation liegt vor, wenn ein Spieler in einer Abseitsposition steht und aktiv in das Spielgeschehen eingreift.

Die wirklich bewegenden Nachrichten werden von den Massenmedien im allgemeinen Trubel um die Börsen völlig verschwiegen. Die Aussagen der chinesischen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter in Davos sind mehr als erstaunlich und es wundert doch sehr, dass diese überhaupt nicht in den Massenmedien Erwähnung finden. Dort behauptete gestern der Vizepräsident des Volkskongress, Chen Siwei, dass man in China die aktuelle Debatte um eine US-Rezession sehr gelassen sieht.

„Für 2007 hatten wir ein Wachstum von 8 Prozent geplant und landeten wegen der überhitzten Weltkonjunktur bei 11,5%. In diesem Jahr werden wir durch die US-Krise dort landen.“ Und es sei ja nicht nur China, dass sich seit Jahren von der US-Konjunktur schon abgekoppelt habe, sondern mehr als 100 Staaten weltweit wachsen mit mehr als 4%. Sie seien längst entkoppelt von der US-Wirtschaft.

So scheint China die abgebremste US-Wirtschaft als hilfreich anzusehen,

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Finanzcrash – Chancen für Neue Konsequenz

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Finanzcrash – Chancen für Wahl Avantgarde

 

„Das Durchschnittliche gibt der Welt ihren Bestand, das Außergewöhnliche ihren Wert.“ (Oscar Wilde (1854-1900), ir. Schriftsteller)

Merkel will keine Große Koalition in Hessen

Kanzlerin Merkel hat von einer Großen Koalition in Hessen nach der Landtagswahl abgeraten. Das, was Union und SPD auf Bundesebene „auf den Weg gebracht“ hätten, wäre in Hessen unmöglich. Kritik übte Merkel an der hessischen SPD-Kandidatin Ypsilanti.

Die große Koalition hat sich leider nicht wie vom Wähler erwartet für die Lösung von großen Problemen bewährt. Für die jeweiligen Partner CDU und SPD bedeutet der Zwang, sich auf einen faulen Kommpromis zu einigen meistens eine Zerreißprobe – für die jeweilige Parteiidentität und Parteiprogramm (wenn überhaupt Parteiprogramme noch für die Parteien in der Realpolitik eine Bedeutung haben).

Die jüngsten Beispiele für die Unwegsamkeiten der großen Koalition

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Profit Center Deutschland

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DAX startet mit Kursaufschlägen Mit Kursaufschlägen ist der deutsche Aktienmarkt in den Handel gestartet. Der DAX legte um fast 300 Punkte oder 4,4 Prozent zu, auch MDax und TecDAX lagen im Plus. Damit spurtet der DAX der Wall Street hinterher, die gestern positiv schloss. Aber welche Erfolgschance hat der jüngste Bullensturm? Kurzfristig könnten wir einige … Weiterlesen

Abzocke oder Vertrauen – Zukunft der Finanzen

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Vergleichsweise moderate Kursverluste im US-Handel nach dem verlängerten Wochenende sowie Kurserholungen an den asiatischen Börsen hätten zunächst auch den deutschen Technologiewerten Impulse gegeben, hieß es am Markt. ‚Die Verunsicherung bleibt aber hoch, was sich in starken Kursschwankungen zeigt‘, kommentieren die Händler den heutigen deutlichen Rücksetzer vom Tageshoch.

Deutscher Aktienmarkt rauscht erneut ab

Auch nach der Beruhigungspille der US-Notenbank hält die Nervosität an den Börsen an. Der DAX rutschte nach gutem Start ins Minus und notierte am Mittag mehr als fünf Prozent im Minus. Auch die Wall Street startete schlecht.

 

Regierung senkt Wachstumsprognose

Deutliche Korrektur von zwei auf 1,7 Prozent

Laut „Financial Times Deutschland“ warnt die Bundesregierung in ihrem Bericht vor zahlreichen Risiken für den weiteren Konjunkturverlauf im Jahr 2008. Neben der Inflationsgefahr sehe sie weitere, vor allem außenwirtschaftliche Konjunkturrisiken, schreibt die Zeitung unter Berufung auf den ihr vorab vorliegenden Bericht. Merkel, Finanzminister Peer Steinbrück und Wirtschaftsminister Michael Glos betonten aber zugleich im Vorfeld, die drohende Rezession in den USA bringe die deutsche Wirtschaft nicht akut in Gefahr.

Was die Regierung nicht anspricht, dass es noch ungeklärt ist, was passiert, wenn Banken Kredite an andere Unternehmen weiterverkaufen und die plötzlich höhere Zinsen oder mehr Sicherheiten verlangen. Hier soll aber in Kürze eine gesetzliche Regelung gefunden werden, die den Verbraucher schützt.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) erklärte unterdessen, er rechne angesichts der Turbulenzen an den Finanzmärkten mit einer deutlichen Abschwächung der Weltwirtschaft schon in diesem Jahr.

Verkaufte Kredite

„…Für manche Kunden ein Deal mit fatalen Folgen. Für besonders schockierend hält Koch, dass „die Betroffenen sich konfrontiert sehen mit dem vollständigen Verlust ihres Hab und Gutes“. Obwohl das über Grundschulden abgesicherte Darlehen bei der Abzahlung sinkt, bleibt die Grundschuld in voller Höhe bestehen. Ein Sicherungsvertrag zwischen Bank und Kunde schützt vor Missbrauch. Er gilt allerdings nicht für den Investor, der den Kredit kauft.

Auf Grund solcher Härtefälle legte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries einen Gesetzesentwurf vor. Doch der spielt den Investoren in die Hände mahnen Kritiker. Demnach sollen Banken herkömmliche, zusätzlich aber auch nicht abtretbare Kredite, anbieten. Doch die sind teuerer! Der Hamburger Finanzexperte Professor Udo Reifner vom Institut für Finanzdienstleistungen e.V. ist sich ganz sicher: Das ist der falsche Weg. „Es geht darum dass das geltende Recht eingehalten wird und nicht dass durch Gesetzesentwürfe, die an der Sache vorbeigehen, praktisch suggeriert wird, die Banken hätten das Recht Kredite zu verkaufen, auch wenn die Kredite nicht gekündigt sind.“

Einen ganz einfachen, aber wirkungsvollen Vorschlag hat die bayerische Justizministerin Beate Merk im Gepäck. Sie will das Gesetz dahingehend ändern, dass und der lautet: „dass dieser Sicherungsvertrag mit übergeht, dass damit dann der Erwerber gebunden ist und nicht vollstrecken kann.“ Wenn der Zwangsvollstrecker im Namen der Kreditaufkäufer zuschlägt, am Leid der Betroffenen darf die Politik nicht länger vorbeischauen…“ (ARD/Plus-Minus)

Nach den Erfahrungen der amerikanischen Immobilien-Krise kann es nur einen Schutz für den Verbraucher und die Banken geben: eben keine Erlaubnis für den Weiterverkauf von Krediten. Nur so ist Vertrauen (= Kredit) wieder herstellbar. Keine faulen Kredite verkaufen und kein Weiterverkauf.

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Börsen – Umschichtung von Währungsreserven und Rezessionssorgen

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US-Notenbank senkt Leitzins
„…Als Reaktion auf die weltweite Talfahrt der Börsen hat die US-Notenbank den Leitzins um 0,75 Punkte auf 3,5 Prozent gesenkt. So soll ein Kursrutsch an der Wallstreet, die am Nachmittag öffnet, verhindert werden. Der DAX erholte sich am Mittag von seinen frühen Verlusten und notierte rund zwei Prozent im Minus…“Pure Panik

EU-Finanzexperte Juncker rechnet nicht mit globalem Crash
Treffen der Fachminister in Brüssel

Glos: „Das Spargeld ist sicher“
Wirtschaftsminister und Ökonomen warnen vor Panik

DAX taumelt in die Tiefe
Börsenbeben in Europa und Asien

Tiefpunkte der Börsengeschichte
Eine Chronik der großen Crashs seit 1929

Goldman Sachs meldete sich gerade zu Wort. Derzeit notieren rund die Hälfte aller Aktienindizes weltweit 20 % unter den Höchstständen, stellten die Analysten fest. Nun sei es Zeit, dass es wieder nach oben gehe. Die Credit Suisse stieß ins gleiche Horn, die Investment-Bank hat zehn Verkaufswellen seit 1982 untersucht. Demnach haben die Kurse in den drei Monaten bis zur Panik meist deutlich verloren – in den USA 8,4 und in Deutschland im Schnitt 13 %. Mit Blick auf die seit Herbst eingetretenen Kursrückgänge sind die Märkte derzeit an diesem Panikpunkt angelangt. Die Geschichte lehre, dass die Kurse in der Regel im ersten Monat nach der Panik nicht mehr deutlich einbrechen und sich dann anschließend erholen. In den drei Monaten nach der Panik schnellten die Aktienkurse zwischen 13 und 15 % in die Höhe, in den folgenden zwölf Monaten sogar um mehr als 20 bis 25 %. Alle warten auf den Gegenangriff der Notenbanken.

Wir müssen uns einfach auf ein verringertes Wachstum einstellen.
Eine richtige Erklärung für den plötzlichen „schwarzen Montag“ an den Börsen ist bislang nicht bekannt geworden – es könnte aber durchaus sein, dass es Auswirkung einer Umschichtung von Währungsreserven sein könnte. Diese Umschichtung wird eher im Stillen vor sich gehen, weil es mit politischen Konflikten mit den USA verbunden wäre. Es ist aber nachvollziehbar, wenn die Asiatischen Länder, China, Indien und OPEC-Länder nicht länger dem Milliarden hohen Wertverlust von ihren US-Dollarreserven tatenlos zuschauen wollen.(Admin)

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Verschwörungstheorie, die Unvollendete

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„Wer den kleinsten Teil seines Geheimnisses hingibt, hat den anderen nicht mehr in der Gewalt.“

(Jean Paul (1763-1825), eigtl. Johann Paul Friedrich Richter, dt. Erzähler)

In der Diskussion gibt es eine weitere „Verschwörungstheorie“, warum die FED offen von Rezessionsgefahren spricht und nichts unternimmt:

Schritt 1: Durch das Schüren von Rezessionsängsten kommen die Ölpreise und Rohstoffpreise unter Druck (da Hedge Fonds dann auf fallende Kurse spekulieren und Käufe aus der Industrie zurückgestellt werden).

Schritt 2: Durch die fallenden Ölpreise lässt die Inflation nach.

Schritt 3: Dadurch wird sich der US-Dollar erholen.

Schritt 4: Dadurch wird der FED neuer Spielraum für Zinssenkungen gegeben.

Schritt 5: Der Bankensektor wird entlastet.

Schritt 6: Den US-Konsumenten wird wieder genug finanziellen Spielraum gegeben.

Schritt 7: US-Wirtschaft kommt aus der vermeintlichen Abwärtsspirale.

Im Moment reagieren die Märkte auf nahezu jede negative Nachricht übertrieben. Die Vorstellung des neuen Apple-Laptops und der Einstieg in das Filmverleihgeschäft wurde von den Anlegern mit Abschlägen quittiert. Offensichtlich hatte man sich noch mehr versprochen. Nach ein oder zwei Tagen meldeten sich dann aber wieder die Analysten zu Wort, die von einer weiterhin positiven Zukunft des Unternehmens sprachen. Der Apfel muss also nicht zerquetscht werden. Und dies ist in vielen Bereichen zu spüren.
In der kommenden Woche ist die Fed gefragt. Dass es zu einer Zinssenkung kommen wird, ist klar. Fraglich ist nur, wie hoch diese ausfallen wird. Sind es dann tatsächlich 0,75%, so dürfte der Markt schon bald zu weiteren Übertreibungen neigen. Doch dann in die andere Richtung.

Der Markt spielt das Rezessionsszenario. Da mag es noch erklärlich sein, dass konjunktursensitive Rohstoffpreise wie Öl oder Kupfer (heute -3,2%) schwächeln bzw. Shortspekulanten auf fallende Preise bei Basismetallen wetten. Was aber völlig irrational ist, ist das Kursverhalten vieler Edelmetallaktien.

Beim Kippen des globalen Finanzsystems möchten wir Gold und Silber zu Hause haben.

Und nach Möglichkeit auch noch reichhaltige Goldvorkommen im BODEN. Dazu muss man aber Goldaktien besitzen.

Wenn dann Aktien wie Rochester, Freegold, Novagold, New Oroperu oder Premier Gold Mines verkauft werden, dann ist dies in erster Linie mit fallenden Nebenwerten ja noch zu erklären.

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Drohende Rezession – Zeitfenster für bedingungsloses Grundeinkommen

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Tiefensee will Wohngeld erhöhen
„…Bundesbauminister Tiefensee (SPD) plant zum Schutz vor Armut von Geringverdienern und Rentnern eine Erhöhung des Wohngelds. „Wir müssen Erwerbstätigen, die zu wenig verdienen, und Rentnern, die mit Armut im Alter kämpfen, mehr zukommen lassen…“

Laborversuch in Hessen
von Peter Frey
„…Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen ist die Politik in Berlin fast zum Stillstand gekommen. Wie die Koalition weiterarbeitet, das entscheidet das Wahlergebnis von Wiesbaden und Hannover am Sonntag in einer Woche.

Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar: „Konsummassenartikel wie Schuhe, Kleider, günstige Fahrzeuge und einfache Elektrogeräte können in Deutschland nicht konkurrenzfähig hergestellt werden“, sagte er dem Blatt. Für die gering qualifizierten Beschäftigten sehe es bitter aus. „Selbst im Wirtschaftsaufschwung sind sie vom Arbeitsplatzverlust bedroht, weil die Jobs in Billiglohnländer abwandern.“

 

Gratwanderung der Bundeskanzlerin

So entschloss sich die Kanzlerin, fast über Nacht zu zeigen, dass es das Berliner Bündnis noch gibt – und legte ihren Aufgabenkatalog für das „Schlüsseljahr 2008“ vor: Erbschaftssteuer, Haushaltsberatungen, Bahnreform, Gesundheitsfonds, Niedriglohnsektor, Mitarbeiterbeteiligung, Kinderbetreuung, Integration – wer will da, so Merkels Botschaft, im Ernst behaupten, die Koalition sei am Ende ihrer Aufgaben und Möglichkeiten angelangt?…“

OECD warnt vor Altersarmut
Düstere Zukunftsaussichten: Die OECD hat vor einer wachsenden Altersarmut in Deutschland gewarnt. Das Rentensystem sei nicht ausreichend dagegen gewappnet, sagte die Rentenexpertin der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einer Zeitung.

Bush kurbelt Konjunktur an
„…Angesichts von Rezessionsängsten will US-Präsident Bush der weltgrößten Volkswirtschaft mit einem Konjunkturpaket unter die Arme greifen. 145 Milliarden Dollar Steuernachlass soll der Kongress dazu genehmigen…“

Heute schlägt schließlich auch noch Präsident Busch, wieder die Wirtschaft mit einer neuen, wahrlich nicht kleinen Spritze anzukurbeln. Wie frisch das passende Geld gedruckt ist, weiß keiner, kann aber annehmen, dass die Gelddruckmaschinen auf vollen Touren laufen. Die Folgen der Immobilenkrise zwingen zu Maßnahmen, die das Schlimmste verhindern sollen.

Das nächste werden die Kreditkarten. Wenn die Kunden die bei Einkäufen abgebuchten Beträge bei den Banken nicht ausgleichen können, werden die Banken weltweit auf etwa 500 Milliarden US-Dollar sitzen bleiben, die erneut abgeschrieben werden müssen. Also kein Grund, sich nach den Ankündigungen aus den Politischen Lagern der verschiedenen Staaten in Ruhe im Sessel zu entspannen.

Für die Regierung ist nichts leichter, als vor den Wahlen mit Wahlgeschenken hausieren zu gehen. Sicher ist die Absicht, mit der Aufstockung von Wohngeld der Verbreiterung von Armut in der Bevölkerung vorbeugen zu wollen mehr als verständlich. Aber es ist wieder mal ein Drehen an einer der vielen Stellschrauben im System, deren Auswirkung nichts an der grundsätzlichen Störung im System ändert.

Die Grundsätzliche Störung ist die Abhängigkeit der Bürger vom Wohlwollen des Staates und von Geschenken der Regierenden auf der einen Seite, und auf der anderen Seite die gigantische Gießkanne von verschiedenen Teilsubventionen, die verwaltet werden müssen.

Unter dem Strich kommt pro Bewohner der Bundesrepublik ein Betrag heraus, den jeder auf jeden Fall bekommt. Deshalb ist es mehr als sinnvoll, über das bedingungslose Grundeinkommen weiter nachzudenken. Während in der aktuellen Situation auf der einen Seite über Mindestlöhne gestritten und auf der anderen Seite die Gefahr von einer Rezession mit jedem Tag gegenwärtiger wird, ist gerade ein Zeitfenster offen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.

Mit der Veränderung der Grundsicherung aller Bürger der Bundesrepublik würde die durch chaotische und kaum übersichtliche Subventionen verursachte Systemstörung in einer neuen Systemordnung aufgehen, positive Folgen für Wirtschafts- und Lebensbereiche haben und beide, den Staat und den Bürger von den Folgen von Wirtschaftskrisen schützen. Das System vom Waren- und Dienstleistungsaustausch würde sich auf einem neuen Level einpendeln – von Abhängigkeiten ungestört. Das Grundeinkommen muss ein bedingungsloses sein. Dadurch unterscheidet sich ein Grundeinkommen von einer Grund- oder Mindestsicherung. Ein Grundeinkommen ist kein sozialpolitisches Projekt, welches versucht, Marktdefekte zu reparieren. Es ist ein Projekt für mehr Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Es weist über die bestehende Gesellschaft hinaus.

Die Regierung wäre gut beraten, wenn sie in der bestehenden Krise, die keiner eine Krise so richtig nennt, das Zeitfenster der Rezession für einen Systemwechsel nutzen und das bedingungslose Grundeinkommen mit den angeschlossenen notwendigen und begleitenden oder Haushalte ausgleichenden Reformen einführen würde. Mit solchen Maßnahmen kann die Bundesrepublik um die Auswirkungen der Immobilien- und Kreditkartenkrise schonend herumgeführt und auf eine stabile Zukunft für die Bürger vorbereitet werden.

 

Vertrauen in Busch Politik des frischen Geldes schwindet

Westdeutsche Landesbank (WestLB) braucht offenbar bis zu 2 Mrd. Euro

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Zeiten der Geldentwertung durch explodierende Geldmengen

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Merrill Lynch schreibt tiefrot
Die US-Investmentbank Merrill Lynch muss wegen der Krise am Hypothekenmarkt zusätzliche 14,1 Milliarden Dollar abschreiben. Dadurch falle im vierten Quartal mit 9,8 Milliarden Dollar der größte Netto-Verlust in der Firmengeschichte an, teilte Merrill mit.

USA für Spritze gegen Rezessionsangst
Spannung vor Zinsentscheidung Ende Januar
„…Auch die großen europäischen Industriestaaten arbeiten nach den Worten des britischen Finanzministers Alistair Darling an einem umfangreichen Reformpaket, um die Folgen der großen Kreditkrise an den Finanzmärkten einzudämmen.
Unter anderem wollen Großbritannien, Deutschland, Italien und Frankreich die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Krisenvorbeugung stärken, mehr Transparenz von den Banken einfordern und die Rolle der Ratingagenturen überprüfen. Das erklärte Darling in einem gemeinsamen Interview des „Handelsblatts“, der französischen Zeitung „La Tribune“ und dem italienischen Blatt „Il Sole 24 ore“ sagte…“

Finanzkrise: Das Schlimmste kann noch kommen
Das Börsenbeben nach der US-Kreditkrise wird weiter gehen – davon gehen die Wirtschaftsweisen aus. „Den Höhepunkt der Finanzkrise erwarte ich für Mitte des Jahres“, sagte Bofinger. Aber auch dann sei man noch lange nicht übern Berg.

Und Heiko Seibel, „…vom Goldrausch am Klondike River bis zum jüngsten Anstieg des Gold-Preises über die Marke von 900 US-Dollar war es ein weiter Weg. Doch es geht noch weiter – Gold wird auch in Zukunft ein interessantes Investment sein: Zum einen, weil im Westen die Diskussionen um die Inflation nicht abreißen. Zum anderen, weil das Edelmetall in Asien einen enorm hohen Stellenwert besitzt.

Goldwäscher, Holzschnitt von Agricola 1556

Gold besitzt als Schmuck seit Jahrtausenden einen Wert, weil es so schön glänzt und die Menschen mit seinem Schimmer stets fasziniert hat. Das Metall muss nicht erst langwierig chemisch behandelt werden und es ist dank des niedrigen Schmelzpunktes und seiner Geschmeidigkeit leicht zu bearbeiten. Der Werkstoff rostet und beschlägt nicht. Seine Schönheit zeitlos.

Mittlerweile ist bei uns im Westen auch die Nutzfunktion des Werkstoffes in den Vordergrund gerückt: Als korrosionsbeständiger Werkstoff in der Zahntechnik, bei Leiterplatten, zur Bedampfung von hitzebeständigen Fenstern in der Raumfahrt oder in der Laser-Technologie, ist das Metall begehrt.

Außerdem besitzt Gold eine monetäre Funktion. Das Metall gilt für viele Menschen als gleich- oder höherwertige Alternative zum Papiergeld: Gold ist wertbeständig und damit ein sicherer Hafen in turbulenten Zeiten. Denn es lässt sich nicht nach Belieben vervielfältigen und damit entwerten.

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Angela im Wunderland – Merkels Blick durchs Schlüsselloch

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Es ist kein breiter Blickwinkel, den sich Frau Merkel beim Betrachten der zu lösenden Probleme verschafft. Eigens zur Rettung der Aussichten auf CDU-Sieg in den nächsten Landtagswahlen und zur Rettung der durch Roland Kochs ausgerufene Hetzjagd an den Rand des Erträglichen belastete Regierungskoalition, hat Frau Merkel eine Sonderpressekonferenz installiert – um zu sagen, dass sie alles beobachtet. Das Jahr 2008 soll das Schlüsseljahr der Koalition sein – will wohl heißen: mal sehen, ob die Koalition die Flickschusterei bei Problemlösungen aushält. Seltsamer Weise gerade das Jahr, in dem sich entscheiden wird, ob die Weltwirtschaft in eine Rezession verfällt oder nicht. Frau Merkel war es wichtiger wieder zu beschwichtigen und die Bürger im Unklaren zu lassen. Dabei muss der Bundesregierung die höchst angespannte Situation der amerikanischen Wirtschaft, die daraus drohenden explosiven Gefahren für die Währungen und damit für die Finanzierbarkeit vom Wachstum bekannt sein. Oder auch nicht. Umso schlimmer. Frau Merkel hat die Projekte, die grundsätzliche Probleme in Deutschland lösen sollen angesprochen und gemeint, daran werde gearbeitet. Wie so eine Arbeit vor sich geht, können wir an dem Staatsunternehmen Deutsche Bahn sehen. Dort wird ein Manager mit Millionen bezahlt und kann machen, was er zu Pflege seines seelischen Wohlbefindens gerade für richtig hält – Hauptsache Herr Mehdorn darf sich mal als Manager einer Aktiengesellschaft für eine Titelseite ablichten lassen.

Die Regierung schweigt. Obwohl es sich bei der Bundesbahn um einen der Lebensnerven der Nation handelt, lässt sie Mehdorn gewähren. Auch wenn er ohne Not Arbeitsstellen reduzieren und Preise in kurzer Folge erhöhen will. Dann wird die Gesundheitsreform angesprochen, bei der es offensichtlich Frau Merkel in erster Linie um den höchst umstrittenen Gesundheitsfond geht – mit dem einzigen Zweck, dass die Macht des Staates nicht nur beim Schnüffeln während der Anonymen Kommunikation von 80.000.000 Bundesbürger, sondern auch durch die Zuteilung von Beträgen aus dem Gesundheitsfond bei den Bürgern ankommen soll.

Der Eindruck kann nicht mehr verleugnet werden, dass es bei der Art von Problemlösungen nicht um Problemlösung geht, sondern um die Macht der Regierung gegenüber den Bürgern. So wie es in Amerika spätestens seit den „Ermächtigungsgesetzen“ für Herrn Busch im Zusammenhang mit 9/11 begonnen hat, soll es wohl in Europa auf die gleiche Art auch weitergehen. Man fragt sich wirklich: welche Klasse von Politikern beginnt sich da zu etablieren und die demokratischen Regeln und Gesetze zu unterlaufen.

Merkel: Schlüsseljahr für Koalition
2008 ist laut Kanzlerin Merkel (CDU) „ein Schlüsseljahr für den Erfolg der Großen Koalition“. Im Streit über das Jugendstrafrecht stellte sich Merkel hinter Hessens Ministerpräsident Koch. „Es kann in Wahlkämpfen keine Tabuthemen geben“, sagte sie.
Von 2009 an sollen die Beiträge von Arbeitgebern und – nehmern sowie Steuermittel in den neuen Geldtopf fließen. Den dann erstmals einheitlichen Beitragssatz legt der Bund fest. Kostensteigerungen habe es im Gesundheitswesen immer wieder gegeben, sagte Merkel mit Blick auf die Arzneimittelkosten oder die Ärztehonorierung. „Das hat alles mit dem Fonds nichts, aber auch gar nichts zu tun.“ Die Regierung ziele darauf ab, dass die Krankenversicherung kostendeckend arbeite.

Unterbezahltes OP-Team operiert einen Manager

Und das Gesundheitswesen ist bereits in allen Bereichen marode und durch die Sparmaßnahmen gezwungen, unter Organisationsverschulden zu arbeiten. Wo es keine Kläger gibt, gibt es auch keine Richter. Dazu kommt der ganze Bereich der Daseinsvorsorge, Bildung, Rentenproblem usw. Alles wird munter angesägt und keine Probleme zukunftsorientiert gelöst.

Regierungskoalition bei Problemlösungen

Zug um Zug, Zahn um Zahn
von Reinhard Schlieker
Die Bahn lässt sich nicht lange aufhalten: Nur zwei Tage nach dem Tarifabschluss mit der Lokführergewerkschaft schlägt Mehdorns Imperium zurück: Teurer, knapper, und schlanker muss die Bahn werden, alles wegen der Lokführer.

Bahn: Weniger Stellen, höhere Preise
Die Einigung mit den Lokführern hat unangenehme Folgen: Bahn-Chef Mehdorn will Stellen abbauen und die Preise erhöhen. ZDF-Experte Schlieker hält einen „Racheakt“ für möglich. Scharfe Kritik kommt vom Fahrgastverband Pro Bahn und Minister Tiefensee.

Diese beiden Nachrichten sind nur der Anfang von dem, was uns 2008 erwartet. Bislang hat keine der großen Banken Bankrott erklärt und sucht nach weiteren Finanzmitteln von privaten Geldgebern. Ob die angeschlagenen Kreditinstitute bei Offenlegung der Bücher bei Basel II bestehen würden, muss mittlerweile in Frage gestellt werden.

„…Statt unerhört viel Kapital in die Rüstung zu stecken, könnten die USA z. B. die Infrastruktur Nordamerikas aufrüsten. Der Exportartikel Dollar hat abgewirtschaftet. Jetzt könnte ein Konjunkturprogamm riesigen Ausmaßes starten, dass die herunter gewirtschaftete Infrastruktur der USA modernisiert und Schulen aufbaut. Dem jungen Volk könnte man wieder Mores lehren. Nicht genug damit, dass im Jahre 2005 an die 10,8 Mio. US-Bürger Hunger litten. Dieser herbe Tatbestand wird verbrämt mit schönen Worten, denn seit November 2006 spricht die Regierung nicht von den Hungernden in der Bevölkerung, sondern zynisch von „Menschen mit sehr geringer Nahrungssicherheit“. Agrarflächen werden für genmanipuliere Bioprodukte ausgewiesen, wie etwa Mais. Das sind zum größten Teil keine Nahrungsmittel für die Mägen der Hungernden, sondern Ausgangsstoffe für subventionierten Biosprit, den die Tanks der Automobile schlucken. Profiteure sind die Heuschrecken der Ölindustrie.

Im Land der Trickser und Lügenbarone ist die Wahrheit ein Spurenelement auf weiter Flur. Besonders schöne Worte gemahnen zur Skepsis. Da ist z.B. von den Treasures, den Schatzanleihen, die Rede. Das ist ein kopfstehendes Gebilde, dem der Schatz aus der Hosentasche fällt; schlicht Staatsschuldverschreibungen sind das. Schon unter Präsident Nixson wurde die „Kerninflation“ kreiert,

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